Wirtschaft
Samstag, 20. Juni 2015

Liveticker zur Schuldenkrise: Das geschah am 20. Juni

+++ 23:00 Schulz warnt Regierung in Athen +++
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) warnt die Regierung in Athen eindringlich vor den Folgen eines Bruches mit der Eurozone. Vor dem Hintergrund der drohenden Staatspleite des Landes sagt er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Was nicht geht: aus dem Euro ausscheiden, seine Schulden nicht zurückzahlen, aber erwarten, dass die Mittel aus dem EU-Haushalt weiter fröhlich fließen."

+++21:54  "Grexit weniger dramatisch als vor zwei Jahren" +++
Der österreichische Notenbankchef Ewald Nowotny sieht die Eurozone heute deutlich besser gewappnet gegen ein Ausscheiden Griechenlands als vor zwei Jahren. Damals habe es noch die akute Gefahr gegeben, "dass ein Zusammenbruch Griechenlands negative Folgen auf andere Südländer hätte", sagte Nowotny dem "Kurier". "Das ist heute anders: Die Zinsen der Staatsanleihen von Italien, Spanien und Portugal sind kaum in die Höhe gegangen, nicht zuletzt durch die Geldpolitik der EZB", fügte Nowotny hinzu, der auch dem Führungsgremium der Europäischen Zentralbank (EZB) angehört. "Die Märkte sehen Griechenland als Sonderfall. Die Kosten eines Grexit für Europa wären heute wesentlich geringer als noch vor zwei Jahren."

+++ 20:31 EU-Kommission legt Athen Fahrplan vor +++

Die EU-Kommission hat Athen nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" bereits am Donnerstag einen letzten Fahrplan zur Einigung auf ein Reformprogramm übermittelt. Die Positionen lägen zwar noch weit auseinander; allerdings könnte das Hilfsprogramm bis mindestens September verlängert und um 6 Milliarden Euro aufgestockt werden, wenn Athen liefert.

Der Zeitplan der Kommission soll so aussehen: Athen übernimmt in der kommenden Woche die Eckpunkte der Gläubiger und unterlegt sie mit glaubwürdigen Reformzusagen. Danach bringt es die Reformen durchs Parlament. Bis Mitte Juli entscheiden dann die Eurostaaten über die Auszahlung von 3,7 Milliarden Euro aus dem laufenden Programm, über dessen Verlängerung bis mindestens September und eine finanzielle Aufstockung. Nach EU-Vorstellungen könnten etwa 6 von insgesamt 11 Milliarden Euro umgewidmet werden, die ursprünglich für die Rekapitalisierung griechischer Banken vorgesehen waren. So würden einige Monate gewonnen - Zeit, um ein drittes Hilfspaket auszuhandeln.

+++ 18:57 Athen prüft Kompromisse im Schuldenstreit +++

Athen prüft nach Worten von Staatsminister Alekos Flabouraris eine Anpassung der vorlegten Reformpläne. Mehrere Zugeständnisse würden derzeit geprüft, sagte er. Dazu zählten die weitere Einschränkung von Frühverrentungen - was Athen prinzipiell bereits akzeptiert hat - sowie die Absenkung der Grenzen bei der Besteuerung von Unternehmensgewinnen. Diese und andere Kompromisse sollten Athen und seine Gläubiger einer Einigung näher bringen, sagte Flabouraris. "Wir werden Maßnahmen präsentieren, die die Kluft überbrücken", wird er von griechischen Medien zitiert.

+++ 17:31 Griechischer Präsident: Rücktritt bei "Grexit" +++

Griechenlands Präsident Prokopis Pavlopoulos lässt durchblicken, dass er bei einem Ausscheiden seines Landes aus der Eurozone zurücktreten werde. Das berichtet die Zeitung "Real.gr". Der konservative Politiker wurde im Februar zum Staatspräsidenten gewählt.

++ 15:06 Vizeminister lobt die Drachme +++
"Griechenland hat große Dinge in den mehr als 200 Jahren vollbracht, in denen es die Drachme nutzte", sagte Griechenlands Vize-Kulturminister Nikos Xydakis "enikos.gr" zufolge der Zeitung "Efimerida ton Syntakton". Mit dem Euro habe Griechenland keinen nennenswerten Fortschritt erzielt. Die Währung sei nur ein Werkzeug, so Xydakis. Griechenland solle das Für und Wider abwägen. "Europa existiert viel länger als der Euro und wird weiterhin überleben", ergänzte der Minister.

Mit Xydakis haben wir im Januar ein Interview geführt. Dabei sagte er: "Die Deutschen bekommen unser Geld, nicht aber unsere Seele."

