Wirtschaft
Chinas Wirtschafts boomt nicht mehr so wie erwartet.
Chinas Wirtschafts boomt nicht mehr so wie erwartet.(Foto: picture alliance / dpa)

Kampf gegen den Abschwung: China verpasst Provinzen Schuldendeckel

Mit wachsender Sorge schaut die Welt nach China. Der jahrelange Aufschwung war teuer. Außerdem war er auf Pump erkauft. Jetzt, wo die Volksrepublik an Zugkraft verliert, muss Peking gegensteuern.

Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt drohen die gewaltigen Schulden über die Maßen zu belasten. Deshalb legte das chinesische Parlament jetzt eine Obergrenze von 16 Billionen Yuan, umgerechnet 2,2 Billionen Euro, für die Schulden der Provinzen fest.

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China versucht seit einiger Zeit, die rasant steigenden Schulden der Provinzverwaltungen in den Griff zu bekommen. Peking verfügte deshalb auch, dass die Provinzen in diesem Jahr nur noch 600 Milliarden Yuan an zusätzlichen Schulden aufnehmen dürfen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Ende 2014 beliefen sich die Schulden der Provinzen auf 15,4 Billionen Yuan. Die Obergrenze umfasst allerdings keine indirekten Verpflichtungen, die nach Angaben von Beamten 8,6 Billionen Yuan betragen, meldete Xinhua weiter.

Teuer erkaufter Aufschwung

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 Ein großer Teil der Provinzschulden stammt aus der Zeit nach der globalen Finanzkrise, als China mit großzügigen Konjunkturprogrammen für Wachstum sorgte. Chinas Führung wurde jahrelang dafür bewundert. Zunehmend wird aber klar, dass die wirtschaftliche Erfolgsgeschichte der vergangenen Jahre teuer erkauft wurde: Die Maßnahmen waren zwar erfolgreich, doch die Staatsbanken und die Provinzen belasteten sich mit hohen Schulden.

Nun, da sich das Wachstum in China wieder abschwächt, droht der große Schuldenberg die Dynamik noch weiter zu bremsen. Die jüngsten Konjunkturdaten haben Zweifel geweckt, ob China in der Lage sein wird, das für dieses Jahr gesteckte Wachstumsziel von 7 Prozent zu schaffen, was ohnehin das geringste Wachstum seit 25 Jahren wäre.

Die eigene Vorgabe, die sich am Machbaren orientiert, macht der Politik offenbar große Sorgen. "Wir müssen einen erdrutschartigen Abschwung vermeiden", warnte Finanzminister Lou Jiwei in ungewohnter Offenheit am Rande der Nationalen Volkskongresses Anfang März.

Auch Chinas Premier Li Keqiang beschwichtigte jetzt. Die chinesische Wirtschaft wachse mit einer angemessenen Geschwindigkeit, so Li. Trotz der Börsenturbulenzen sei China weiter der Wachstumsmotor der Welt.

Quelle: n-tv.de

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