Wirtschaft
Apple und Samsung: Teilfrieden im Smartphone-Krieg.
Apple und Samsung: Teilfrieden im Smartphone-Krieg.(Foto: picture alliance / dpa)

Apple und Samsung rüsten ab: "Mini"-Frieden im Patentkrieg

Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung beschäftigt Gerichte rund um die Welt, doch nun schließen die Erzrivalen einen Teilfrieden: Apple verzichtet auf Patentklagen gegen Samsungs Galaxy S III Mini. Die Koreaner verpflichten sich, den iPhone-Killer nicht in den USA zu verkaufen.

Der US-Konzern Apple und der südkoreanische Rivale Samsung Electronics haben ihren jüngsten Patentstreit beigelegt. Apple verzichtet auf Patentklagen gegen den Erzrivalen wegen dessen Smartphone Galaxy S III Mini, wie aus einer Mitteilung Apples an ein Bezirksgericht im kalifornischen San Jose hervorging. Im Gegenzug habe sich Samsung bereit erklärt, das Gerät, das als Gegenmodell zum neuen iPhone 5 fungiert, nicht auf dem wichtigen US-Markt zu verkaufen. Vertreter beider Unternehmen wollten sich dazu nicht äußern. Das S3 Mini ist eine abgespeckte Version von Samsungs aktuellem Smartphone-Flaggschiff Galaxy S3.

Samsung hatte das Mini im Oktober in Europa auf den Markt gebracht. Apple hatte seine weitreichenden Patenklagen gegen Samsung vergangenen Monat um dieses Gerät erweitert. Bei dem Verfahren an einem kalifornischen Gericht nehmen die beiden Rivalen ihre aktuellsten Smartphones wie das iPhone 5 oder das Galaxy S3 ins Visier. Ein Prozess wird aber erst 2014 erwartet.

Samsung hofft auf neuen Prozess

Im Sommer errang Apple einen aufsehenerregenden Sieg gegen Samsung: Die Geschworenen sahen es nach weniger als dreitägigen Beratungen als erwiesen an, dass die Koreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager iPhone und iPad nachgeahmt haben. Das Gericht brummte Samsung eine Schadenersatzzahlung von rund einer Milliarde US-Dollar auf. Doch einen permanenten Verkaufsstopp für - vor allem ältere - Samsung-Modelle hat Apple nicht erreichen können. Samsung dagegen will erreichen, dass die Strafzahlung deutlich reduziert wird.

Apple hatte diesbezüglich vor kurzen einen ersten Rückschlag hinnehmen müssen: In einer Vorentscheidung hatte das US-Patentamt festgestellt, dass das Zoomen mit zwei Fingern auf Smartphones ("Pinch-to-Zoom") kein Apple-Patent ist. Samsung hofft nun, dass der Prozess aus dem Sommer neu aufgerollt oder die Strafe reduziert wird, denn damals ging es auch um das Zoom-Patent.

Quelle: n-tv.de

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