Wirtschaft
Mit zwei Fingern auf dem Handy zoomen ist kein Patent: Samsung erhofft sich von dem Rückschlag für Apple die Wende im Patentkrieg.
Mit zwei Fingern auf dem Handy zoomen ist kein Patent: Samsung erhofft sich von dem Rückschlag für Apple die Wende im Patentkrieg.(Foto: picture alliance / dpa)

Rückschlag im Krieg mit Samsung: Apples Fingertrick ist kein Patent

Auf dem Smartphone mit zwei Fingern zoomen ist keine schützenswerte Erfindung - so sieht es die US-Patentbehörde. Die Vorentscheidung ist ein Rückschlag für Apple im Patentkrieg mit Erzrivale Samsung: Die Koreaner hoffen, dass das Verfahren gegen Apple komplett neu aufgerollt wird.

Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen Rückschlag erlitten: Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück. Nach einer ersten Prüfung geht die Behörde davon aus, dass die von Apple entwickelte Funktion zum Zoomen mit zwei Fingern auf Smartphones ("pinch-to-zoom"), bei der mit Fingerbewegungen beispielsweise Fotos vergrößert werden können, nicht originell genug ist, um als Patent geschützt zu werden. Samsung erhofft sich von der Einschätzung, dass ein neuer Prozess zwischen den beiden Konzernen zugelassen oder die milliardenschwere Schadenersatzzahlung reduziert wird, die die Koreaner im Prozess gegen Apple kassiert hatten.

Samsung liefert der Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem iPhone-Hersteller, da der Konzern das Fingerzoom-Patent zuvor erfolglos angefochten hatte. Die Streitigkeit könnte sich noch über Jahre hinziehen.  Im August hatte Samsung vor einem Gericht in Kalifornien gegen Apple aufsehenerregend verloren. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager nachgeahmt haben und sprachen Apple Schadensersatzzahlungen von rund einer Mrd. Dollar zu. Das Fingerzoom-Patent war auch ein Streitpunkt in dem Prozess. Samsung war gegen das Urteil im August in Berufung gegangen.

Apple und Samsung überziehen sich weltweit mit Patentklagen. In mindestens zehn Ländern sind Fälle anhängig. Die Gerichte kommen dabei zu unterschiedlichen Urteilen. Die Unternehmen kämpfen erbittert um Marktanteile auf dem boomenden Markt für Smartphones und Tablet-Computer. Zuletzt holte Samsung stetig auf und punktete bei Kunden mit neuen Smartphones, die mit der Android-Software des Apple-Rivalen Google betrieben werden.

Quelle: n-tv.de

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