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Deutsche Kriegsgewinnler Lukrativer Irak-Krieg

Deutsche Firmen haben durch den Export von Waffen, Munition, Rüstungsmaterial und Gütern, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar sind, vom Krieg im Irak profitiert. Dies geht nach einem Bericht des "Tagesspiegels" aus der "Übersicht über erteilte Ausfuhrgenehmigungen" des Bundeswirtschaftsministeriums für das Jahr 2003 hervor.

Die Summe der Ausfuhren von Kriegsmaterial und von so genannten Dual-Use-Gütern an die Teilnehmer der Irak-Kriegs-Koalition lag demnach 2003 mit rund 1,792 Mrd. Euro höher als im Vorjahr mit rund 1,619 Mrd. Euro. Dabei sanken zwar die Ausfuhren von Kriegsgerät in die USA von 685,3 Mio. Euro im Jahr 2002 auf 492,1 Mio. Euro im Jahr 2003. Dafür habe die Summe der Rüstungsexporte nach Großbritannien mit 233,76 Mio. Euro im Jahr 2003 deutlich höher als noch 2002 mit 128 Mio. Euro gelegen. Auch Italien und Spanien hätten im Kriegsjahr deutlich mehr Waffen in Deutschland als 2003 gekauft. Insgesamt habe Deutschland im Jahr 2003 Rüstungsgüter im Wert von 7,8 Mrd. Euro exportiert.

Deutsche Firmen machten auch direkte Geschäfte mit dem Irak, obwohl das Waffenembargo gegen das Land am Golf nach wie vor in Kraft sei. Deutschland habe im Kriegsjahr 2003 Rüstungsgüter und Dual-Use-Güter im Wert von 2,98 Millionen Euro an den Irak geliefert. Davon entfielen 1,56 Mio. Euro auf Waffen, Munition oder andere Rüstungsmaterialien, wie der "Tagesspiegel" berichtete. An diesen Geschäften seien insgesamt vier Firmen beteiligt gewesen. Drei weitere Unternehmen hätten Güter verkauft, die sowohl zivil als auch militärisch nutzbar seien - im Wert von 1,43 Mio. Euro.

Um welche Güter es sich genau handelte, versucht das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle noch herauszufinden. Im Umfeld hieß es aber, es habe sich vermutlich um Güter zum Schutz der deutschen Botschaft in Bagdad gehandelt. Ob die Waffen und Dual-Use-Güter tatsächlich im Irak zum Einsatz gekommen seien, lasse sich aus dem Bericht über die Ausfuhrgenehmigungen nicht ermitteln.

Quelle: ntv.de