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Der Kriegsgrund Bruch des Waffenstillstands

Die USA haben den Vereinten Nationen in New York in einer offiziellen Stellungnahme den Grund für ihren Krieg gegen Irak genannt. Irak habe sich der Verletzung des Waffenstillstandsabkommens des Golfkriegs von 1991 schuldig gemacht, schrieb der amerikanische UNO-Botschafter John Negroponte.

Die Kampfhandlungen seien wichtig, um sicher zu stellen, dass Irak die UNO-Abrüstungsresolutionen erfülle, schrieb Negroponte weiter. Er betonte, die entsprechenden Auflagen der UNO-Resolution 687 vom April 1991 seien eine Bedingung des Waffenstillstandes von 1991. Damals hatten US-geführte Streitkräfte irakische Invasionstruppen aus Kuwait vertrieben.

Irak habe die Verpflichtungen gebrochen, die sich aus der Resolution 687 ergeben. Somit sei dem Waffenstillstand die Grundlage entzogen worden, was die USA zur erneuten Gewaltanwendung ermächtigten.

Zudem rechtfertige die UNO-Resolution 1441 vom 8. November 2002 den Angriff auf Irak. Die Regierung Iraks habe die letzte Möglichkeit zur Abrüstung nicht genutzt, die ihr die Resolution 1441 gebe, und habe diese mehrfach gebrochen. Die Resolution droht Irak mit ernsten Konsequenzen, sollte das Land die Abrüstungsauflagen nicht erfüllen.

Auch Großbritannien und Australien, die sich an der Seite der USA an den Kämpfen beteiligen, übergaben dem UNO-Sicherheitsrat ähnliche Schreiben.

Die irakische UNO-Vertretung forderte den Sicherheitsrat am Donnerstag auf, die USA wegen ihres Angriffs als einen "terroristischen Staat" zu verurteilen.

Quelle: ntv.de