Montag, 20. September 2010

Nachtragshaushalt geplant: Japan will Geld nachschießen

Die erste große herausforderung für den alten und neuen Premier Naoto Kan.
(Foto: REUTERS)

Die japanische Regierung plant die Verabschiedung eines Nachtragshaushalts, um zusätzliche Konjunkturhilfen zu finanzieren. "Wir werden den neuen Haushaltsplan auf einer Sondersitzung beschließen. Dabei setzen wir auf die Kooperation der Liberaldemokraten und anderer Oppositionsparteien", sagte Japans neu ernannter Strategieminister, Koichiro Gemba, am Wochenende.

Die neuen Ausgaben sollen die konjunkturelle Erholung der japanischen Wirtschaft sicherstellen, die unter einem starken Yen-Wechselkurs und einer Deflation leidet. Am 10. September hatte die Regierung bereits Konjunkturhilfen im Umfang von 915 Mrd. Yen angekündigt. Dieses Förderprogramm war von einigen Ökonomen für zu klein befunden worden, um eine nachhaltige Wirkung zu entfalten.

Mehrere Billionen Yen?

Die Verabschiedung des Nachtragshaushalts dürfte sich nach Meinung von Beobachtern als erste große Herausforderung der Regierung nach der jüngsten Kabinettsumbildung erweisen. Zuvor hatte Premierminister Naoto Kan eine Kampfabstimmung um die Führung der Demokratischen Partei Japans (DJP) für sich entscheiden können.

Über den Umfang der geplanten neuen Ausgaben machte Gemba keine Angaben. Wie die Nachrichtenagentur Kyodo zuvor berichtet hatte, könnten sich die zusätzlichen Konjunkturhilfen auf mehrere Billionen Yen belaufen.

DJ

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