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CDU hebt in Umfragen ab Warum profitiert die SPD nicht von der Krise?

Die Bundesregierung erhält derzeit viel Lob für ihr Krisenmanagement, die Union legt in Umfragen massiv zu. Doch was die Politik als Antwort auf die Corona-Krise liefert, kommt zu einem erheblichen Teil aus SPD-Ministerien. Warum gibt es diesen Effekt dort nicht? Eine Analyse von Benjamin Konietzny

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Ausnahmezustand ohne Ende? Corona, die große Chance für Autokraten

Die Bevölkerung ist in Angst, die Exekutive gefragt. In vielen Staaten der Welt mögen es Menschen in Kauf nehmen, wenn hier und da ein paar Grundrechte eingeschränkt werden. Doch auch in Europa ist es fraglich, wann dieser Zustand wieder rückgängig gemacht wird - und ob. Von Benjamin Konietzny

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Führen oder fallen Merkel ist zurück

In letzter Sekunde erklärt Angela Merkel die Corona-Krise zur Chefsache. Ihre Autorität hat durch das späte Eingreifen aber scheinbar keinen Schaden genommen - im Gegenteil. Das wirft allerdings Fragen für die Zeit nach der Krise auf. Eine Analyse von Benjamin Konietzny

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Kommt ein Mini-Parlament? Was Corona mit dem Bundestag macht

Während in Deutschland das öffentliche Leben schrittweise eingedampft wird, soll der Bundestag mit seinen 709 Abgeordneten und Tausenden Mitarbeitern weitermachen. Die Art und Weise wie das jedoch geschieht, hat es in der Geschichte des Landes bisher nicht gegeben. Von Benjamin Konietzny

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Mit der CDU auf Zeitreise Wie wäre ein Kanzler Merz?

Die CDU steckt mal wieder in der Führungskrise - und erneut bringt sich ein alter Bekannter der Partei in Stellung: Friedrich Merz. Seinen gewohnt zurückhaltenden Ankündigungen ist zu entnehmen: Er hat das Kanzleramt fokussiert. Aber wie wäre das? Von Benjamin Konietzny

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Irgendwie, Hauptsache Macht Das kann die FDP ruinieren

Auf die Geschichte der FDP wird man einmal zurückblicken und sagen: Der Jamaika-Abbruch war gar nicht so schlimm im Gegensatz zu dem Debakel in Thüringen. Kemmerichs Wahl wird für die Liberalen ein sehr harter Brocken. Analyse von Benjamin Konietzny

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"Ja" zum Bundestagsmandat Was will Friedrich Merz denn eigentlich?

Jetzt plötzlich Abgeordneter: Bei einer CDU-Veranstaltung sagt Friedrich Merz, er wolle zurück in den Bundestag. Dann rudert sein Sprecher zurück. Das Andeuten von Berufswünschen in der Partei hat inzwischen Methode - und schmälert Merz' tatsächliche Chancen. Eine Analyse von Benjamin Konietzny

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Bundestag sucht Nahost-Haltung Opposition knöpft sich Maas vor

Welche Rolle hat Deutschland im Konflikt zwischen dem Iran und den USA? Der Außenminister verteidigt im Bundestag das Engagement zur Deeskalation. Der Opposition ist die deutsche Rolle zu unklar, zu schwach und doch zu aggressiv - alles auf einmal. Von Benjamin Konietzny

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Geld für den "Green Deal" Die erste Klatsche kommt aus Berlin

Mit einem Billionen-Investitionsprogramm will die EU-Kommission den Kontinent klimaneutral machen. Kommissionschefin Von der Leyen will dafür auch ein bisschen mehr Geld aus Berlin. Das Finanzministerium winkt ab. Andere Aspekte des Green Deals bleiben weiter unklar. Von Benjamin Konietzny

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2020 - Jahr der Klimawende Und wenn es nicht klappt?

2020 wird ein entscheidendes Jahr im Kampf gegen den Klimawandel. Erstmals müssen weltweit die Emissionen sinken. Europa will sich an die Spitze der Bewegung setzen. Die Vorzeichen sind nicht gut. Von Benjamin Konietzny

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Weiterregieren wäre klüger Die SPD hat den GroKo-Ausstieg verpasst

Kaum ruft die politische Verantwortung, scheinen die GroKo-Kritiker Esken, Walter-Borjans und Kühnert umzufallen. Ist die Verlockung hoher Parteiposten einfach stärker als die eigenen Ideale? Es gibt gute Gründe, von der Forderung nach einem GroKo-Aus abzurücken. Eine Analyse von Benjamin Konietzny

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Fünf Lehren des Parteitags Wohin die AfD jetzt steuert

In gleich mehrfacher Hinsicht war es ein bemerkenswerter Parteitag, den die AfD in Braunschweig abgehalten hat. Die Entscheidungen der Delegierten weisen auf eine neue Strategie hin. Fünf Lehren. Von Benjamin Konietzny, Braunschweig

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Historische Abwahl im Ausschuss Warum Stephan Brandner gehen soll

Der AfD-Politiker Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses im Bundestag abgewählt werden. Es ist ein Novum in der Geschichte des Parlaments. Brandner hatte in der Vergangenheit mehrfach mit menschenverachtenden Bemerkungen für Empörung gesorgt. Von Benjamin Konietzny

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Was die Grundrente ändert Der CDU drohen nun SPD-Probleme

Die SPD hat bei der Grundrente deutlich mehr geliefert, als vereinbart war. Es ist die Stunde der Groko-Anhänger. Bei der CDU hingegen nimmt die Unruhe zu - und das zur Unzeit. Es ändert sich etwas im Koalitionsgefüge. Eine Analyse von Benjamin Konietzny

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Höcke rehabilitiert Er ist wieder da

Nach dem Wahlsieg von Thüringen wird AfD-Rechtsaußen Björn Höcke nach größeren Aufgaben in der Partei suchen. Parteichef Gauland leistet dem noch am Wahlabend Vorschub. Ein Kommentar von Benjamin Konietzny

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Königsmacher FDP Mit fünf Prozent ein echtes Schwergewicht

Wieder muss die FDP um den Einzug in einen Landtag im Osten bangen. Doch an der Frage hängt viel mehr als bloß Erfolg oder Misserfolg der Liberalen. Im Testlabor Thüringen könnte ein neuer, spannender Versuch starten. Von Benjamin Konietzny, Erfurt

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Bilanz in Thüringen Was hat Rot-Rot-Grün geschafft?

Bei der Thüringen-Wahl kommenden Sonntag muss Rot-Rot-Grün um eine erneute Mehrheit zittern. War das Bündnis von Ministerpräsident Bodo Ramelow untätig? Eine kleine Bilanz der ersten linksgeführten Landesregierung. Von Benjamin Konietzny

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Klimapaket der Regierung Die Zeit spielt gegen dieses Gesetz

Die Bundesregierung scheint in der Klimapolitik einen Kraftakt zu vollführen und legt ein Gesetz vor, das der Opposition nicht im Ansatz reicht. Dem Entwurf steht noch ein schwerer Weg bevor. Der benötigt Zeit, die nicht da ist. Ein Kommentar von Benjamin Konietzny

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n-tv Frühstart Amthor fordert Härte bei Clan-Bekämpfung

Das BKA nimmt in seinem Lagebild zur Organisierten Kriminalität arabische und kurdische Familienclans ins Visier. Der CDU-Abgeordnete Amthor nimmt das zum Anlass, mehr Härte zu fordern: "Es ist niemandem zu erklären, dass Clan-Familien mit dem Maserati zum Sozialamt fahren."

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Hoffnungsträger Hubertus Heil Die Grundrente könnte die SPD retten

Sie ist teuer, vermutlich viel teurer als erwartet, ihre Einführung war in der Form nicht abgesprochen, Koalitionspartner wie Opposition sträuben sich. Doch die Grundrente könnte Gerechtigkeit für Millionen bringen und die SPD wieder auf Kurs bringen. Ein Kommentar von Benjamin Konietzny

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Die AfD sahnt ab Geht das jetzt ewig so weiter?

