Kurznachrichten

Palästina treibt Anerkennung seiner Staatlichkeit voran: Israel will Verbündete in Europa suchen

Die Palästinenser wollen als Staat anerkannt werden - und bereiten einen neuen Vorstoß bei den Vereinten Nationen vor. Washington ist dagegen, Israel übt scharfe Kritik und will auch die Europäer zu Widerstand bewegen.

Zwei Tage nach der US-Präsidentenwahl haben die Palästinenser einen Antrag auf Aufwertung ihres Status bei den Vereinten Nationen verbreitet. Das der Deutschen Presse-Agentur vorliegende Schreiben wurde allerdings nur zur Information an die 193 UN-Mitgliedstaaten geschickt. Offiziell eingebracht ist der Antrag noch nicht. Dennoch berief Israels Außenminister Avigdor Lieberman umgehend ein Krisentreffen der Botschafter seines Landes in europäischen Ländern in Wien ein.

Dabei wolle er die Einzelheiten einer Kampagne besprechen, mit der die europäischen Regierungen gegen die palästinensische Initiative in Stellung gebracht werden sollten, schrieb die Zeitung «Jerusalem Post» am Freitag. Lieberman verurteilte den beabsichtigten UN-Antrag der Palästinenser scharf. «Diese einseitige Maßnahme stellt einen Bruch aller Regeln dar und hat eine rote Linie überschritten», zitierte die Zeitung Lieberman.

Der Minister hatte in der Vergangenheit schon die Ablösung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gefordert. Jerusalem und auch Washington lehnen die Anerkennung eines Palästinenserstaates durch die Vereinten Nationen vor einem Friedensschluss mit Israel ab.

In dem Resolutionsentwurf bittet Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die UN-Vollversammlung, den Palästinensern den Status eines «Beobachterstaates» einzuräumen. Damit wären die Palästinenser zwar nicht Vollmitglied und hätten kaum mehr Rechte als jetzt. Zum ersten Mal würden sie allerdings offiziell als Staat geführt.

Abbas hatte diesen Schritt bei der UN-Vollversammlung Ende September angekündigt. Unklar war am Freitag noch, wann die Palästinenser die Abstimmung offiziell beantragen werden. Eine Mehrheit für den Antrag in der UN-Vollversammlung gilt als sicher.

 

Mehr Informationen zum Thema
Palästina hofft auf Anerkennung
Israel will "Palästina 194" verhindern
Abbas und Netanjahu treffen sich

 

 

 

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen