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Kritik am Herbstgutachten Wirtschaft ist "ernüchtert"

Die Wachstumsprognose der sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute haben die wichtigsten Wirtschaftsverbände als "ernüchternd" und als "bestenfalls schwachen Hoffnungsschimmer" bezeichnet. Vor diesem Hintergrund forderten sie in ihren Stellungnahmen zum Herbstgutachten am Dienstag eindringlich die Umsetzung von Reformen auf dem Arbeitsmarkt sowie beim Renten- und Krankenversicherungssystem.

"Von einem nachhaltigen Aufschwung kann man angesichts dieser Zahlen nicht wirklich sprechen", sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski. Vielmehr zeigten die Zahlen nur allzu deutlich das Ausmaß der wirtschaftlichen Misere in Deutschland. Das Herbstgutachten führe nur zu gut vor Augen, dass keinesfalls bei den Reformen stehen geblieben werde könne, die jetzt in der Pipeline seien. Das Reformtempo müsse vielmehr erhöht werden, forderte Rogowski.

Die Prognosen seien "ernüchternd" und verdeutlichten, dass der dringend erforderliche konjunkturelle Aufschwung auch im kommenden Jahr nur zögerlich einsetzen werde, sagte der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt. Nur nachhaltige Reformen in der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Finanzpolitik führten zur notwendigen konjunkturellen Beschleunigung. Den Renten-Beschluss der Bundesregierung beurteilte Hundt positiv. Ein weiterer Anstieg der Lohnnebenkosten sei vermieden worden. Wichtig seien in der jetzigen Phase zudem produktivitäts-und beschäftigungsorientierte Lohnabschlüsse, sagte der BDA-Präsident.

Das Herbstgutachten zeichnet nach Einschätzung von Ludwig Georg Braun, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), zwar ein stimmiges Konjunkturbild, ist aber zu unkritisch.

Leider fehle jegliche Kritik an den investitions- und wachstumsfeindlichen Beschlüssen zur Gewerbesteuer sowie zur Mindestbesteuerung, bedauert der DIHK-Präsident. Die Institute versäumten, der Politik konkrete Hinweise zur nachhaltigen Verbesserung des Investitionsklimas in Deutschland ins Stammbuch zu schreiben.

Dabei sei die Investitionsschwäche nach wie vor die Achillesferse der Konjunktur, so Braun. Letztlich schafften nur Investitionen die erforderlichen Arbeitsplätze. Die Institute wiesen richtigerweise darauf hin, dass die bisherigen Arbeitsmarktreformen fast nur an der Arbeitsvermittlung ansetzten, nicht aber an den zentralen Ursachen der Arbeitslosigkeit.

Quelle: n-tv.de

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