Kurznachrichten

Möglicher Palästinenserbeitritt: Israel muss den Internationalem Strafgerichtshof fürchten

Die Palästinenser planen in ihrem Kampf um einen eigenen Staat auch den Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag. Ein Sprecher des für Außenangelegenheiten zuständigen Ministeriums in Ramallah bestätigte, das Rom-Statut sei unter den 63 internationalen Abkommen und Organisationen, denen die Palästinenser beitreten wollten. Nach einer Ratifizierung des Rom-Statuts, die als langwierig gilt, müssten Israelis befürchten, wegen der Besatzungspolitik in den Palästinensergebieten strafrechtlich verfolgt zu werden. Im Rahmen der inzwischen gescheiterten Friedensverhandlungen hatten die Palästinenser diesen Schritt bisher unterlassen.

Quelle: n-tv.de

Aktuelle Nachrichtenthemen
Empfehlungen