+++ 14:41 Athen kündigt neue Vorschläge an +++
Griechenland will bei dem Euro-Sondergipfel zur Schuldenkrise neue Vorschläge vorlegen. "Wir werden versuchen, unsere Vorlage zu ergänzen, damit wir einer Lösung näher kommen", sagte Alekos Flambouraris, ein enger Berater von Ministerpräsident Alexis Tsipras, am Samstag dem Fernsehsender Mega. "Wir reisen nicht mit dem alten Vorschlag an."

+++ 12:49 Gabriel warnt vor "Grexit"-Folgen +++
Nach Ansicht von SPD-Chef Sigmar Gabriel wäre ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro "ein fatales Signal". Der Nationalismus sei ohnehin bereits überall in Europa auf dem Vormarsch, sagte er nach Teilnehmerangaben bei einem nicht-öffentlichen SPD-Konvent in Berlin. Ein Scheitern der Verhandlungen würde diese Tendenzen verstärken: Es bestehe die Gefahr einer "europäischen Desintegration", so der Vizekanzler.

+++ 12:03 Söder vertraut Athen nicht +++
Bayerns Finanzminister Markus Söder und die griechische Regierung werden wohl keine Freunde mehr. "Selbst wenn Vorschläge gemacht werden, hat man den Eindruck, dass die griechische Regierung gar nicht will und wartet, dass Europa nachgibt", sagte der CSU-Politiker. Es könne nicht sein, dass am Ende die europäischen Steuerzahler allein für die Probleme von Griechenland aufkommen. "Mein Vertrauen in diese Regierung geht gegen Null", so Söder.

+++ 11:10 Varoufakis erntet "eisiges Schweigen" +++
Reden die Finanzminister der Eurozone aneinander vorbei? Der Text von Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis, der heute in der "Irish Times" veröffentlicht wurde, vermittelt diesen Eindruck. Hier die wichtigsten Auszüge:

  • Die Eurozone funktioniere auf eine rätselhafte Weise. Die Finanzminister würden folgenschwere Entscheidungen durchwinken, deren Details blieben dabei im Dunkeln.  Diese würden von "Experten" erarbeitet, die nicht die Wähler, sondern die Institutionen repräsentieren. Man müsse sich fragen, wie wirksam und demokratisch das sei.
  • Irlands Finanzminister Michael Noonan habe sich darüber beschwert, die Ressortchefs seien in die jüngsten Vorschläge der Gläubiger nicht eingeweiht worden.
  • Das griechische Drama werde im Norden Europas häufig missverstanden. Denn die Verschwendung in der Vergangenheit werde überlagert von den außergewöhnlichen Anpassungen der letzten fünf Jahre.
  • Mittlerweile erwirtschafte Griechenland einen Primärüberschuss, die Löhne seien im Schnitt um 37 Prozent gesunken, die Renten bis zu 48 Prozent. Die Zahl der im öffentlichen Dienst Beschäftigten sei um 30 Prozent gefallen.
  • Das Einkommen sei im Schnitt um 27 Prozent geringer, die Arbeitslosenquote sei auf bis zu 27 Prozent geklettert, die Schulden auf 180 Prozent des rapide sinkenden BIP geklettert.   
  • Griechenland brauche nicht mehr Einschnitte oder höhere Steuern, sondern Reformen.
  • Er habe beim vergangenen Treffen der Euro-Finanzminister eine Reformagenda präsentiert.
  • Leider seien seine Vorschläge auf eisiges Schweigen gestoßen.

"Ein unparteiischer Beobachter der Beratungen der Eurogruppe würde zu dem Ergebnis kommen, dass es sich um eine seltsame Runde handelt", schreibt Varoufakis, "Schlecht ausgerüstet, um gute, harte Entscheidungen zu treffen, wenn Europa sie wirklich braucht."

Folgende Frage müsse beantwortet werden, so Varoufakis: "Ist es wahrscheinlicher, dass die Eurozone eine bessere Union wird, wenn Griechenland den Wölfen zum Fraß vorgeworfen wird – trotz der Vorschläge, die vorgelegt wurden? Oder würde eine Vereinbarung, die sich um diese Vorschläge dreht, eher zu mehr Offenheit, Leistungsfähigkeit und Demokratie führen?"

Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte nach dem Treffen der Eurogruppe gesagt: "Yanis Varoufakis war der Meinung, er habe eine weitreichende Initiative ergriffen. Aber [wir haben] sie offenbar nicht verstanden."

Was Varoufakis präsentiert hat, lesen Sie hier.

