Kurznachrichten

Bundesparteitag der Grünen: Zuversicht für Landtagswahlen in Niedersachsen

Die Grünen sind am Freitag in Hannover zu ihrem Bundesparteitag zusammengekommen, auf dem ein  neuer Vorstand gewählt werden soll.

SPD und Grüne haben sich zu Beginn des Parteitages in Hannover auf einen Wahlsieg im Land eingeschworen. «Lasst uns gemeinsam Schluss machen mit Schwarz-Gelb», sagte der SPD-Spitzenkandidat und Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, am Freitag vor den Delegierten. Es habe sich unter Schwarz-Gelb in Niedersachsen viel Nachholbedarf aufgestaut - vor allem bei Schulen und Kitas. «Wir haben gute Aussichten.»

Die Grünen-Spitzenkandidatin Anja Piel warf Union und FDP Irrwege in der Sozialpolitik und zugunsten industrieller Landwirtschaft vor. «Wir brauchen für unsere Vorhaben in Niedersachsen unbedingt einen Wechsel.» Die Landtagswahl am 20. Januar ist auch eine wichtige Etappe für die Bundestagswahl 2013.

Am Freitag werden nach der Grundsatzrede von Parteichef Cem Özdemir zunächst die beiden Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin zu den 800 Delegierten sprechen. Danach wird über die Außenpolitik diskutiert. Der Parteitag solle der «Startschuss» zur Ablösung der schwarz-gelben Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke zum Auftakt der Beratungen.

Zur Wiederwahl werden sich am Samstag die beiden Vorsitzenden Cem Özdemir und Claudia Roth stellen. Letztere hatte sich zur erneuten Bewerbung durchgerungen, obwohl sie bei der Urwahl für die  Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl weit abgeschlagen geblieben  war. Am Samstag beraten die Delegierten zudem über die  Sozialpolitik.

 

Quelle: n-tv.de

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