Archiv

Bush oder Greenspan Wer gibt in der Wirtschaftspolitik den Ton an?

Bush oder Greenspan - in der Wirtschaftspolitik wird der neue US-Präsident mit dem mächtigen Chef der US-Zentralbank Fed rechnen müssen. Einen Fauxpas hat George W. Bush schon begangen, indem er die Zinssenkungen der Fed Anfang Januar begrüßte.

Ungeschriebenes Gesetz ist aber, dass der Präsident die Entscheidungen der Zentralbank nicht kommentiert. Sein künftiger Wirtschaftsberater Larry Lindsey, ehemaliger Zentralbankgouverneur, wird wohl dafür sorgen, dass sich dies nicht wiederholt.

In den USA geht es nun vor allem darum, ob Greenspan die Zügel in der Geldpolitik weiter lockern wird und mit einer neuen Zinssenkung Ende des Monats eine allzu harte Landung der US-Witschaft verhindert; Bush dagegen will ein positives Signal an die Märkte senden, indem er drastische Steuersenkungen verspricht.

An den Märkten werden diese Ankündigungen verhalten aufgenommen. Mehr Impulse versprechen sich die Unternehmen von einer wirtschaftsfreundlicheren Politik. Die könnte etwa in der Reform des Haftungsrecht zum Ausdruck kommen, wenn nämlich die Unternehmen vor weiter ausufernden Schadenersatzklagen geschützt würden. Im Hinblick auf das Kartellrecht kann vor allem der Software-Riese Microsoft auf eine außergerichtliche Einigung im schwebenden Verfahren um die Zerschlagung des Konzerns hoffen.

Die Handelspolitik wird nach Ansicht vieler Beobachter unter Robert Zoellick, dem designierten Handelsbeauftragten, an Konturen gewinnen - insgesamt aber an Stellenwert verlieren. Das Kabinett des neuen US-Präsidenten erntet indes viel Lob. George W. Bush ist es gelungen, für die Wirtschafts- und Finanzressorts sachkundige Minister zu finden, die sich in ihren Metiers auskennen.

Quelle: n-tv.de

Mehr zum Thema