Wirtschaft
Smartcard werden unter anderem in Sim-Karten verwendet - gegen vier Hersteller geht nun die EU-Kommission vor.
Smartcard werden unter anderem in Sim-Karten verwendet - gegen vier Hersteller geht nun die EU-Kommission vor.(Foto: picture alliance / dpa)

Millionen-Euro für Infineon: EU bittet Chiphersteller zur Kasse

Vier große Chiphersteller sollen über Jahre die Preise für Smartcards abgesprochen haben. Die europäischen Wettbewerbshüter verhängen insgesamt eine dreistellige Millionenbuße. Infineon weist die Anschuldigungen zurück - und will klagen.

Die EU verhängt millionenschwere Kartellstrafen gegen die Chiphersteller Infineon, Philips, Samsung und Renesas. Insgesamt beläuft sich das Bußgeld auf 138,05 Millionen Euro, wie die Europäische Kommission mitteilte. Während Infineon mit knapp 82,8 Millionen Euro den Löwenanteil zahlen muss, kommt Renesas - seinerzeit ein Gemeinschaftsunternehmen von Hitachi und Mitsubishi - wegen der Kronzeugenregelung um eine Geldbuße herum.

Bei den Untersuchungen ging es um Absprachen im Zeitraum zwischen September 2003 und September 2005 bei sogenannten Smartcard-Chips. Das sind Chips, die etwa in SIM-Karten von Handys, Bankkarten, Personalausweisen und Pässen sowie in Pay-TV-Karten und vielen anderen Anwendungen zum Einsatz kommen.

Infineon kündigt Klage an

Der Dax-Konzern wies die "sämtliche Vorwürfe als unbegründet zurück". Außerdem habe die EU-Kommission die Verfahrensrechte der Infineon Technologies AG verletzt. Man bereite sich nun auf eine Klage beim Gericht der Europäischen Union in Luxemburg vor.

Die 2008 durch die EU-Kommission erhobenen Vorwürfe seien damals geprüft worden. Dabei habe man festgestellt, dass sich kein Mitarbeiter von Infineon im Umgang mit wettbewerbsrelevanten Informationen zu Halbleitern für Chipkarten unzulässig verhalten hat. Glaubhafte Beweise gegen diese Erkenntnis sei die Kommission schuldig geblieben.

Zudem sei Infineon 2011 von der Kommission nicht zur Teilnahme an Vergleichsgesprächen aufgefordert worden, die mit den drei anderen beschuldigten Unternehmen geführt und 2012 ergebnislos eingestellt wurden. Diese Gespräche biete die Europäische Kommission nur solchen Unternehmen an, die ihrer Ansicht nach an einem Kartell beteiligt waren. Im April 2013 habe die Kommission das Verfahren gegen Infineon überraschenderweise wieder aufgenommen.

Auch Philips kündigte an, die Entscheidung anzufechten. Samsung war zunächst für einen Kommentar nicht zu erreichen.

EU: Wettbewerber lieber durch Innovation übertreffen

Die Hersteller unterhielten laut EU-Kommission ein Netz bilateraler Kontakte, um ihre Antworten auf Anfragen der Kunden, die Preise zu senken, vorzubereiten. Sie erörterten demnach sensible Geschäftsinformationen über Preisbildung, Kunden, Vertragsverhandlungen, Produktionskapazität oder Kapazitätsauslastung und ihr künftiges Marktverhalten und tauschten diese aus.

Es sei von entscheidender Bedeutung, dass die Unternehmen, die Smartcards herstellen, ihre Anstrengungen darauf konzentrieren, durch Innovation und hochwertige Produkte zu attraktiven Preisen ihre Mitbewerber zu übertreffen, sagte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia. "Wenn sich Unternehmen stattdessen für Absprachen entscheiden, die sowohl zulasten ihrer Abnehmer als auch der Endverbraucher gehen, müssen sie mit Sanktionen rechnen."

Die höchste Strafe entfällt mit 82,78 Millionen Euro auf den deutschen Dax-Konzern Infineon. Die niederländische Philips, die ihre Smartcard-Chips-Branche nach der Zuwiderhandlung veräußert hat, muss 20,15 Millionen Euro zahlen. Der restliche Betrag von 35,12 Millionen Euro muss von Samsung beglichen werden. Die Südkoreaner erhielten einen Nachlass um 30 Prozent, da sie mit der Kommission zusmmengearbeitet haben. Gespräche über einen Vergleich waren nach Angaben der EU-Kommission zuvor gescheitert.

Quelle: n-tv.de

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