Finstere PrognoseRegierung pessimistisch
Die Bundesregierung rechnet Berichten zufolge für das laufende Jahr mit einem Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung um sechs Prozent. Auf diese Prognose hätten sich Kanzleramt und Fachressorts verständigt, heißt es. Das würde bedeuten, dass die Wirtschaft so stark schrumpft wie zuletzt während der Weltwirtschaftskrise.
Die Bundesregierung rechnet Berichten zufolge für das laufende Jahr mit einem Einbruch der deutschen Wirtschaftsleistung um sechs Prozent. Auf diese Prognose hätten sich das Kanzleramt und die beteiligten Fachressorts verständigt, berichten die "Süddeutsche Zeitung" und Nachrichtenagenturen.
Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die amtliche Schätzung an diesem Mittwoch veröffentlichen. Auch die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute hatten einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um sechs Prozent vorhergesagt. Guttenberg sagte mit Blick auf die Institutszahlen kürzlich dem Vernehmen nach, es seien bei der Regierungsprognose keine großen Überraschungen zu erwarten. In der Regel orientiert sich die Regierung an der Schätzung der Institute.
Ein BIP-Rückgang um sechs Prozent würde bedeuten, dass die Wirtschaft in diesem Jahr sowohl relativ als auch in absoluten Zahlen so stark schrumpfen wird wie zuletzt während der Weltwirtschaftskrise vor 80 Jahren.
Pessimismus wächst
Mit einem Minus von sechs Prozent fällt die Vorhersage noch pessimistischer aus als zu Beginn der regierungsinternen Beratungen Anfang des Monats erwartet. Noch in der vergangenen Woche hatte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) gesagt, er halte beim Wirtschaftsrückgang eine fünf vor dem Komma für nicht unwahrscheinlich.
Die Korrektur hat tiefgreifende Auswirkungen auf die Sozialkassen und die Steuereinnahmen. Auch die Staatsverschuldung nimmt rasant zu. Im Januar war die Regierung noch von einem BIP-Rückgang von rund 2,25 Prozent für 2009 ausgegangen und hatte ein Anziehen der Konjunktur in der zweiten Jahreshälfte unterstellt. Dies verzögert sich aber. Die Weltwirtschaft insgesamt befindet sich in der schärfsten Krise seit Jahrzehnten. Davon ist Exportweltmeister Deutschland besonders stark getroffen.
Die neue Prognose wird auch Grundlage für die Aufstellung des Bundeshaushalts 2010 und die Finanzplanung der Sozialkassen. Wegen des Konjunktureinbruchs müssen sich Bund, Länder und Kommunen auf deutlich weniger Steuereinnahmen einstellen als bisher erhofft. Sie dürften der "Süddeutschen Zeitung" zufolge etwa 30 Mrd. Euro hinter der Prognosen der letzten amtlichen Schätzung vom vergangenen November zurückbleiben. Hinzu kämen Mehrausgaben für die Sozialversicherungen, die ebenfalls den zweistelligen Milliardenbereich erreichen dürften. Für 2010 seien noch dramatischere Zahlen zu erwarten, da etwa der Arbeitsmarkt die Wirtschaftsentwicklung mit deutlicher Verzögerung nachvollzieht.
Nach Angaben verschiedener Zeitungen geht die Bundesregierung für 2010 von einem Wachstum von 0,5 Prozent aus. Damit würde sie deutlich optimistischer in die Zukunft blicken als die Institute, die ein Minus von 0,5 Prozent erwarten.