Wirtschaft
Angela Merkel und François Hollande müssen sich zusammenraufen.
Angela Merkel und François Hollande müssen sich zusammenraufen.(Foto: AP)

Merkel verwechselt Hollande mit Vorgänger: Vollzeitchef für Eurogruppe soll kommen

Deutschland und Frankreich wollen die Zusammenarbeit verbessern. Bundeskanzlerin Merkel und Staatschef Hollande gehen mit Vorschlägen für mehr Wachstum und Beschäftigung in den nächsten Gipfel. Und: Sie wollen einen hauptamtlichen Chef der Eurogruppe. Am Rande stolpert Merkel über den Namen ihres Gegenübers.

Deutschland und Frankreich wollen einen Vollzeitpräsidenten für die Eurogruppe. Im Kampf gegen die Rezession in der Eurozone streben beide Staaten zudem eine engere wirtschaftspolitische Zusammenarbeit an. Diese soll vor allem helfen, die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Krisen-Ländern zu senken. Notwendig seien Maßnahmen für mehr Wachstum und Beschäftigung, sagten Frankreichs Präsident François Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Gesprächen in Paris.

Die engere Zusammenarbeit soll auch durch strukturelle Veränderungen erleichtert werden. "Wir sind uns einig darüber, dass es mehr europäische Gipfel mit einem Vollzeitpräsidenten für die Eurogruppe geben sollte", sagte Hollande. Der derzeitige Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem ist außerdem noch Finanzminister in den Niederlanden.

Man habe einen "qualitativen neuen Vorschlag" gemacht, sagte Merkel. "Wir stellen fest, der Stabilitäts- und Wachstumspakt wird immer erst dann wirksam, wenn wir bereits im Ungleichgewicht sind, wenn wir uns Defizitverfahren nähern." Deshalb brauche es mehr wirtschaftspolitische Koordinierung. Dazu solle es auch häufiger Treffen der Staats- und Regierungschefs geben. Während ihrer Ausführungen unterlief Merkel ein kleines Missgeschick. Sie verwechselte ihren Gesprächspartner mit dem früheren französischen Staatschef François Mitterrand. Die Kanzlerin korrigierte sich umgehend.

Hollande bestätigte die Pläne im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Die Europäische Investitionsbank (IEB), müsse schnell von der Krise betroffenen Unternehmen zur Hilfe kommen, sagte der sozialistische Politiker. Auch innovative Firmen sollten profitieren.

Der nächste EU-Gipfel ist für Ende Juni geplant. Ein Schwerpunktthema wird die Beschäftigungslage in der Eurozone sein. Im Zuge der Krise haben die Arbeitslosenzahlen in einigen EU-Mitgliedstaaten Rekordstände erreicht.

Im Clinch mit der EU-Kommission

Überschattet wurde das Treffen von Diskussionen um Äußerungen Hollandes vom Vortag. Dabei hatte sich der Sozialist Reformvorgaben aus Brüssel in scharfer Form verbeten. "Die EU-Kommission hat uns nicht zu diktieren, was wir zu machen haben", sagte er am Rande eines Besuchs in der Region Midi-Pyrénées. Sie habe Frankreich lediglich zu sagen, dass die öffentlichen Finanzen in Ordnung gebracht werden müssten. Welcher Weg dahin der richtige sei, entscheide man selbst.

Nach dem Gespräch mit Merkel betonte Hollande erneut die Souveränität Frankreichs. Die Kommission spreche Empfehlungen aus, sie könne sich nicht an die Stelle der Staaten setzen. Frankreich werde Reformen durchsetzen. Um dies zum Erfolg zu bringen, müssten die Franzosen die Reformen mittragen.

Die EU-Kommission hatte Frankreich aufgefordert, seine Wirtschaft und sein Rentensystem zu reformieren. "Frankreich hat in den vergangenen zehn, vielleicht sogar auch 20 Jahren an Wettbewerbsfähigkeit verloren", sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel. Als Gegenleistung für zwei zusätzliche Jahre beim Sparen müssten die Arbeitskosten in Frankreich sinken und die Energie- oder Dienstleistungsmärkte für mehr Wettbewerb geöffnet werden.

Grottige französische Arbeitsmarktdaten

Parallel zum Treffen Hollandes mit Merkel wartete das französische Arbeitsministerium mit alarmierenden Zahlen auf. Die Rezession in Frankreich trieb die Arbeitslosigkeit auf ein neues Rekordhoch. Die Zahl der Menschen ohne Job stieg im April im Vergleich zum Vormonat um 1,2 Prozent auf 3,264 Millionen. Dies ist der höchste Stand seit Beginn der Statistik 1996. Die Arbeitslosenquote legt in Frankreich nun bereits seit zwei Jahren von Monat zu Monat zu.

Zum Vergleich: In Deutschland, wo deutlich mehr Menschen leben, sank die Zahl der Arbeitslosen im Mai unter die Marke von 3 Millionen. Für Hollande bedeuten die neuen Daten einen Schlag. Er hat versprochen, die Trendwende auf dem Arbeitsmarkt bis Jahresende einzuleiten. Experten halten dies für unwahrscheinlich.

Zu Besuch im Louvre

Zum Auftakt des Treffens besuchten Merkel und Hollande rund 45 Minuten lang eine umstrittene Ausstellung mit deutscher Kunst im Louvre. Sie zeigt Werke von Künstlern wie Caspar David Friedrich, Philipp Otto Runge, Paul Klee, Otto Dix und einen Filmauszug von Leni Riefenstahl, die als "Lieblings-Regisseurin" Adolf Hitlers galt.

Kunstkritiker bemängeln eine ideologische Ausrichtung. Sie unterstellten dem Louvre, seine eigene Geschichte Deutschlands gebastelt zu haben, die alle Klischees des romantisch-fremden, gefährlich dunklen Nachbarn bestätige.

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Quelle: n-tv.de

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