Wirtschaft
Jörg Asmussen plädiert für ein bisschen mehr Offenheit.
Jörg Asmussen plädiert für ein bisschen mehr Offenheit.(Foto: picture alliance / dpa)

Protokolle vielleicht bald öffentlich: EZB-Rat will transparenter werden

Transparenz ist das Modewort in jedem Chef-Meeting. Nun will sich offenbar auch die Europäische Zentralbank mehr Offenheit auf die Fahnen schreiben. Direktoriumsmitglieder sind der Ansicht, dass Protokolle von Sitzungen öffentlich sein müssten. Unumstritten ist das nicht.

Spitzenvertreter der Europäischen Zentralbank wollen die Sitzungsprotokolle der bislang streng geheimen Treffen des EZB-Rats zur Veröffentlichung freigeben. "Die Protokolle sollten enthalten, wer für was gestimmt hat und mit welcher Begründung", sagte Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen der "Süddeutschen Zeitung" und dem französischen Blatt "Le Figaro".

Sein Kollege Benoît Coeuré betonte: "Transparenz ist wichtig für die Effektivität der Geldpolitik und für das Vertrauen in die Zentralbank." Die Gesellschaft fordere diese Transparenz ein, die EZB sei die einzige große Notenbank der Welt, die ihre Protokolle noch geheim halte. Die US-Notenbank Fed und die Bank von England veröffentlichen die Papiere.

Es droht der Druck der Lobby

Die EZB hält bisher ihre Sitzungsprotokolle geheim. EZB-Chef Mario Draghi stellt sich aber traditionell nach dem Zinsentscheid in einer Pressekonferenz den Fragen der Journalisten. Die Veröffentlichung der Protokolle ist umstritten, da gefürchtet wird, dass nach der Veröffentlichung der Druck der Lobby und der Politik auf einzelne EZB-Vertreter steigen könnte.

Noch transparenter sollte die EZB nach den Worten der beiden Direktoriumsmitglieder werden, wenn sie im kommenden Jahr die Aufsicht über die größten Banken der Euro-Zone übernimmt. "Bankaufsicht kann im Falle einer Restrukturierung zur Belastung öffentlicher Haushalte führen. Deswegen brauchen wir bei der Aufsicht eine stärkere Rechenschaftspflicht als bei der Geldpolitik", so Coeuré.

Bevor die Aufsicht startet, will die EZB eine Überprüfung der Bankbilanzen vornehmen. Die beiden Direktoren gaben nun bekannt, dass diese Prüfung Anfang des kommenden Jahres beginnen werde. Die gemeinsame zentrale Aufsicht über die Banken in den Euro-Ländern wird bis Mitte 2014 unter dem Dach der EZB eingerichtet.

Quelle: n-tv.de

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