Donnerstag, 06. August 2009

"Die haben den Knall nicht gehört": Warnung vor Kasino-Kapitalismus

Auch bei "Casino Royale" knallt's heftig.
(Foto: picture-alliance/ dpa/dpaweb)

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat vor einer Rückkehr zur alten Kultur des "Kasino-Kapitalismus" gewarnt. "In manchen Finanzzentren im Ausland gibt es eine solche Tendenz. In den Vereinigten Staaten und Großbritannien stellt die Lobby manche Regulierungsmaßnahmen schon wieder infrage", sagte Steinbrück der "Passauer Neuen Presse". Auch in Deutschland hätten "manche Aufsichtsräte und Manager beim Thema Bonuszahlungen nach wie vor nicht gelernt, dass die Zeiten sich verändert haben".

Bundesfinanzminister Steinbrück: Die Zeiten haben sich geändert!
(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Mit Blick auf überhöhte Zahlungen sagte Steinbrück: "Manche Aufsichtsräte und Manager leben in einer anderen Welt. Die haben den Knall nicht gehört. Sie sind verantwortlich dafür, dass die Zustimmung zu unserem Wirtschaftssystem abnimmt." Er kritisierte, dass die Union die SPD-Forderung abgelehnt habe, Bonuszahlungen nur beschränkt als Betriebsausgaben abzugsfähig zu machen. "Der Steuerzahler finanziert hohe Boni also weiter voll mit", so Steinbrück. "Das muss geändert werden."

In einzelnen Branchen "klemmt" es

Zum Thema Kreditklemme sagte der Finanzminister: "Am 1. September werde ich ein weiteres Spitzengespräch mit allen Bankenverbänden und den Wirtschaftsvertretern führen. Es wird um eine Bestandsaufnahme und bei Bedarf um Maßnahmen gehen." Zwar gebe es gesamtwirtschaftlich keine Kreditklemme, aber in einzelnen Branchen wie im Maschinenbau, in der Zulieferindustrie und Teilen der Chemieindustrie gebe es Schwierigkeiten. Er schloss jedoch Zwangsmaßnahmen für einen verbesserten Kreditfluss aus.

Banken-Rettungsfonds funktioniert

Der Minister zog eine positive Bilanz der Arbeit des Banken-Rettungsfonds SoFFin. "Bisher hatten wir keine Verluste zu verzeichnen", sagte er. Letztlich könne man das aber erst bei der Endabrechnung beurteilen.

"Der Steuerzahler trägt Risiken", stellte Steinbrück klar. Aber von den rund 500 Milliarden Euro an staatlicher Abschirmung werde längst nicht alles als Ausfall abgebucht werden müssen. "Mit der gefundenen Lösung für Schrottpapiere habe wir diese Risiken im Übrigen weitestgehend bei den Eigentümern der Papiere belassen."

dpa/rts

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