Produktpiraterie in ChinaEin Fall für Merkel
Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert, bei ihrem Besuch in China auf ein schärferes Vorgehen gegen Produktpiraterie zu dringen. Denn die gesetzlich vorgesehenen Strafen hätten keine ausreichende Wirkung.
Die deutsche Wirtschaft hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrem Besuch in China auf ein schärferes Vorgehen gegen Produktpiraterie zu dringen. Denn die gesetzlich vorgesehenen Strafen hätten keine ausreichende Wirkung.
"Deutsche Unternehmen leiden in China unter Umsatzeinbußen, weil Kopien ihrer Produkte im chinesischen Markt angeboten werden", heißt es in einem Entwurf des Asien-Pazifik-Ausschusses der führenden Wirtschaftsverbände für einen Themenkatalog, der Merkel für ihre China-Reise in der nächsten Woche übergeben werden soll. "Die gesetzlich vorgesehenen Strafen für Produkt- und Markenpiraterie haben keine ausreichend abschreckende Wirkung", hieß es in dem Papier. Deshalb sollten sich Merkel und Wirtschaftsminister Michael Glos bei ihren Gesprächen in Peking und Shanghai für einen besseren Schutz vor Plagiaten einsetzen.
Die führenden deutschen Wirtschaftsorganisationen wie der Industrieverband BDI und der Außenhandelsverband BGA rufen die Kanzlerin außerdem auf, bei der chinesischen Regierung für eine Lockerung des Drucks zum Technologietransfer zu werben. Derzeit würden ausländische Unternehmen durch Auflagen und Gesetze in China gezwungen, ihr Wissen preiszugeben. "Die Verbindung von Technologietransfer mit dem Aufbau einer schlagkräftigen eigenen Forschung kann schneller als gedacht dazu führen, dass China künftig selber zum Technologieführer aufsteigt", warnen sie.
Außerdem solle Merkel auf eine Abschaffung der chinesischen Exporthemmnisse für Rohstoffe dringen und bessere Chancen für ausländische Unternehmen bei Ausschreibungen der öffentlichen Hand in China einfordern, hieß es.
Merkel reist am Sonntag zusammen mit Glos und einer Wirtschaftsdelegation mit Spitzenmanagern von Deutsche Bank, Allianz, SAP, Siemens und zahlreichen anderen Unternehmen zu einem zweitägigen Besuch nach China. Am Montag trifft die Kanzlerin unter anderem mit Ministerpräsident Wen Jiabao und Staatschef Hu Jintao zusammen. Außerdem sind Reden der Kanzlerin auf einem Hochtechnologieforum in Peking und vor der deutschen Handelskammer in Schanghai geplant.