Wirtschaft

Defizitproblem dauert noch länger : Frankreich kommt nicht in die Gänge

Die Defizitgrenze von drei Prozent bleibt für Frankreich auch in den nächsten beiden Jahren unerreichbar. Mit der Wachstumsprognose geht Finanzminister Sapin runter. Auch aus Italien kommen schlechte Nachrichten.

Michel Sapin wartet mit schlechten Nachrichten.
Michel Sapin wartet mit schlechten Nachrichten.(Foto: picture alliance / dpa)

Frankreich will die EU-Obergrenze für das Haushaltsdefizit auch im kommenden Jahr deutlich überschreiten und erst im Jahr 2017 wieder einhalten. Die Neuverschuldung werde 2015 entgegen der Zusagen an die EU bei 4,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen, teilte Finanzminister Michel Sapin in Paris mit. Die Drei-Prozent-Obergrenze solle erst 2017 wieder eingehalten werden. Eigentlich sollte dieses Ziel im kommenden Jahr erreicht werden, nachdem die EU-Kommission Frankreich angesichts der Wirtschaftskrise bereits zwei Jahre Aufschub gewährt hatte.

Für dieses Jahr hob Sapin die Defizitprognose auf 4,4 Prozent an. Paris hatte für 2014 lange ein Defizit von 3,8 Prozent angepeilt. Mitte August musste Sapin aber einräumen, dass es bei mehr als vier Prozent liegen wird.

Der Finanzminister senkte erneut die Prognose für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr, von zuletzt 0,5 Prozent auf 0,4 Prozent. Die Regierung in Paris hatte lange auf ein Wachstum von einem Prozent gehofft.

Italiens Wirtschaft stagniert

Sorgen bereitet indes auch Italien: Der nach Deutschland und Frankreich drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone geht es nach Einschätzung der Regierung in Rom schlechter als bisher angenommen. Das Wachstum werde in diesem Jahr weitgehend ausbleiben, sagte Ministerpräsident Matteo Renzi.

Bisher hatte die Regierung noch mit einem Plus von 0,8 Prozent gerechnet. Die nun erwartetet Stagnation ist ein herber Rückschlag für Renzi. Er war im Februar mit dem Versprechen angetreten, die Konjunktur durch Steuer- und Arbeitsmarktreformen sowie den Kampf gegen Bürokratie und Korruption wieder in Schwung zu bringen.

Quelle: n-tv.de

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