+++ 9:59 Athen dämpft Erwartungen +++
Bringt der Gipfel am Montag eine Lösung? Der griechische Staatsminister Alekos Flambouraris gibt sich skeptisch. Hier Aussagen aus seinem Interview im griechischen Fernsehsender MEGA:

  • Im Streit um das griechische Sparprogramm gehe es nur noch um Maßnahmen für 450 Millionen Euro. Die Gläubiger machten zusätzlich Einsparungen in diesem Umfange zur Bedingung für die Auszahlung weiterer Hilfen.
  • Die Gläubiger seien nicht bereit, Athen wie gefordert eine Reduzierung des Schuldenberges zuzusichern.
  • Sollten die Gläubiger Ministerpräsident Alexis Tsipras ultimativ auffordern, ihre Forderungen zu akzeptieren oder sein Land pleite gehen zu lassen, schließt Flambouraris eine Volksabstimmung über das Sparprogramm nicht aus.
  • Die Europäische Zentralbank könne sich keinen Bankrott der griechischen Banken leisten. Die EZB wüsste um den Dominoeffekt, den ein Zusammenbruch des Bankensystems auslösen würde.

Flambouraris gilt als einer der engsten Berater von Tsipras.

+++ 09:28 Telefonat von Juncker und Tsipras möglich +++
Im Vorfeld des Krisengipfels zu Griechenland soll offenbar ein Telefonat zwischen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras Fortschritte bringen. Am Abend sei ein Gespräch der beiden Politiker geplant, sagte der griechische Staatsminister Alekos Flambouraris.

+++ 08:49 Griechen heben weitere 1,7 Milliarden Euro ab +++
Wie lange reicht das Bargeld in Griechenland noch? Es gibt ernsthafte Zweifel, denn die Griechen leeren ihre Bankkonten. Wie mehrere griechische Zeitungen schreiben, wurden alleine am Freitag zwischen 1,7 und 2 Milliarden Euro abgehoben. Damit seien seit Montag fünf Milliarden Euro aus dem Banksystem abgeflossen, berichtete "Kathimerini". Einen sichtbaren Bank Run mit langen Schlangen vor den Schaltern gab es jedoch nicht. Am Samstagmorgen herrschte reger, aber nicht unnormaler Betrieb vor den Geldautomaten.

Video

+++ 08:14 Europas Presse mahnt: Probleme ernst nehmen +++
Wagen wir doch einmal einen Blick in die internationale Presse: Die "Neue Zürcher Zeitung" etwa macht einen "Moment der Wahrheit für Tsipras" aus. "Gegenüber den Europäern hat der Regierungschef sein Pokerspiel ausgereizt - Raum für weitere Kompromisse besteht keiner", heißt es.

Der britische "Independent" schreibt und mahnt: "Uns steht vielleicht nicht nur eine ausgewachsene Wirtschaftskrise in Europa bevor, wir könnten auch Griechenland, das uns die Demokratie gegeben hat, an ein wiedererstarkendes und expansionistisches Russland verlieren, das demokratische Grundsätze kaum achtet."

Und "De Telegraaf" aus den Niederlanden findet: Russland flirte jetzt schon "schamlos mit der griechischen Nation. Der machtlüsterne Putin sieht den freien Zugang zu den griechischen Häfen als wichtigen Brückenkopf im Mittelmeer. Aber auch auf chinesischer Seite gibt es großes Interesse, weil die griechischen Häfen ein wichtiger Zugang zu Europa sind. Ein unüberlegter griechischer Austritt ist daher äußerst unerwünscht."

+++ 07:30 Varoufakis mit Kamerateam bei Eurogruppen-Treffen? +++
Das erste Treffen der Euro-Finanzminister, an dem Yanis Varoufakis teilnahm, muss wirklich ein denkwürdiges gewesen sein. Zumindest, wenn man einem Bericht der "Welt" Glauben schenkt. Angeblich soll der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis damals mit einem Kamerateam im Schlepptau zu der Sitzung erschienen sein. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem soll das gar nicht lustig gefunden und den Griechen gerügt haben.

