Kurznachrichten

Dublin: Clinton fordert mehr Zusammenhalt in OSZE

US-Außenministerin Hillary Clinton hat die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu mehr Entschlussfreudigkeit und Zusammenhalt aufgerufen.

Bei Fragen wie Menschenrechten oder Pressefreiheit sei die Arbeit in Europa unvollendet, sagte Clinton am Donnerstag bei der Konferenz der OSZE-Außenminister in der irischen Hauptstadt Dublin. «In jedem Mitgliedsstaat gibt es Luft nach oben, auch in den USA», sagte Clinton vor den Delegationen aus den 57 OSZE-Mitgliedsstaaten.

Clinton prangerte Menschenrechtsverletzungen in Weißrussland und die Inhaftierung von Oppositionellen in der Ukraine an. In Ländern wie Turkmenistan, Usbekistan oder Kasachstan werde die Pressefreiheit nicht ausreichend gewährleistet. In Rumänien gebe es Probleme mit Minderheiten wie den Roma.

Die OSZE gilt derzeit als gespalten. Vor allem aus Russland und den früheren Sowjetrepubliken kommt Kritik. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt bemängelt, die OSZE entwickele sich zur Interessenvertretung einiger weniger Staaten. Die Organisation hatte unter anderem die Bedingungen bei der Präsidentschaftswahl in Russland bemängelt.

Clinton wollte am Rande des Treffens in Dublin zu einem bilateralen Gespräch mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammenkommen. Dabei wurde erwartet, dass es auch um die Lage in Syrien geht.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen