Wirtschaft
Mario Draghi sieht Konjunkturschwäche zumindest bis Ende dieses Jahres.
Mario Draghi sieht Konjunkturschwäche zumindest bis Ende dieses Jahres.(Foto: dapd)

Zinssenkung nicht ausgeschlossen: Draghi hält sich Tür offen

Die erste Ratssitzung im November bringt keine Änderung: Die Hüter des Euro bleiben geldpolitisch auf Kurs. Weitere Zinssenkungen sind nach Angaben von EZB-Chef Draghi möglich. Derzeit gebe es keinen Grund die Geldpolitik zu ändern. Laut Draghi besteht das Risiko, dass sich die Konjunktur weiter abkühlt.

Die Europäische Zentralbank (EZB) schließt offenbar eine weitere Zinssenkung wegen der schwachen Konjunktur in der Euro-Zone nicht aus. "Wenn notwendig sind wir bereit, geldpolitisch zu handeln", sagte Draghi verschreckt Börsen nach einer Sitzung des EZB-Rats in Frankfurt.

Der Rat habe aber noch nicht über seinen Kurs im kommenden Jahr gesprochen, erklärte Draghi auf der Pressekonferenz im Anschluss an den monatlichen Zinsbeschluss des Rats. Keine Antwort gab er aber darauf, was bei der letzten Zinssitzung des Rates in diesem Jahr Anfang Dezember passieren könnte.

Derzeit gebe es zwar keinen Grund die Geldpolitik zu ändern. Zuvor hatte der seit einem Jahr amtierende Italiener allerdings betont, dass er mit einer schwachen Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Monaten rechnet, die auch die Anfang Dezember anstehenden vierteljährlichen Konjunkturprognosen der EZB belasten werde. "Es besteht das Risiko, dass sich die Konjunktur weiter abkühlt." Bis zum Jahresende sei auf keinen Fall mit einer Besserung der Lage zu rechnen.

Vor der Pressekonferenz von Draghi hatte der EZB-Rat den Leitzins für die 17 Euro-Länder wie an den Finanzmärkten erwartet bei 0,75 Prozent belassen. Manche Investoren erwarten, dass Draghi wegen der immer mehr um sich greifenden Rezession in der Euro-Zone entweder im Dezember oder dann in den ersten Monaten des neuen Jahres die Zinsen noch weiter senken könnte, um einen noch stärkeren Stimulus für die darbende Wirtschaft vor allem in den Ländern Südeuropas zu setzen. Der EZB-Chef hatte zudem zuletzt betont, Draghi verschreckt Börsen und damit den wirtschaftlich starken und von der Schuldenkrise bislang verschonten Kern der Euro-Zone.

Manche Fachleute, darunter auch Mitglieder des EZB-Rats, bezweifelten zuletzt, dass eine weitere Zinssenkung überhaupt noch sinnvoll wäre angesichts des erreichten niedrigen Niveaus und des extrem eingeschränkten Spielraums der Währungshüter. Rücksicht auf die Teuerung müssten sie allerdings nicht nehmen. Draghi gab sich betont zuversichtlich, dass die Inflationsrate nach erhöhten Werten in diesem Jahr 2013 klar unter zwei Prozent fallen dürfte, die Stabilitätsmarke der EZB. Allerdings sehe er keine Gefahr einer Deflation, also einer gefährlichen Spirale fallender Preise.

Gewehr bei Fuß

Draghi betonte erneut, dass die EZB jederzeit bereit sei, ihr neues Anleihekaufprogramm zugunsten überschuldeter Euro-Länder zu starten, sollte ein Land unter den Euro-Rettungsschirm ESM schlüpfen und sich einem harten Konsolidierungskurs unterwerfen. Auf die Frage, ob die EZB in einem Extremszenario auch dann die Anleihen eines Euro-Landes kaufen würde, wenn zuvor doch keine Bedingungen erfüllt würden, sagte er: "Nein".

Es liege nun an Spanien, dem ersten Land, das eventuell Hilfe der EU-Partner in Anspruch über den ESM in Anspruch nehmen muss, zu entscheiden, wie es weiter gehe. Es gebe sowohl in Spanien, als auch in seinem Heimatland Italien substanzielle Reformfortschritte: "Aber die Aufgabe ist nicht beendet."

Neue Euro-Scheine

Die Banknoten in Europa sollen bald noch sicherer werden. Von Mai 2013 an werden Neue Euro-Scheine kommen , kündigte Draghi an. Sie werden mit mehreren zusätzlichen Sicherheitsmerkmalen wie einem Hologramm und einem Wasserzeichen mit dem Motiv der griechischen Mythenfigur Europa ausgestattet sein.

Zunächst sollen im Mai kommenden Jahres die überarbeiteten 5-Euro-Scheine in Umlauf kommen. Die übrigen neuen Noten werden über mehrere Jahre hinweg eingeführt. Die neuen 5-Euro-Scheine sollen der Öffentlichkeit im Januar 2013 in Frankfurt vorgestellt werden. Die alten Noten behalten ihren Wert, sie sollen aber nicht ewig als Zahlungsmittel verwendet werden können. Verbraucher können sie aber auch danach jederzeit bei einer Notenbank gegen die neuen Noten umtauschen.

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Quelle: n-tv.de

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