Wirtschaft
Fliegen kann er schon mal, aber das Prestige-Projekt A400M läuft aus dem Ruder.
Fliegen kann er schon mal, aber das Prestige-Projekt A400M läuft aus dem Ruder.(Foto: picture alliance / dpa)

Gespräche unterbrochen: A400M ist kein Muss

Der Streit um die Kostenexplosion beim Militärtransporter A400M eskaliert. Vor den Verhandlungen der finanzierenden Länder mit EADS stellt Verteidigungsminister, dass er sich nicht erpressen lassen will. Ein Scheitern des Projektes würde allerdings alle Beteiligten beschädigen.

Der Streit um den Militärtransporter Airbus A400M spitzt sich zu. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) machte vor neuen Verhandlungen klar, dass die Regierung sich nicht vom Rüstungskonzern EADS erpressen lasse. "Wir wollen den A400M - aber nicht um jeden Preis", sagte Guttenberg dem "Bayernkurier". In Berlin kamen Spitzenbeamte der sieben Käuferländer zusammen. An dem Projekt hängen 40.000 Jobs. Am Abend wurden die Verhandlungen allerdings unterbrochen und auf Freitag vertagt.

Eine Aufteilung des Milliardenauftrags soll im Gespräch sein, heißt es aus informierten Kreisen. Diese Variante, um den Streit "gesichtswahrend für beide Seiten" zu beenden, liege weiter auf dem Tisch, hieß es in Verhandlungskreisen. Danach könnten die sieben Käuferstaaten für die ursprünglich angesetzte Kaufsumme von 20 Milliarden Euro zunächst eine geringere Stückzahl als die vereinbarten 180 Flugzeuge erhalten und müssten kein zusätzliches Geld locker machen. Weitere Maschinen würden später gesondert abgerechnet.

Enders droht mit Stopp

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Die Mehrkosten beim A400M werden auf bis zu 11,0 Milliarden Euro geschätzt. EADS fordert, dass die Staaten rund 5,0 Milliarden Euro übernehmen. Enders droht sogar mit dem Stopp des Projekts.

Deutschland müsste - gemessen am Produktionsanteil - etwa 30 Prozent der zusätzlichen Ausgaben tragen. Umstritten zwischen den Abnehmerländern sei die Art der Finanzierung der Kosten. "Manche sind bereit, Cash (Bares) zu geben, andere nicht", hieß es in den Kreisen. Die Bundesregierung will wegen der ohnehin hohen Verschuldung neue, direkte Belastungen für den Haushalt vermeiden. Offen ist, ob bei dem Treffen in Berlin ein Durchbruch gelingt. Die Staatssekretäre wollen notfalls am Freitag weiterverhandeln.

Guttenberg sieht den Airbus-Mutterkonzern EADS in der Pflicht: "Die Verantwortung und auch das damit verbundene unternehmerische Risiko für Entwicklung und Produktion des A400M liegt gemäß des 2003 geschlossenen Vertrags ausschließlich bei der Industrie." Die Bundesregierung sei der Industrie beim Zeitplan bereits weit entgegengekommen. "Unsere Kompromissbereitschaft in Bezug auf die Kostenentwicklung und die geforderten Leistungsparameter ist allerdings begrenzt", sagte Guttenberg.

Quelle: n-tv.de

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