Korrekturhinweis: In einer früheren Version dieses Eintrags wurde behauptet, die "Welt" habe sich auf das Finanzministertreffen am Donnerstag bezogen. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

+++ 06:57 Merkel und Tusk bezweifeln "Zauberformel" +++
Am Montag kommt der große Showdown - vermeintlich. Denn nicht wenige Spitzenpolitiker glauben nicht daran, dass der große Wurf gelingt. Zum Kreis der Skeptiker gehören neben Schäuble auch Kanzlerin Angela Merkel und EU-Ratspräsident Donald Tusk. "Der Gipfel am Montag kann nur ein Entscheidungs-Gipfel werden, wenn eine Entscheidungsgrundlage vorliegt", sagte Merkel. Wenn bis dahin keine Entscheidungsgrundlage vorliege, werde das Treffen lediglich ein "Beratungs-Gipfel" - und man müsse weiter warten. Tusk sagte: "Der Gipfel wird nicht der letzte Schritt sein. Wir müssen uns von jeglichen Illusionen befreien, dass es auf höchster Ebene eine Zauberformel gibt."

Peter Bofinger
Peter Bofinger

+++ 06:11 Bofinger: Grexit wäre kein Schock für Deutschland +++
Wer hat Angst vor dem Grexit? Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger nicht - jedenfalls nicht auf kurze Sicht. Er sagt der "Passauer Neuen Presse": "Kurzfristig hätte es vermutlich keine allzu großen Auswirkungen - weder auf Deutschland noch auf die Weltwirtschaft. Einen Schock wie nach dem Zusammenbruch der Investment-Bank Lehman Brothers im Jahr 2008 müssten wir nicht befürchten." Mittel- und langfristig ergäben sich jedoch Herausforderungen: "Die Eurozone würde ihren Charakter völlig verändern", sagt er. Und bei Schwierigkeiten eines weiteren Landes, würden Spekulanten auf den Plan treten, die mit der Austrittsoption zocken könnten.

+++ 05:10 Tsipras muss "180-Grad-Wende vollziehen" +++
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), mahnt eine Einigung zwischen Griechenland und den Geldgebern des Landes beim EU-Sondergipfel am Montag an. Das Treffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union in Brüssel sei die "allerletzte Chance", um eine Staatspleite in Griechenland abzuwenden, sagt Krichbaum der "Saarbrücker Zeitung". Minsterpräsident Alexis Tsipras müsse "eine 180-Grad-Wende vollziehen, damit wir noch zum Erfolg kommen".

+++ 03:30 IWF gibt weitere Zypern-Hilfen frei +++
Beispiel für Griechenland? Der Internationale Währungsfonds (IWF) gibt weitere Finanzhilfen im Umfang von 278,4 Millionen Euro für Zypern frei. In einer Mitteilung werden dem Land zugleich Reformfortschritte bescheinigt. Die Euroländer und der IWF haben für Zypern im März 2013 ein Hilfspaket mit Notkrediten von insgesamt zehn Milliarden Euro geschnürt. Zu den Auflagen gehörte neben einem Sparkurs auch ein radikaler Umbau des Finanzsektors.

+++ 01:30 US-Regierung ermahnt Griechenland und Gläubigerländer +++
Die US-Regierung ermahnt Griechenland und die internationalen Geldgeber des Landes zu einer Einigung im Schuldenstreit. Es sei "dringend" nötig, dass beide Seiten sich einem Kompromiss annäherten, sagt Regierungssprecher Eric Schultz. Es müsse "rasch ein glaubwürdiges Reformprogramm" aufgelegt werden - als "Grundlage langfristiges Wachstum in der Eurozone".

Pedro Passos Coelho
Pedro Passos Coelho(Foto: REUTERS)

+++ 00:40 Eurozone muss geschlossen auf "Grexit" reagieren +++
Die führenden EU-Politiker brauchen nach den Worten des portugiesischen Ministerpräsidenten eine gemeinsame Antwort auf ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone. Es wäre unklug, solch ein Szenario nicht in Betracht zu ziehen, sagt Pedro Passos Coelho. Für die Eurozone sei entscheidend, dass sie gemeinsam und geschlossen reagiere. Dies müsse von der Europäischen Zentralbank und den einzelnen Notenbanken vorbereitet werden. "Das ist für mich völlig klar." Anstelle des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras wäre er "extrem besorgt und an einer Lösung des Problems interessiert".

+++ 22:45 Griechenland-Sorgen beenden Wall-Street-Rally +++
Nach mehreren Tagen mit steigenden Kursen geht der Wall Street vor dem Wochenende der Schwung aus. Die Freude über die weiter lockere US-Geldpolitik weicht nun der Sorge, wie es in der griechischen Schuldenkrise weitergeht. Nach einer dreitägigen Gewinnserie schließen die US-Aktienmärkte im Minus. Eine Fortsetzung der jüngsten Rally sei indes ungewiss, so lange es keine greifbaren und positiven Ergebnisse in der griechischen Schuldenkrise gebe, so ein Marktexperte.

Lesen Sie hier nach, was bisher geschah.

Quelle: n-tv.de

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