Montag, 07. Dezember 2009

Haushalt statt Bankenrettung: Obama will umschichten

Barack Obama
(Foto: REUTERS)

Die US-Regierung erwägt, Geld aus dem Bankenhilfsprogramm auch zur Haushaltskonsolidierung einzusetzen. Da die 700 Mrd. US-Dollar aus dem sogenannten Tarp-Programm nicht ausgeschöpft worden seien, könnte das Geld auch zum Abbau des Haushaltdefizits und der Arbeitslosigkeit verwendet werden, sagte US-Präsident Barack Obama. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen, erklärte ein Sprecher des US-Präsidialamts.

Obama will am Dienstag in Washington eine Rede zur Wirtschaft halten. Es wird erwartet, dass er zusätzliche Maßnahmen zum Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit ankündigen wird. Die Arbeitslosenquote lag im November bei zehn Prozent.

Dass die Rettung der Banken nicht so viel Geld verschlungen hat wie erwartet, war am Sonntagabend bekanntgeworden. Das Hilfsprogramm TARP werde mindestens 200 Mrd. Dollar weniger kosten als veranschlagt, sagte ein Vertreter des US-Finanzministeriums.

rts

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