Kurznachrichten

Treffen zwischen Merkel und Putin in Moskau: Merkel kritisiert Umgang mit Zivilgesellschaft

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Druck in Russland auf die Zivilgesellschaft bei einem Auftritt mit Präsident Wladimir Putin offen kritisiert.

In Deutschland würde ein Verhalten wie von Sängerinnen der Punkband «Pussy Riots» zwar auch debattiert - sie würden aber nicht wie in Russland zwei Jahre in ein Arbeitslager kommen, sagte Merkel am Freitag beim deutsch-russischen Diskussionsforum «Petersburger Dialog» mit Putin. Zugleich mahnte die Kanzlerin die russische Regierung, nicht allzu empfindlich auf Kritik aus Deutschland zu reagieren. «Meine  Bitte ist, nicht jede Kritik sofort als destruktiv anzusehen», sagte sie und sprach von dem «Grundsatz, dass wir es gut miteinander meinen».

Kremlchef Wladimir Putin wies den Vorwurf, gezielt gegen die russische Zivilgesellschaft vorzugehen, zurück. Nichtstaatliche Organisationen könnten nützlich sein, sagte Putin. «Die Zivilgesellschaft kann mit ihrer Beharrlichkeit helfen, Probleme zu lösen, und Politiker sollten dazu das Notwendige beitragen», betonte er.

Im Vorfeld des Besuchs hatte es deutliche Spannungen zwischen Berlin und Moskau gegeben. Insbesondere die Kritik des Russland-Beauftragten der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff  (CDU), sowohl am russischen Umgang mit Oppositionellen als auch an der Syrien-Politik hatten in Moskau für Verärgerung gesorgt.

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Quelle: n-tv.de

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