Wirtschaft
Trauer um die vielen Toten von Soma.
Trauer um die vielen Toten von Soma.(Foto: AP)

Keine Rücksicht auf Verluste: Der Preis des türkischen Wirtschaftsbooms

Von Wolfram Neidhard

Recep Tayyip Erdogan wird nicht müde, die Erfolge seiner Regierung in der Wirtschaftspolitik anzupreisen. Doch die Tragödie von Soma lässt diese in einem anderen Licht erscheinen. Der Energiehunger der Türkei fordert seinen Tribut.

Es ist das Jahr 2010: In Europa tobt die Eurokrise. Griechenland ertrinkt fast in seinen Schulden und muss mit vereinten Kräften gerettet werden. Mitgefühl gibt es ausgerechnet aus der Türkei, dem jahrzehntelangen Erzfeind: "Wir sehen die Misere Griechenlands mit Bedauern, weil die Griechen unsere Nachbarn und Freunde sind", sagt Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan an die Adresse Athens gerichtet. Der starke Mann in Ankara lässt es sich aber auch nicht nehmen, auf die Erfolge seiner konservativ-islamischen Regierung zu verweisen: ein rasantes Wirtschaftswachstum und den Abbau der Staatsverschuldung. Einen Seitenhieb gegen die Europäische Union kann sich Erdogan in diesem Zusammenhang nicht verkneifen: Die Türkei erfülle die Bedingungen für einen Beitritt "schon jetzt besser als manches Land, das heute Mitglied der EU ist".

Politisch islamisch-konservativ, betreibt Recep Tayyip Erdogan eine neoliberale Wirtschaftspolitik.
Politisch islamisch-konservativ, betreibt Recep Tayyip Erdogan eine neoliberale Wirtschaftspolitik.(Foto: REUTERS)

Während die politischen Führer Europas über Rettungspakete beraten, nächtelang über den richtigen Kurs streiten, kann der türkische Regierungschef vor Kraft kaum laufen. Sein Chefberater Yigit Bulut bringt in einem Zeitungsinterview im Oktober 2013 auf den Punkt, was Erdogan über die Europäer denkt: Die Türkei sehe Tag für Tag mehr eine leuchtende Zukunft, während "jene europäischen Länder, die stets die Türkei als 'kranken Mann vom Bosporus' darzustellen versuchen, sich mittlerweile immer schneller auf ihren letzten Atemzug zu bewegen". Und Bulut setzt noch einen drauf: "Wäre heute ein Referendum, würden 51 Prozent der Griechen dafür stimmen, die EU zu verlassen und Teil der Türkei zu werden." Aufgrund ihrer eigenen Stärke habe die Türkei einen EU-Beitritt eigentlich gar nicht nötig, ist die Quintessenz der Ausführungen.

Erdogans aufblühende Türkei auf der einen und das dahinsiechende Europa auf der anderen Seite: Dieses Bild, das der türkische Ministerpräsident zeichnet beziehungsweise von seinem Hofstaat zeichnen lässt, hat mittlerweile Schaden genommen. Die Türkei, die während Erdogans Regierungszeit zweifellos einen rasanten ökonomischen Aufschwung genommen hat, ist mit mehr Problemen konfrontiert, als in Ankara bislang zugegeben wurde. Die Wirtschaft wächst zwar weiter, aber nicht mehr so stark. Erdogan muss erkennen, dass er zwar in der Lage ist, die Prozesse in seinem Land maßgeblich zu beeinflussen, aber der Globalisierung ziemlich machtlos gegenüber steht. Dazu gehören die Schwierigkeiten der Türkei und der anderen Schwellenländer im Zusammenhang mit der Drosselung von Anleihekäufen durch die US-Notenbank Federal Reserve. Milliarden US-Dollar werden aus dem Land abgezogen.

Riesiger Energiehunger

Erdogans neoliberale Politik des Wachstums ohne Rücksicht auf Verluste stößt an ihre Grenzen. Die Ereignisse rund um den Istanbuler Gezi-Park im vergangenen Jahr sind - wie sich jetzt herausstellt - nur der Anfang einer wachsenden Unzufriedenheit der Türken über ihren selbstherrlichen Ministerpräsidenten. Nun befinden sich auch zahlreiche Korruptionsfälle und vor allem Erdogans Reaktion auf das schwere Grubenunglück in Soma mit Hunderten Toten im immer länger werdenden Sündenregister der AKP-Regierung.

Sie sorgen unter schwierigen Bedingungen für den Braunkohle-Nachschub.
Sie sorgen unter schwierigen Bedingungen für den Braunkohle-Nachschub.(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Wirtschaftsboom und wachsender Wohlstand für einen Teil der Bevölkerung hat einen regelrechten Energiehunger ausgelöst. Der türkische Stromverbrauch hat sich in den vergangenen zehn Jahren nahezu verdoppelt. Das Land besitzt zwar eine Vielfalt an Bodenschätzen, Energiequellen sind aber rar. Reichlich vorhanden ist lediglich Braunkohle, deren Abbau wird auf Teufel komm raus forciert. Dabei wird auch in Kauf genommen, dass Menschen sterben.

