"Wir haben gute Karten"Steinmeier als Opelaner
Tausende Opelaner demonstrieren in Rüsselsheim für die Rettung ihres Unternehmens und ihrer Arbeitsplätze. Lautstark fordern sie den Erhalt der ums Überleben kämpfenden Traditionsmarke. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier sagt den Opel-Mitarbeitern seine Unterstützung zu. Konkret wird er jedoch nicht.
Mehrere tausend Opelaner in Rüsselsheim haben für die Rettung ihres Unternehmens und ihrer Arbeitsplätze demonstriert. Mit Trillerpfeifen und Trommeln forderten sie bei der zentralen Kundgebung eines europaweiten Aktionstages lautstark den Erhalt der ums Überleben kämpfenden Traditionsmarke. "Opel muss bleiben, auch ohne GM", hieß es auf Plakaten, die eine Loslösung von der kriselnden Muttergesellschaft General Motors forderten. Prominenter Redner auf der Kundgebung im Stammwerk Rüsselsheim war SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier. Er sicherte den Opel-Mitarbeitern mit heiserer Stimme seine Unterstützung im Kampf um das Überleben des Autoherstellers zu.
Steinmeier hält eine Rettung des ums Überleben kämpfenden Autobauers nur im europäischen Maßstab für machbar. "Jeder Alleingang eines einzelnen Standorts wäre zum Scheitern verurteilt", sagte der SPD-Politiker bei der Kundgebung. "Wir wissen noch nicht, wie dieser Kampf ausgeht, aber wir haben gute Karten", erklärte der Politiker vor rund 15.000 Menschen. Er werde nicht zögern, alles zu tun, was in seiner Macht stehe. Konkrete Aussagen über staatliche Hilfen für die Tochter des angeschlagenen GM-Konzerns machte Steinmeier aber nicht. In der Politik wird parteiübergreifend gestritten, ob und in welcher Form Opel vom Staat unterstützt werden soll.
"Es ist eine Lumperei, wenn Beschäftigte für strategische Fehlentscheidungen und Missmanagement die Zeche zahlen", sagte IG-Metall-Chef Berthold Huber. Die IG Metall hatte sich bereits zu Zugeständnissen bereiterklärt, wenn es um die Rettung der 25.000 Opel-Arbeitsplätze gehe.
Guttenberg kritisiert GM
Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kritisierte unterdessen in Berlin den Opel-Mutterkonzern General Motors heftig. Er warf dem US-Autobauer vor, zu wenig Informationen über das Zukunftskonzept für Opel zu liefern. Bisher hätten potenzielle Investoren und auch die Bundesregierung nicht einmal ansatzweise eine Ahnung davon, wohin der Konzern überhaupt wolle, sagte Guttenberg. Er forderte rasch die Vorlage eines Sanierungsplans, der die nötige konzeptionelle Tiefe aufweise.
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sprach sich für einen Einstieg des Staates bei Opel aus. "Die Länder Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen, die Opel- Standorte haben, könnten sich an dem Unternehmen beteiligen - zumindest temporär", sagte er dem "Hamburger Abendblatt". Er empfehle den Landesregierungen, "sich diese Möglichkeit offenzuhalten", so Tiefensee. Ausdrücklich verwies er auf den Volkswagen-Konzern, der zu rund 20 Prozent in Besitz des Landes Niedersachsen ist.
Europaweite Proteste
Im Rahmen des Aktionstags sind an allen europäischen Standorten der GM-Töchter Opel/Vauxhall und Saab Proteste geplant. So wollen die Arbeitnehmer auch in Antwerpen und Saragossa demonstrieren. In den Werken in Großbritannien, Österreich und Ungarn soll die Produktion für eine Stunde gestoppt werden, um Betriebsversammlungen abzuhalten. Die Saab-Arbeitnehmer im schwedischen Trollhättan wollen am Abend in einer Lichter-Prozession durch die Stadt ziehen.
Für Freitag wird ein Zukunftskonzept für den Autobauer erwartet, auf Grundlage dessen die Bundesregierung über die beantragten Staatshilfen entscheiden will. Informierten Kreisen zufolge ist der Kapitalbedarf wegen der einbrechenden Autonachfrage in den vergangenen Monaten auf bis zu 3,3 Milliarden Euro gestiegen. In dieser Rechung ist auch ein Arbeitnehmerbeitrag von 700 Millionen Euro enthalten. Neben einer Beteiligung der Beschäftigten wird auch über einen Beitrag der Opel-Händler zur Rettung des Unternehmens diskutiert.
Händler wollen in Opel-Fonds einzahlen
Die Vereinigung der europäischen Opelhändler Euroda hat unterdessen ihre Bereitschaft erneuert, eine Rettung des Autobauers aktiv zu unterstützen. "Wir begrüßen es, dass es nun eine Diskussion darüber gibt, ob und wie die Händler Anteile an Opel erhalten beziehungsweise auf welche andere Art und Weise sie zur Rettung des Unternehmens beitragen können", sagt Jaap Timmer, Vorsitzender der Vereinigung der europäischen Opel-Händler, der "Welt". Die Vertreter der Euroda waren auf Einladung von Opel-Betriebsratschef Klaus Franz zu einem Treffen nach Rüsselsheim gekommen.
Wie ein Engagement der Händler bei Opel genau aussehen kann, werde sich in den kommenden Wochen und Monaten zeigen. "Eine direkte Beteiligung bei Opel ist dabei nicht unbedingt die wahrscheinlichste Lösung", sagte Timmer.