Wirtschaft
Da werden die Geschworenen noch einmal genauer hinsehen müssen: Um die Höhe des Schadenersatzes festzulegen, muss ein neuer Prozess angesetzt werden.
Da werden die Geschworenen noch einmal genauer hinsehen müssen: Um die Höhe des Schadenersatzes festzulegen, muss ein neuer Prozess angesetzt werden.(Foto: REUTERS)

Große Erleichterung bei Samsung: Apple bekommt viel weniger

Im Patentstreit mit der Konkurrenz aus Südkorea muss Apple eine herbe Schlappe einstecken: Das Gericht streicht den Kaliforniern einen großen Teil der Schadenersatzzahlungen in Höhe von rund einer Milliarde Dollar zusammen. Noch wichtiger für Samsung: Das Verkaufsverbot ist vom Tisch.

Keine Fotos im Saal: Lucy Koh bei der Arbeit, so wie sie ein Gerichtszeichner sah.
Keine Fotos im Saal: Lucy Koh bei der Arbeit, so wie sie ein Gerichtszeichner sah.(Foto: Reuters)

Der Milliarden-Schadenersatz, den Samsung nach einer Entscheidung kalifornischer Geschworener wegen Patentverletzungen an Apple zahlen sollte, ist auf rund 650 Mio. Dollar gekappt worden. Die zuständige Richterin Lucy Koh reduzierte die Strafe um 450 Mio. Dollar und ordnete ein neues Verfahren an, in dem über Schadenersatz für eine Reihe weiterer Produkte entschieden werden soll.

Die Bundesrichterin befand in einer Sitzung kurz vor dem Wochenende, dass die Geschworenen bei mehreren Samsung-Geräten Fehler bei der Berechnung der Schadensumme gemacht hätten. Deshalb sei bei 14 Geräten ein neuer Prozess nötig, um auf die korrekten Beträge zu kommen. Bei weiteren 14 Modellen ließ die Richterin die Schadenersatzsummen unverändert.

Anleger reagieren enttäuscht

Die Geschworenen hatten Apple im August einen Schadenersatz von 1,05 Mrd. Dollar für die Verletzung diverser Patente durch mehr als zwei Dutzend Samsung-Smartphones zugesprochen. Der Konzern bemüht sich seitdem um ein Verkaufsverbot für eine Reihe älterer Samsung-Telefone. Die Richterin lehnte diesen Antrag jedoch ab. Apple-Aktien gaben an der New Yorker Börse 2,5 Prozent nach.

Apples Antrag, die Schadenersatz-Summe angesichts mutwilliger Patentverletzung zu erhöhen, wies die Richterin hingegen ab. Bei vorsätzlichen Verstößen kann die Summe theoretisch verdreifacht werden.

Die Geschworenen hatten Apple fast auf ganzer Linie recht gegeben und alle Einwände von Samsung abgewiesen. Beide Seiten sind gegen den Prozessausgang in Berufung gegangen.

Noch nicht ausgestanden

Der Milliarden-Schadenersatz war der bisher größte Erfolg einer der Seiten in dem weltweit geführten Patentkrieg der beiden größten Smartphone-Hersteller. Die beiden Schwergewichte kämpfen erbittert um Marktanteile bei Smartphones und Tablets.

Vor Gericht versuchen beide Seiten, sich mit Patentverfahren Vorteile zu verschaffen. Die beiden Konzerne kontrollieren zusammen die Hälfte des weltweiten Smartphone-Markts.

Apple hatte den Klage-Marathon im April 2011 losgetreten. Der Vorwurf an Samsung lautet, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Samsung, inzwischen der größte Smartphone-Hersteller der Welt, weist die Anschuldigungen zurück und wirft Apple im Gegenzug die Verletzung technischer Patente vor.

Quelle: n-tv.de

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