Wirtschaft
Dunkler Tag für die Telekom: Der Vergleich mit einem Patentinhaber schlägt empfindlich zu Buche.
Dunkler Tag für die Telekom: Der Vergleich mit einem Patentinhaber schlägt empfindlich zu Buche.(Foto: picture alliance / dpa)

Teurer Vergleich: "Patent-Troll" bittet Telekom zur Kasse

Es hat kein operatives Geschäft und lebt von Gebühren. Nun gelingt IPCom laut einem Bericht der ganz große Wurf: Das Unternehmen kann hunderte Millionen von dem Dax-Konzern kassieren.

Die Deutsche Telekom muss nach einem Vergleich mit dem Patentverwalter IPCom offenbar einen dreistelligen Millionenbetrag in die Hand nehmen. Das Unternehmen werde von dem Dax-Konzern einen niedrigen bis mittleren dreistelligen Millionen-Euro-Betrag erhalten, sagten zwei mit der Sache vertraute Personen Reuters.

Die Münchner Firma hatte die Vereinbarung, mit der rund 20 Gerichtsprozesse beigelegt werden, vergangenen Monat bekanntgeben, jedoch keine Angaben zur Höhe der Vergleichssumme gemacht. Für IPCom sei es die größte Vereinbarung dieser Art, sagte einer der Insider. Sprecher von IPCom und der Telekom wollten sich dazu nicht äußern.

Laut IPCom schlossen beide Seiten einen Lizenzvertrag, der der Telekom die weltweite Nutzung aller heutigen und zukünftigen Patente aus dem IPCom-Portfolio erlaubt.

US-Regierung plant gesetzliche Beschränkungen

IPCom hat sich über Jahre mit wichtigen Mobilfunk-Patenten eingedeckt ohne selbst ein operatives Geschäft zu treiben. Stattdessen verlangt das Unternehmen von Netzbetreibern und Handy-Herstellern Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Technologien. Klappt dies nicht, wird häufig geklagt.

Das Geschäftsmodell ist umstritten: Die US-Regierung versucht, dem Treiben von sogenannten "Patent-Trollen" mit neuen Gesetzen Einhalt zu gebieten. IPCom verfügt derzeit über 1200 Patente - teilweise aus dem Bestand von ehemaligen Handy-Bauern wie Bosch - und lag neben der Telekom auch mit Nokia  und HTC im Gerichtsclinch.

Hinter IPCom steht der Finanzinvestor Fortress Investment.

Quelle: n-tv.de

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