Kurznachrichten

Patentkrieg : Ericsson macht Vorwürfe gegen Samsung laut

Im weltweiten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche mischt nun auch der Netzwerkausrüster Ericsson mit. Das schwedische Unternehmen verklagte in den USA den Smartphone-Riesen Samsung. Wie Ericsson am Dienstag in Stockholm mitteilte, gehe es dabei unter anderem um Technologien, die zu Funk- und Netzwerkstandards gehören.

Ericsson ist nicht der erste Anbieter, der mit Samsung im Rechtsstreit liegt. Auch der US-Konzern Apple warf den Südkoreanern Ideenklau bei iPhones und iPad-Tablets vor. Samsung reagierte darauf wiederum mit Vorwürfen an Apple, die technische Standards betreffen.

Ericsson begründete die Klage mit dem Scheitern zweijähriger Verhandlungen mit dem Smartphone-Marktführer über freiwillige Lizenzvereinbarungen. Samsung habe 2001 und 2007 Lizenzvereinbarungen zu in Schweden entwickelten Standard-Technologien für mobile Kommunikationssysteme unterzeichnet, die aber ausgelaufen seien, hieß es weiter. Einen Streitwert nannte das Unternehmen bisher nicht.

Ericsson habe mehr als 30 000 Patente unter anderem für weitverbreitete Funk-Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA oder LTE. Für die Lizenzierung solcher Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Unter anderem muss der Zugang zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden. Die Umsetzung der strengen Richtlinien führt jedoch immer wieder zu Streiterein in der Branche.

Quelle: n-tv.de

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