Wirtschaft
2014 soll die Wirtschaft wieder kräftig wachsen.
2014 soll die Wirtschaft wieder kräftig wachsen.(Foto: dpa)

Regierung senkt Prognose: Rösler erwartet kurze Delle

Deutschland muss eine Wachstumsdelle in Kauf nehmen - sie soll aber nur klein sein. Dennoch geht die Bundesregierung für dieses Jahr mit ihrer Wachstumsprognose runter. Wirtschaftsminister Rösler erwartet allerdings ein baldiges Anziehen der Konjunktur.

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Die Bundesregierung hält die aktuelle Wachstumsabschwächung in Deutschland nur für vorübergehend. In ihrem neuen Jahreswirtschaftsbericht nimmt sie ihre Prognose für das laufende Jahr um mehr als die Hälfte auf 0,4 Prozent zurück. Bisher war sie von einem Plus von einem Prozent ausgegangen. "Im Jahresverlauf 2013 dürfte das Wachstum wieder spürbar anziehen", prognostizierte Wirtschaftsminister Philipp Rösler. Für 2014 erwartet der FDP-Politiker eine Beschleunigung auf ein Plus von 1,6 Prozent.

"Der Arbeitsmarkt bleibt auf Rekordniveau stabil, die Einkommen steigen weiter und die Preisentwicklung bleibt moderat", fasste der Minister mit Blick auf das laufende Jahr zusammen. Die Erwerbstätigenzahlen dürften 2013 von dem erreichten Rekordniveau noch einmal um 15.000 im Jahresdurchschnitt zunehmen. "Die Zahl der Arbeitslosen bleibt auf niedrigem Niveau", sagte Rösler voraus. Deutlich schwächer als noch im Herbst schätzt die Regierung in ihrem Bericht allerdings die Entwicklung bei Exporten und Importen in diesem Jahr ein.

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Ein Lob erhielt die EZB für ihre aktive Rolle in der Bekämpfung der Marktturbulenzen im Sog der europäischen Schuldenkrise: "Die EZB hat mit ihrer Geldpolitik, nicht zuletzt auch durch Rückgriff auf verschiedene unkonventionelle geldpolitische Instrumente, zur Entspannung auf den Finanzmärkten beigetragen." Die Beurteilung lässt aufhorchen, da insbesondere die Bundesbank die Rolle der EZB in der Krise kritisch sieht. EZB-Chef Mario Draghi hat Krisenstaaten Stützungskäufe am Markt für gehandelte Anleihen in Aussicht gestellt, falls sie unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen.

Rund 10 Milliarden weniger Schulden

Der Schuldenberg des deutschen Staates ist etwas kleiner geworden. Er schrumpfte im dritten Quartal um 18,3 Milliarden Euro oder 0,9 Prozent im Vergleich zum vorangegangenen Vierteljahr, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Bund, Länder und Gemeinden einschließlich aller Extrahaushalte sind mit insgesamt 2,064 Billionen Euro verschuldet. Allerdings sind das 32,9 Milliarden Euro oder 1,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor.

Die Schulden des Bundes sanken binnen Jahresfrist um 10,5 Milliarden Euro auf 1,2828 Billionen Euro. "Dies war wesentlich bedingt durch die Schuldenreduzierung der FMS Wertmanagement", hieß es. Dort wurden die Schrottpapiere der verstaatlichten Immobilienbank HRE ausgelagert, für die der Bund das Risiko trägt.

Die Länder standen mit 648,7 Milliarden Euro in der Kreide, was einem Zuwachs 39,4 Milliarden Euro entspricht. Grund dafür ist vor allem die höhere Verschuldung bei der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA), die das Portfolio der inzwischen aufgelösten WestLB übernommen hat. Für die Verluste muss Nordrhein-Westfalen geradestehen. Die Verschuldung der Gemeinden stieg um vier Milliarden auf 132,7 Milliarden Euro.

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Quelle: n-tv.de

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