Die Türkei besitzt nur geringe Steinkohlevorkommen, und Öl und Gas müssen hauptsächlich aus dem Iran und Russland eingeführt und mit harten Dollars bezahlt werden. Diese Abhängigkeit tut der Türkei besonders weh, denn der massive Wertverfall der Lira im Verhältnis zur US-Währung reißt ein großes Loch in die Staatskasse. Zwar sorgt eine massive Leitzinserhöhung durch die türkische Notenbank für eine Entspannung an der Währungsfront. Dennoch wächst durch die Importe wichtiger Energieträger wie Öl, Gas und Steinkohle zu hohen Preisen die Auslandsverschuldung der Türkei. Sie muss jährlich rund 25 Milliarden Dollar allein für die Einfuhr von Erdöl ausgeben.

Energiewende ist kein Thema

Die Regierung Erdogan steuert mit aller Macht dagegen: Bis 2023 soll der Anteil von Öl und Gas an der Stromversorgung von derzeit 50 auf  30 Prozent gesenkt werden. Dementsprechend wichtiger wird die Rolle der Braunkohle. Diese wird in großem Stil in Soma und bei Elbistan in der Provinz Kahramanmaras abgebaut. Riesige Vorkommen gibt es auch bei Karapinar in der Provinz Konya, laut Experten liegen dort 1,8 Milliarden Tonnen Kohle in der Erde. Parallel dazu sollen die Braunkohle-Kraftwerkskapazitäten gesteigert werden - das bedeutet auch den Bau neuer Anlagen.

Atatürk-Staudamm am Euphrat.
Atatürk-Staudamm am Euphrat.(Foto: picture-alliance / dpa)

Allerdings löst die Braunkohle das türkische Energieproblem nicht langfristig. Einerseits ist der Energiegehalt der Braunkohle deutlich geringer als bei der Steinkohle, andererseits führt diese Energiepolitik zu großen Belastungen für die Umwelt. Dazu kommt der enorme Kostendruck durch die Privatisierung der Zechen. Soma ist ein mahnendes Beispiel: Die Betreiber, die auf maximalen Profit aus sind, nehmen es mit den Sicherheitsbestimmungen nicht so genau, die staatlichen Stellen nehmen ihre Kontrolltätigkeit nur unzureichend wahr.  

Notwendig ist wohl in der Türkei eine Art Energiewende: Um diese hinzubekommen, ist ein Ausbau der Energiegewinnung durch Wind und Sonne notwendig. In der Türkei herrschen in dieser Hinsicht gute natürliche Bedingungen, aber für die Produktion von Ökostrom fehlt noch eine starke Lobby. Umstritten auch die Nutzung der Wasserkraft. So sorgte der Bau von Wasserkraftwerken für Proteste bei Umweltschützern und Nachbarstaaten. Bei der Errichtung des Atatürk-Staudamms am Euphrat - er ist seit 1992 in Betrieb - wurden historische und archäologische Stätten überflutet, darunter die antike Metropole Samosata. Die Kapazität der vorhandenen Wasserkraftwerke reicht nicht aus, um dem steigenden Energiebedarf gerecht zu werden.

So steckt die Türkei in einer energiepolitischen Sackgasse. Die Regierung Erdogan sucht nach einem Ausweg. Neben der Braunkohle setzt sie auch verstärkt auf die Atomkraft. Im Gegensatz zu Deutschland, das sich von dieser Art der Energiegewinnung nach und nach verabschiedet, baut die Türkei diesen Sektor aus. Drei neue Atomkraftwerke sollen von ausländischen Firmen in den kommenden zehn Jahren errichtet werden. Bis diese ans Netz gehen, wird immer mehr Braunkohle gefördert.

Gezi-Park, Korruption, Soma-Drama: Erdogan, der wohl nach dem Amt des Staatspräsidenten strebt, sieht sich wachsenden Protesten gegenüber. Nimmt man die Ergebnisse der jüngsten Kommunalwahlen, unterstützen die meisten Türken nach wie vor den 60-Jährigen. Die Zahl seiner Gegner wächst aber, denn große Teile der türkischen Bevölkerung profitieren nicht vom wirtschaftlichen Aufschwung. Darunter sind viele Menschen, die vom Land in die Städte gezogen sind und dort Probleme haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Begehren die Zukurzgekommenen auf, dann wird es für Erdogan gefährlich.

Ohne Zweifel hat der Regierungschef in seiner nunmehr elfjährigen Amtszeit sein Land nach vorn gebracht. Fakt ist aber auch, dass die Türkei für ihren Wirtschaftsboom einen hohen Preis zahlt.

Quelle: n-tv.de

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