Kurznachrichten

Vor EU-Gipfel: Merkel erwartet Fahrplan für mehr Wettbewerbsfähigkeit

Der EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel sollte sich nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verständigen, wie im nächsten halben Jahr etwas für die Wettbewerbsfähigkeit in Europa getan werden kann.

«Wenn wir für einen solchen Prozess heute und morgen einen Fahrplan vereinbaren könnten, dann wäre dies für mich ein gutes Ergebnis des Europäischen Rates», sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag.

Die Kanzlerin plädierte dafür, die Wirtschaftspolitik besser und verbindlicher zu koordinieren. «Ich möchte deshalb erreichen, dass wir heute und morgen konkrete weitere Schritte verabreden, wie wir genau zu diesem Mehr an Wettbewerbsfähigkeit kommen.»

Im Mittelpunkt des zweitägigen EU-Gipfels in Brüssel, der am Donnerstagnachmittag beginnt, steht die Weiterentwicklung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Dafür haben die EU-Spitzen um Ratspräsident Herman Van Rompuy Vorschläge gemacht, die einen Umbau in drei Phasen vorsieht.

Merkel nannte dies ein «Hintergrunddokument», das nicht Teil der Beschlussfassung sei, sondern als «Anregung für die Diskussion» dienen solle. Im Vordergrund des Gipfels solle nicht stehen, «was wir irgendwann in einer fernen Zukunft machen wollen». Vielmehr müsse sich die Arbeit auf die nächsten ein bis drei Jahre und auf konkrete Maßnahmen zur Stabilisierung der Wirtschafts- und Währungsunion konzentrieren.

Quelle: n-tv.de

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