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G-36-Affäre: Untersuchungsausschuss weiterhin möglich

Die Linkspartei hat ein Erscheinen von Thomas de Maiziere im Verteidigungsausschuss zur Bedingung gemacht, nicht doch einen Untersuchungsausschuss zur G-36 Affäre auf den Weg zu bringen. Man wolle sich der Forderung der Grünen möglicherweise doch noch anschließen, wenn der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nicht zu einer Aussage bereit sein sollte.

"Wenn wir ihn laden, und er kommt nicht, weil das kein Untersuchungsausschuss ist, dann versuchen wir eben einen Untersuchungsausschuss", sagte der Linken-Rüstungsexperte Jan van Aken. Am Dienstag hatte die Linksfraktion mit großer Mehrheit gegen einen Untersuchungsausschuss gestimmt. In der Affäre geht es um mangelnde Treffsicherheit des G36. Die Spitze des Ministeriums erfuhr davon spätestens im März 2012, als de Maizière Chef im Bendlerblock war. Die Konsequenzen werden aber erst jetzt gezogen.

Linke-Chef Bernd Riexinger war der erste Politiker, der einen Untersuchungsausschuss gefordert hatte. In der Linksfraktion setzten sich aber die Skeptiker durch, die ein solches Gremium für eine Show-Veranstaltung halten.

Die Grünen sind für den Untersuchungsausschuss, benötigen aber eine zweite Fraktion, um ihn durchzusetzen. Im Gegensatz zum Verteidigungsausschuss könnte der Untersuchungsausschuss de Maizière zur Aussage zwingen. Der Innenminister wurde bereits einmal in den Verteidigungsausschuss eingeladen und kam nicht.

Quelle: n-tv.de

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