Donnerstag, 18. Juni 2009

Umdenken in der Schweiz: Großbanken nicht sicher

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hält die Großbanken UBS und Credit Suisse weiterhin für gefährdet. Sie schließt auch Insolvenzen nicht aus und fordert gesetzliche Regelungen, um eine geordnet Liquidation absichern zu können.

Die Großbanken sollen ihre Eigenmittelquote deutlich heraufsetzen.
(Foto: picture-alliance/ dpa)

Bisher gilt in der Eidgenossenschaft der Grundsatz, die Großbanken sind für die schweizerische Volkswirtschaft zu wichtig, um sie im Krisenfall untergehen zu lassen. Aber deswegen sei der Staat - wie bei der UBS - gezwungen, einer in Schieflage geratenen Bank zu helfen. Dies käme einer Gratis-Versicherung gleich und verleite diese Banken mit einer De-facto-Staatsgarantie zu unvorsichtigem Handeln, hieß es. Somit trügen letztlich nicht die Verantwortlichen der Bank, sondern die Steuerzahler das Risiko.

Verfahren zur Abwicklung

Das möchte die SNB nun ändern und fordert vom Gesetzgeber ein Verfahren zur Abwicklung von Großbanken, wie aus einem Bericht zur Finanzmarktstabilität hervorgeht. Entsprechende Bestrebungen müssten international koordiniert werden. Die SNB will eine Art "Sollbruchstellen" schaffen: Teile, die für die Volkswirtschaft wichtig sind, sollen im Krisenfall abgetrennt werden - beispielsweise das Kreditgeschäft in der Schweiz -, der Rest könnte dann liquidiert werden.

Derzeit entspricht der Schweizer Bankensektor dem Achtfachen des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Allein die Bilanzsumme der UBS ist viermal so groß wie das BIP. Die Großbanken sollen auch ihre Eigenmittelquote deutlich heraufsetzen.

Der Schweizer Staat hatte gerade erst beschlossen, an seiner Milliardenbeteiligung an der angeschlagenen Großbank UBS festzuhalten. Ein nach sechsmonatiger Haltefrist möglicher Verkauf der Anteile in Höhe von sechs Mrd. Franken (fast vier Mrd. Euro) wurde zurückgestellt. Zusätzlich zu der Anleihe hatte die SNB rund 60 Mrd. Dollar (43,1 Mrd. Euro) für die Übernahme unverkäuflicher Papiere der UBS bereitgestellt. Die Bank hatte 2008 einen Verlust von über 20 Mrd. Franken gemacht.

wne/dpa

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