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Gysi sucht Freunde Ich lieb' Dich doch

Von Stefan Wellgraf

Die PDS-Führungsköpfe Gregor Gysi und Andr Brie haben sich in einem offenen Brief an den ehemaligen Finanzminister Oskar Lafontaine (SPD) für eine stärkere Zusammenarbeit der beiden Parteien ausgesprochen.

Gysi und Brie sprechen sich allerdings gleich zu Beginn des Briefes deutlich gegen eine Regierungszusammenarbeit beider Parteien auf Bundesebene aus. Auch Spekulationen über eine mögliche neue Linkspartei bestehend aus gemäßigten Vertretern der PDS und dem linken Flügel der SPD erteilen sie eine deutliche Absage.

In dem Brief wird vielmehr von einem "linken Aufbruch" und strategischer Zusammenarbeit gesprochen. Wirklich neue Ideen werden dabei nicht genannt, stattdessen wird eine Mischung bekannter Positionen des linken Spektrums zusammengeführt.

Auffallend ist die häufige Betonung der Nähe zu den globalisierungskritischen Bewegungen. So soll die Forderung von ATTAC nach einer Besteuerung der kurzfristigen internationalen Devisenumsätze (Tobin-Steuer) ernsthaft geprüft werden. Brie und Gysi könnten damit bei Lafontaine auf offene Ohren stoßen, schließlich hat dieser sich nach seinem Rückzug aus der Bundespolitik verstärkt bei ATTAC engagiert. Allerdings wurden die verschiedenen Annäherungsversuche der PDS von den Globalisierungskritikern bisher eher kritisch aufgenommen.

Gysi und Brie kritisieren eine allmähliche Umverteilung von sozialen Errungenschaften zugunsten von Privatisierung und freier Wirtschaft. Zudem wenden sich die Verfasser gegen den Anti-Terror-Krieg der USA und sprechen in diesem Zusammenhang von einem "Amoklauf gegen das Völkerrecht". Den dritten Schwerpunkt des Briefes bildet die Situation im Osten für den weitere und umfassendere staatliche Programme gefordert werden.

Es bleibt abzuwarten, welche Resonanz die Initiative von Gysi und Brie haben wird. Lafontaine spielt in der Bundes-SPD keine Rolle mehr, dient aber immer noch als linke Symbolfigur innerhalb der SPD. Auch Gysi und Brie haben sich aus den Führungsetagen der PDS zurückgezogen, doch gelten sie nach wie vor als Führungsköpfe und Strategen der Partei.

Innerhalb der PDS könnten die Pläne zu einer Zusammenarbeit mit der SPD dennoch auf Kritik stoßen. So warnte Sahra Wagenknecht im Interview mit n-tv.de davor, dass die PDS durch zu starke Annäherung an die Sozialdemokraten ihr sozialistisches Profil verlieren könnte.

Quelle: ntv.de