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Die Barclays Bank kommt aus den Negativ-Schlagzeilen nicht heraus.
Die Barclays Bank kommt aus den Negativ-Schlagzeilen nicht heraus.(Foto: picture alliance / dpa)

Aktiendeals am deutschen Fiskus vorbei: Barclays prellte mit System

Hat die Barclays Bank deutsche Steuerbehörden mit Aktiendeals jahrelang um Millionensummen geprellt? Diese Frage beschäftigt den Fiskus schon länger. Nun sollen interne Strategiepapiere der britischen Bank beweisen, dass hier mit System gearbeitet wurde.

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Der Vorwurf steht schon lange im Raum: Die britische Großbank Barclays soll Aktiengeschäfte dazu genutzt haben, mit Handelspartnern den deutschen Fiskus jahrelang um bis zu 280 Mio. Euro pro Jahr zu prellen. Diesen Verdacht habe das Bundesfinanzministerium bereits im Mai 2012 in einem öffentlich bisher nicht bekannten Schreiben an die Obersten Finanzbehörden der Länder geäußert, berichtet nun die "Süddeutsche Zeitung".

Die Bank habe von 2007 bis 2010 in internen Strategiepapieren beschrieben, wie der deutsche Fiskus mit Aktiendeals systematisch ausgenommen werden könne, heißt es weiter. "Zu Einzelfällen und einzelnen Instituten nehmen wir keine Stellung. Auch nicht zu laufenden Fragen", sagte Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Kotthaus, zu dem Thema. Die Barclays Bank erklärte der Zeitung, sie habe in Einklang mit den Gesetzen gehandelt.

Fiskus plündern mit Anleitung

Nach Informationen der Zeitung soll es bisher keine staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Bank-Mitarbeiter geben, sondern nur ein Prüfverfahren der Finanzbehörden. Diese untersuchen demnach, ob das Geldinstitut dem deutschen Fiskus etwaige Schäden erstatten muss.

Neu sind solche Vorwürfe im Grundsatz nicht, in den Ländern laufen dazu seit längerem Ermittlungen. Kurz vor den Dividendenstichtagen von Unternehmen, bei denen Gewinne an die Anteilseigner ausgeschüttet werden, sollen Banken und Händler in komplizierten Geschäften massenhaft Aktien ge- und verkauft haben, um Kapitalertragssteuern mehrfach erstattet zu bekommen. Das Bundesfinanzministerium hatte das Steuerschlupfloch 2012 geschlossen und vor wenigen Tagen nach einem ähnlichen Bericht den Vorwurf zurückgewiesen, lange nichts unternommen zu haben.

Der "Süddeutschen Zeitung" teilte das Ministerium mit, die Aufklärung dieser Fälle sei "sehr zeitaufwendig, weil die Sachverhalte äußerst komplex und regelmäßig ausländische Stellen beteiligt sind".

Barclays erklärte dem Blatt zufolge, zur Geschäftspolitik der Bank gehöre uneingeschränkte Transparenz und Offenheit gegenüber den Steuerbehörden weltweit. Bei den in Frage stehenden Geschäften habe die Bank "einen offenen und konstruktiven Austausch mit den jeweilig zuständigen Steuerbehörden gepflegt" und werde dies auch künftig tun. Barclays habe in Einklang mit den Gesetzen gehandelt und weise alle Andeutungen von Fehlverhalten entschieden zurück.

Quelle: n-tv.de

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