Wirtschaft
Schon seit 2011 liegen die beiden Konzerne im Clinch - zuletzt allerdings gab es keine neuen Klagen mehr.
Schon seit 2011 liegen die beiden Konzerne im Clinch - zuletzt allerdings gab es keine neuen Klagen mehr.(Foto: picture alliance / dpa)

Konzerne fahren Patentstreit zurück: Apple und Samsung rauchen Friedenspfeife

Seit Jahren duellieren sich die Smartphone-Hersteller Apple und Samsung in einer weltweiten Patent-Schlacht. Damit soll nun Schluss sein. Die beiden Unternehmen wollen einen Großteil der Klagen zurückziehen. Nur in einem Land geht der Konflikt weiter.

Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg zumindest außerhalb der USA. Die gegenseitigen Klagen würden in allen Ländern außer dem Heimatmarkt des iPhone-Konzerns fallengelassen, teilten die Unternehmen mit. Allerdings sei damit keine Lizenzvereinbarung verbunden. Damit wird der vor US-Gerichten ausgetragene Teil des Konflikts weitergehen und könnte auch international wieder aufflammen.

Der Patentstreit von Apple und Samsung läuft schon seit April 2011. Er breitete sich zu einem weltweiten Konflikt mit rund 50 Klagen in verschiedenen Ländern aus. Jetzt werden die Klagen in Deutschland, Australien, Japan, Südkorea, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich und Italien beendet.

Apple warf Samsung vor, Funktionen und Design des iPhone und des iPad-Tablets kopiert zu haben. Samsung konterte mit Klagen zu technischen Patenten. Der vom 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs angestoßene Konflikt kühlte zuletzt merklich ab, es gab schon lange keine neuen Klagen mehr.

Außerhalb der USA nur kleinere Erfolge

Jobs-Nachfolger Tim Cook zeigte deutlich weniger Elan, zumal es keiner der Seiten gelungen war, der anderen eine vernichtende Niederlage zuzufügen. Apple bekam von US-Geschworenen zwar rund eine Milliarde Dollar 2012 zugesprochen und einen niedrigeren Betrag in einem zweiten Prozess in Kalifornien in diesem Jahr. Aber beide Verfahren laufen immer noch durch die Instanzen, während betroffene Geräte in dem schnelllebigen Geschäft schnell vom Markt verschwinden.

Auch ein Importstopp durch die Handelskommission ITC erwies sich als ein stumpfes Schwert, weil die Technologien in Patenten leicht umgangen werden können. Außerhalb der USA gelangen den Rivalen ohnehin eher kleinere Nadelstiche. So konnte Apple 2011 den Verkauf neuer Modelle von Samsung-Tablets in Deutschland für einige Monate aufhalten.

Quelle: n-tv.de

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