Kurznachrichten

Spanien: Zustimmung zu Verfassung schwindet

In Spanien bröckelt die Zustimmung zur Verfassung des Landes. Mehrere Parteien boykottierten am Donnerstag die offizielle Feierstunde zum 34. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes.

Dazu gehörten die Vereinte Linke (IU) und die nationalistischen Parteien aus Katalonien (CiU), Galicien (BNG) und dem Baskenland (PNV). Auch die Regierungschefs mehrerer Regionen blieben der Zeremonie fern.

Ministerpräsident Mariano Rajoy betonte, die Verfassung sei auch nach 34 Jahren unverändert gültig und müsse verteidigt werden. Der sozialistische Oppositionsführer Alfredo Pérez Rubalcaba verlangte dagegen, den Gesetzestext zu reformieren und den neuen Zeiten anzupassen.

Der IU-Chef Cayo Lara begründete den Boykott der Feierstunde damit, dass es nichts zu feiern gebe, weil bei den sozialen Rechten der Bürger ständig gegen die Verfassung verstoßen werde. Nach einer Umfrage des staatlichen Forschungsinstitut CIS sind 51,5 Prozent der Befragten gar nicht oder nur wenig zufrieden mit der Verfassung. Vor zwei Jahren hatte dieser Prozentsatz nur bei 39,1 gelegen.

In Madrid und Barcelona demonstrierten am Donnerstag Tausende Menschen für die Einheit Spaniens. Die Kundgebungen richteten sich vor allem gegen Bestrebungen in Katalonien, die wirtschaftsstärkste Region des Landes unabhängig zu machen. Zu den Demonstrationen hatten konservative Gruppen aufgerufen, aber auch einzelne linke Politiker und der Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa.

Quelle: n-tv.de

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