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Eine Frage des Maßstabs Volker Jacobs kommentiert

Die unmittelbaren Auswirkungen der Wahl in Schleswig-Holstein auf den Bund tendieren gegen Null. Bedeutsam über das Land hinaus sind sie allerdings als Stimmungsbarometer für die Parteien.

Dabei zeigt die Reaktion der SPD: Erfolg ist offenbar eine Frage des Maßstabs. Für Franz Müntefering ist die SPD "aus dem Schlimmsten heraus". Gemessen an ihren deprimierenden Umfrageergebnissen vom Herbst stimmt das. Gemessen an den zurückliegenden Wahlen in Thüringen, Sachsen und der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ist dies eine zumindest kühne Behauptung. Der Erfolg der CDU wiederum ist gemessen an jüngsten Umfragen überraschend, aber eindeutig. Auch wenn die Verluste der SPD und die Gewinne der CDU ungefähr reziprok sind, spricht aber wenig dafür, dass die CDU so viele Wähler hinzugewonnen hat. Eher dürften so viele bisherigen Wähler der SPD zu Hause geblieben sein.

Das Abschneiden der NPD wird bei den demokratischen Parteien mit Erleichterung aufgenommen. Es gab Befürchtungen, denn zuletzt in Sachsen hat sich gezeigt, dass sich ihre Anhänger in Umfragen oft nicht zu erkennen geben. Dort hat die NPD das demoskopisch prognostizierte Ergebnis in bei der Wahl mehr als verdoppelt. Die Ursachen dieser unterschiedlichen Entwicklung lohnen eine nähere Untersuchung. Dass sich die FDP dank des aggressiven Wahlkampfs von Wolfgang Kubicki mit geringen Verlusten behauptet hat, wird dazu beitragen, dass der Bundesvorsitzende Guido Westerwelle auf dem bevorstehenden Parteitag ein ordentliches Ergebnis bekommt. Die Sorgen der Grünen sind gemindert aber kaum verschwunden. Die Visa-Affäre hat sich in Schleswig-Holstein offensichtlich nicht negativ für sie ausgewirkt. Das bedeutet aber keinesfalls schon Entwarnung, denn die Affäre ist noch lange nicht ausgestanden.

Quelle: ntv.de