Montag, 08. Februar 2010

Brüsseler Abschiedsworte: Landesbanken im Visier

Kümmert sich künftig um Medien und Telekommunikation: Neelie Kroes.
(Foto: REUTERS)

Die scheidende EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat Sorgen über die Kapitalausstattung der Landesbanken geäußert. Mit der geplanten Verschärfung der Eigenkapitalvorschriften (Basel III) kämen auf die Finanzwirtschaft neue Lasten zu, sagte Kroes dem "Handelsblatt".

"Bedeutsam ist das insbesondere für die deutschen Landesbanken und für die spanischen Banken. Sie müssen ihre Haus jetzt in Ordnung bringen. Sonst werden sie die neuen Kapitalanforderungen nicht verkraften", sagte Kroes.

Die bisherige Wettbewerbskommissarin kritisierte zudem die WestLB. "Sie beschäftigt uns schon so lange, dass ich sagen muss: Hier ist wirklich etwas faul im Staate." Kroes warf den Sparkassen-Verbänden in Nordrhein-Westfalen vor, als Miteigentümer der Landesbank ihrer Verantwortung nicht gerecht zu werden. Auch die Eigentümer der angeschlagenen HSH Nordbank müssten ihre Verantwortung wahrnehmen, mahnte Kroes.

Kroes gibt ihr Amt am Mittwoch an den bisherigen Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia ab und wird in der neuen EU-Kommission für Medien und Telekommunikation zuständig sein. Die Brüsseler Kartellwächter haben die deutschen Landesbanken bereits seit langem im Visier und überprüfen immer wieder die öffentlichen Beihilfen an die Institute, um Verzerrungen des Wettbewerbs zu verhindern.

rts

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