Die eigentliche Überraschung des Wahlabends ist, dass alle so überrascht tun. Dabei sagen Prognosen die AfD-Ergebnisse seit Jahren voraus. Die Partei verkauft sich als Sieger, ist jedoch komplett isoliert. Und nach der Wahl in Thüringen im Oktober ist Schluss mit der blauen Party. Eine Analyse von Benjamin Konietzny

Martin Dulig und

"Wahlsieger" SPD und CDU Es grenzt an Realitätsverlust

Die Erosion der Volksparteien setzt sich bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg ungebremst fort. Einzig die Tatsache, dass die Spitzenkandidaten von SPD und CDU ihre Posten behalten können, verführt zu der Annahme, es sei gerade nochmal gutgegangen. Ein Kommentar von Benjamin Konietzny

v.l.n.r.: Holger Zastrow, Spitzenkandidat der FDP Sachsen, Katja Meier, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Jörg Urban, Spitzenkandidat der AfD, Martin Dulig, Spitzenkandidat der SPD, Rico Gebhardt, Spitzenkandidat von der Partei Die Linke und Michael Kretschmer von der CDU, Ministerpräsident von Sachsen:

Debatte der Spitzenkandidaten So lief die Sachsen-Wahlarena

Knapp eine Woche vor der Sachsen-Wahl treffen die Spitzenkandidaten der großen Parteien aufeinander. Die einen geben sich betont moderat, andere versuchen ihren Parteien kurz vor der Abstimmung Profil zu verleihen. So lief die Debatte. Von Benjamin Konietzny

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Mitten in Sachsen Wo ein SPD-Mann 96 Prozent holt

In Sachsen droht der SPD ein Debakel, das schlechteste Wahlergebnis seit der Wiedervereinigung. Ganz gegen den Trend regiert im Städtchen Radeberg seit 1994 ein Sozialdemokrat. Er wurde zuletzt mit 96 Prozent wiedergewählt. Von Benjamin Konietzny, Radeberg

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SPD-Wahlkampf in Sachsen "Wie ein Mühlstein um meinen Hals"

Die SPD könnte in Sachsen das schlechteste Ergebnis seit 1990 einfahren. Ihr Spitzenkandidat Martin Dulig spricht auf einem leeren Marktplatz und lässt sich den Optimismus dennoch nicht nehmen. Die Schwäche hat ihm zufolge vor allem zwei Gründe. Von Benjamin Konietzny, Limbach-Oberfrohna

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Elefantenrunde in Dresden Wie wird Sachsen den Image-Schaden los?

Pegida-Märsche und Übergriffe auf Ausländer machen auch der Wirtschaft in Sachsen zu schaffen. In einer Elefantenrunde suchen die Spitzenkandidaten nach Antworten darauf, wie es nach der Wahl weitergehen soll. FDP und CDU können punkten. Die AfD handelt sich Buh-Rufe ein. Von Benjamin Konietzny, Dresden

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Deutsche Außenpolitik unter Maas Rumeiern, wegducken, Sorge äußern

Die deutsche Außenpolitik hat ein bemerkenswertes Maß an Passivität und Ideenlosigkeit erreicht. Das wichtige Ressort wird von einem Minister geführt, der kaum eine einheitliche Linie findet und schweigt, wenn es unangenehm werden könnte. Seine Allzweckwaffe: Bedenken äußern. Ein Kommentar von Benjamin Konietzny

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Die Chefsache bei der SPD Wer macht's denn jetzt?

Noch ein Monat bleibt Interessenten für den Job als SPD-Chef Zeit, sich für das Amt des Krisenkapitäns zu bewerben. Offiziell gibt es erst zwei Bewerbungen. Wann kommen die Parteigrößen aus der Deckung? Von Benjamin Konietzny