Kurznachrichten

Juncker-Nachfolger: Dijsselbloem will Schwerpunkt auf Wachstum legen

Der voraussichtliche neue Euro-Gruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem will der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit in Folge der Euro-Staatsschuldenkrise einen höheren Stellenwert einräumen.

In einem Reuters am Montag in Brüssel vorliegenden Brief schrieb der niederländische Finanzminister, die Euro-Staaten sollten ihren Schwerpunkt stärker auf nachhaltiges Wirtschaftswachstum legen. Dazu seien tragfähige öffentliche Finanzen eine Voraussetzung, heißt es in dem Brief an seine Ministerkollegen. Es wurde erwartet, dass die Euro-Gruppe ihn am Abend zum Nachfolger des Luxemburgers Jean-Claude Juncker ernennen würde.

"Es ist unabdingbar, dass wir Jobs und Wirtschaft durch wachstumsfördernde Strukturreformen anschieben, unsere Wettbewerbsfähigkeit verbessern sowie die Arbeitslosigkeit und die sozialen Folgen der Krise angehen", schrieb Dijsselbloem. Es sei Zeit, den Fokus im Währungsgebiet vom Krisenmanagement hin zu einer vernünftigen mittelfristigen Politik zu verschieben.

In dem sechsseitigen Schreiben heißt es außerdem, die Vollendung einer Banken-Union sei ein weiteres wesentliches Element, um die Währungsunion zu vertiefen. Die verabredete gemeinsame Bankenaufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) werde den Weg eröffnen zu einer direkten Rekapitalisierung von Banken durch den Euro-Stabilisierungsmechanismus ESM. Die Staats- und Regierungschefs der EU hätten wiederholt unterstrichen, dass der Teufelskreis zwischen Bankenrettung und Staatsschulden durchbrochen werden müsse. Der operative Rahmen für die Bankenhilfen des ESM solle noch im ersten Quartal dieses Jahres ausgearbeitet werden.

Quelle: n-tv.de

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