Kurznachrichten

Vorgezogene Parlamentswahl: Opposition geht in Japan als Favorit ins Rennen

Die vorgezogenen Parlamentswahlen in Japan sollen nach Angaben der Regierungspartei am 16. Dezember stattfinden. Der stellvertretende Generalsekretär der regierenden Demokratischen Partei, Jun Azumi, bejahte am Mittwoch die entsprechende Frage nach diesem Wahltermin eines Reporters des staatlichen Fernsehsenders NHK.

Regierungschef Yoshihiko Noda hatte Stunden zuvor die Auflösung des Parlaments angekündigt, nachdem ihm Oppositionsführer Shinzo Abe von der Liberaldemokratischen Partei (LDP) Unterstützung bei einer Wahlrechtsreform zusicherte.

Eigentlich war die nächste Parlamentswahl für August oder September 2013 angesetzt. Noda hatte der LDP jedoch im August zunächst die vorgezogene Wahl im Gegenzug für deren Zustimmung zu einer Verdopplung der Mehrwertsteuer versprechen müssen. Es wird erwartet, dass Noda und seine Regierungspartei DPJ bei der Neuwahl nach dreijähriger Regierungszeit nicht bestätigt werden und die LDP das Rennen für sich entscheiden könnte.

Quelle: n-tv.de

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