Wirtschaft
Katalonien braucht wohl auch 2013 Finanzhilfe.
Katalonien braucht wohl auch 2013 Finanzhilfe.(Foto: picture alliance / dpa)

Finanzhilfe auch 2013: Zwei Regionen wollen mehr

Spaniens hochverschuldete autonome Regionen kommen nicht auf die Beine. 17 von ihnen schlüpfen 2012 unter den Rettungsschirm FLA. Dieses Szenario wird sich im kommenden Jahr kaum ändern: Bereits zwei Regionen wollen offenbar weiter Finanzhilfe beantragen.

Die hoch verschuldeten spanischen Regionen Katalonien und Valencia wollen nach Medienberichten auch für das kommende Jahr Finanzhilfe bei der Zentralregierung in Madrid beantragen. Neun weitere Regionen erwägten zurzeit noch einen Hilfsantrag. Stichtag für eine Antragstellung ist der 17. Dezember.

Die Regierung will den im Sommer gegründeten heimischen Rettungsfonds FLA für 2013 mit 23 Mrd. Euro ausstatten. Für dieses Jahr waren es 18 Mrd. Euro. Davon hatten Katalonien und Valencia 5,4 Mrd. beziehungsweise 4,5 Mrd. Euro in Anspruch genommen. Insgesamt waren in diesem Jahr neun der 17 autonomen Regionen Spaniens unter den Rettungsschirm FLA geschlüpft.

Die spanischen Regionen müssen ihr Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 1,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts senken. Für 2013 gilt ein Limit von 0,7 Prozent. Im vergangenen Jahr waren die Regionen für nahezu zwei Drittel des gesamtstaatlichen Haushaltsdefizits verantwortlich.

Die Madrider Regierung hat sich bei der EU-Kommission dazu verpflichtet, das Defizit in diesem Jahr von 9,4 auf 6,3 Prozent zu reduzieren. Allerdings sind die Chancen auf ein Erreichen eher gering: Finanzminister Cristobal Montoro lehnte jüngst erst eine Bestätigung ab, dass das Euro-Land das mit der EU vereinbarte Defizitziel schaffen werde. Vielmehr verwies der Minister auf die Prognose der EU-Kommission, die von 7 Prozent ausgeht.

"Wir sollten uns nicht zu sehr auf diese magische Zahl von 6,3 (Prozent des BIP) konzentrieren", sagte Montoro. Wichtig sei, das Defizit zu reduzieren. "Je schneller desto besser, aber ohne die Rezession zu verschärfen."

Quelle: n-tv.de

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