Wirtschaft
Für Blut, Schweiß und Tränen bleibt Mariano Rajoy zu ungerührt.
Für Blut, Schweiß und Tränen bleibt Mariano Rajoy zu ungerührt.(Foto: REUTERS)

Rajoy schwört Spanier ein: 2013 wird noch härter

Spanien steht im kommenden Jahr ein weiterer Kraftakt bevor. Premier Rajoy glaubt zwar an eine zaghafte wirtschaftliche Erholung in der zweiten Jahreshälfte. Dennoch bereitet er seine Landsleute auf ein noch schwierigeres Jahr als das zurückliegende vor. Beim Thema Rettungsschirm bleibt er dagegen gewohnt unverbindlich.

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat die krisengeschüttelte Bevölkerung des Euro-Landes gewarnt, das nächste Jahr werde im Zuge der Sanierungsmaßnahmen "noch schwieriger" als 2012 sein. Er verstehe vor dem Hintergrund von Rezession und einer Arbeitslosigkeit von über 25 Prozent zwar "die Ungeduld und sogar die Enttäuschung" der Spanier. Mit seinen Reformen und Sparmaßnahmen habe er aber den Bankrott des Landes verhindert, betonte der seit einem Jahr amtierende konservative Regierungschef.

"Ohne die Kürzungen würde das (Haushalts-)Defizit bei über elf Prozent liegen und die Situation wäre untragbar (...) wer würde uns dann Geld leihen?", sagte Rajoy auf einer seiner seltenen Pressekonferenzen. Er sprach die Hoffnung aus, Spanien werde ab der zweiten Hälfte des kommenden Jahres wieder den Wachstumspfad einschlagen. Ob die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone dieses Jahr aber tatsächlich das mit den EU-Partnern vereinbarte Defizit von höchstens 6,3 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen wird, wollte der 57-Jährige nicht sagen.

Hilferuf nicht ausgeschlossen

"Wir denken derzeit nicht darüber nach, die Europäische Zentralbank darum zu bitten, dass sie interveniert und am Markt Anleihen kauft", sagte Rajoy. "Aber wir können das für die Zukunft nicht ausschließen." Seit der Ankündigung des Kaufprogramms durch EZB-Präsident Mario Draghi hätten sich die Märkte beruhigt.

Die EZB ist bereit, Staatsanleihen von Krisenländern wie Spanien am Markt zu kaufen und so indirekt deren Zinskosten zu drücken. Voraussetzung dafür ist aber, dass das Land unter den Euro-Rettungsschirm schlüpft und damit harte Sparauflagen erfüllt. Für seine schwächelnden Banken hat Spanien bereits Milliarden-Hilfen beantragt. Ein weiteres Hilfsgesuch scheut die Regierung aber. Spanien wird von seinen internationalen Partnern wie der Europäischen Kommission, der EZB und dem Internationalen Währungsfonds unter Druck gesetzt, komplett unter den Euro-Rettungsschirm zu schlüpfen.

Die Verzögerungstaktik Rajoys ist nicht ungefährlich. In dem krisengeschüttelten Land ist die Arbeitslosigkeit auf den höchsten Stand seit der Rückkehr zur Demokratie Mitte der 1970er Jahre geklettert. Jeder vierte Spanier ist ohne Job. Seit dem Platzen einer Immobilienblase kämpft Spanien mit einer schweren Wirtschaftskrise. Für 2012 erwartet die Regierung von Rajoy eine Rezession von 1,5 Prozent. Für das nächste Jahr geht man davon aus, dass die Wirtschaft um weitere 0,5 Prozent schrumpfen wird. Die EU und andere Organisationen sind pessimistischer und erwarten 2013 einen wirtschaftlichen Rückgang von 1,4 Prozent.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen