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Nach Rücktritt von Straujuma: Parlament bestätigt neue Regierung in Lettland

Lettland hat gut zwei Monate nach dem Rücktritt von Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma eine neue Regierung. Das Parlament in Riga bestätigte den bisherigen Abgeordneten Maris Kucinskis als Regierungschef. Für den 54 Jahre alten nationalkonservativen Politiker des Bündnisses der Grünen und Bauern und sein Kabinett stimmten 60 Parlamentarier, 32 waren dagegen.

"Sicherheit ist und wird ein Grundpfeiler unserer Regierungspolitik bleiben", sagte Kucinskis im Parlament. Als weitere Prioritäten nannte er die Stärkung der Wirtschaft und Reformen im Bildungs- und Gesundheitswesen. Auch die demografischen Probleme der nur gut zwei Millionen Einwohner zählenden Ostseerepublik will er angehen. Außenpolitisch will Kucinskis am Kurs seiner Vorgängerin festhalten, wie er vor Journalisten sagte. Er begrüßte dabei die von der Nato am Mittwoch beschlossenen Planungen für eine weitere Aufrüstung im Osten des Bündnisgebiets.

Quelle: n-tv.de

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