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Bundesfamilienministerin Schröder: Kritik an Familienpolitik scharf zurückgewiesen

Passau, 5. Februar (AFP) - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat Kritik an der Familienpolitik der Bundesregierung scharf zurückgewiesen. «Ich betrachte Familienpolitik nicht wie ein Investmentbanker mit dem Ziel der Profit-Maximierung», sagte sie der «Passauer Neuen Presse» vom Dienstag.

«Wirksamkeit ist immer eine Frage des Zieles. Und da sage ich ganz klar: Mehreinnahmen für die Staatskasse sind für mich kein Ziel von Familienpolitik.» Eine Familienpolitik, «die mehr auf den volkswirtschaftlichen Profit als auf den menschlichen Zusammenhalt setzt, ist mit mir nicht zu machen».

Das Kindergeld sei «kein Almosen des Staates», und auch das Ehegattensplitting habe seine Berechtigung, sagte Schröder. «Deutschland darf kein Land mit einer Familienpolitik werden, die nur noch eine staatlich verordnete Lebensweise finanziell unterstützt.» Das sei auch der Kern des Streits mit der Opposition.

Der SPD und deren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück, der angekündigt hatte, das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen, warf Schröder Orientierungslosigkeit vor. Steinbrück komme «reichlich spät» mit einer Kritik. «Denn das, was er jetzt fordert, machen wir ja gerade, nämlich eine Generalinventur.»

Ein von der Bundesregierung eingesetzter Gutachterkreis ist nach Angaben des «Spiegel» zu der Meinung gelangt, die milliardenschwere Familienförderung der Bundesregierung bleibe weitgehend wirkungslos. Genannt wurden dabei das Kindergeld, das Ehegattensplitting und die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung.

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Quelle: n-tv.de

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