Kurznachrichten

Direkthilfen aus dem ESM: Schäuble will Banken-Finanzspritzen strikt begrenzen

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) tritt im Streit um künftige Banken-Direkthilfen aus dem Rettungsschirm ESM für eine strikte Begrenzung ein.

Er forderte am Dienstag nach Beratungen mit seinen europäischen Amtskollegen eine Obergrenze deutlich unter 80 Milliarden Euro. Bisher war in der Debatte überhaupt noch kein Betrag öffentlich genannt worden.

Die Eurogruppe hatte am Montag über eine Obergrenze debattiert, ohne diese konkret festzulegen. Schäuble sagte zu der Summe: «Sie muss deutlich unter den 80 Milliarden eingezahltem (ESM-)Kapital liegen.(...) Irgendwo zwischen Null und 80.»

Das Thema ist konfliktträchtig, da sich Krisenländer im Süden des Kontinents weitgehende Hilfe aus dem Hilfsfonds an ihre Geldhäuser erhoffen. Der ESM wird von den Eurostaaten getragen - er hat in der Endstufe 80 Milliarden Euro eingezahltes Kapital und 620 Milliarden Euro abrufbares Kapital. Die Konditionen für die direkte Bankenhilfe sollen im ersten Halbjahr von den Ministern unter Dach und Fach gebracht werden. Voraussetzung für diese Hilfen ist die gemeinsame Bankenaufsicht, die im laufenden Jahr aufgebaut wird.

Quelle: n-tv.de

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