Wirtschaft
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Frankreich wird Defizitlatte reißen: EU senkt Ausblick für die Eurozone

Die Wirtschaft in Europa bleibt in rauem Fahrwasser. Laut EU muss die Eurozone bis 2014 auf den heiß ersehnten Aufschwung warten. Vor allem Frankreich erweist sich als Wachstumsbremse. Das Euro-Schwergewicht wird es nicht schaffen, das Haushaltsloch in den kommenden beiden Jahren zu stopfen. Für Spanien sieht es nicht besser aus.

Die EU-Kommission hat ihre Prognose  für das Wirtschaftswachstum in der Eurozone für das kommende Jahr  deutlich nach unten korrigiert. Die gemeinsame Wirtschaftskraft der  17 Euro-Länder schrumpft laut dem in Brüssel vorgelegten Herbstgutachten der EU-Kommission zufolge um 0,4 Prozent in diesem  Jahr und legt dann im Jahr 2014 nur um 0,1 Prozent zu. Im Mai war  die EU-Kommission noch von einem Minus von 0,3 Prozent in diesem und einem deutlichen Plus von 1,0 Prozent im kommenden Jahr ausgegangen.

"Der kurzfristige Ausblick für die EU-Wirtschaft bleibt unsicher, doch wird für 2013 eine allmähliche Rückkehr des  Wachstums erwartet, das sich 2014 weiter festigen soll", teilte die  EU-Kommission mit. Für die Eurozone sieht die Prognose im Jahr 2014 wieder ein Wachstum um 1,4 Prozent vor. Die Wirtschaftskraft der gesamten EU soll demnach nach einem Minus von 0,3 Prozent in diesem Jahr in den beiden Folgejahren um 0,4 beziehungsweise 1,6 Prozent wachsen.

Paris und Madrid reißen Defizitlatte

Als Bremsklötze für Europa erweisen sich die Euro-Schwergewichte Frankreich und Spanien, die ihre Defizite nicht in den Griff bekommen. Paris wird im kommenden Jahr auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung kommen und es damit nicht - wie verbindlich zugesagt - schaffen, die Maastrichter Defizitgrenze von 3 Prozent einzuhalten. Frankreichs Präsident Francois Hollande hatte zuletzt schon in den eigenen Reihen mit Widerständen gegen Kürzungen und Reformen zu kämpfen, die die öffentlichen Finanzen sanieren sollen.

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Die EU-Kommission sagt für kommendes Jahr eine wieder steigende Arbeitslosigkeit in Frankreich voraus. Diese Entwicklung werde in Verbindung mit den angekündigten Steuererhöhungen die Erholung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone bremsen. Frankreichs Bruttoinlandsprodukt legt demnach 2013 lediglich um 0,4 Prozent zu. Das ist die Hälfte dessen, was die Regierung mit 0,8 Prozent eingeplant hat. 2014 beschleunigt sich das Tempo dann laut EU-Prognose auf 1,2 Prozent. In diesem Jahr bleibt es bei einem mageren Plus von 0,2 Prozent. Frankreich hinkt damit noch auf Jahre hinaus Deutschland hinterher.

Defizitsünder Spanien sollte eigentlich 2014 die Maastrichter Grenze wieder einhalten - laut Kommission dürfte dies "bei einer unveränderten Politik" aber nicht gelingen. Erwartet werden 6 Prozent Defizit im kommenden Jahr und sogar 6,4 Prozent im übernächsten Jahr. Madrid bekommt bereits Hilfen der Europartner für marode Banken und ist ein potenzieller Kandidat für ein Vollprogramm zur Unterstützung des Gesamtstaates.

Rekord-Arbeitslosigkeit in Europa

Die EU-Kommission erwartet zudem, dass die Arbeitslosenquote in  Europa im kommenden Jahr einen Höchststand erreicht, bevor sie dann  wieder leicht absinkt. "Die Arbeitslosigkeit wird 2013 mit knapp  elf Prozent in der EU und zwölf Prozent im Euroraum ihren  Höchststand erreichen", heißt es in der Kommissionsmitteilung. Im  September hatte die Quote in der Eurozone auf dem Rekordhoch von  11,6 Prozent gelegen. Damit waren fast 18,5 Mio. Menschen in  den 17 Euro-Ländern ohne Job.

Nach einer Arbeitslosenquote von 11,3 Prozent im  Jahresdurchschnitt 2012 in der Eurozone soll die Rate den  Berechnungen zufolge im kommenden Jahr auf 11,8 Prozent steigen und  dann 2014 wieder leicht auf 11,7 Prozent absinken. Die  durchschnittliche Quote in allen 27 EU-Ländern steigt der Prognose  zufolge nach 10,5 Prozent in diesem auf 10,9 Prozent im nächsten  Jahr, bevor sie 2014 um 0,2 Prozentpunkte sinkt.

Angesichts der anhaltend hohen Arbeitslosigkeit forderte  EU-Währungs- und Wirtschaftskommissar Olli Rehn die Mitgliedstaaten  auf, weiter an Reformen, soliden Haushalten und Wachstum zu  arbeiten. "Europa muss auch in Zukunft eine solide Finanzpolitik  mit Strukturreformen verknüpfen, um die Voraussetzungen für ein  nachhaltiges Wachstum zu schaffen, das eine Senkung der  Arbeitslosigkeit von ihrem derzeit untragbar hohen Stand  ermöglicht", mahnte der finnische Kommissar.

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Quelle: n-tv.de

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