Montag, 30. Januar 2023Der Tag

Liebe Leserinnen und Leser,

Politik 30.01.23

Dauerfeuer auf frontnahe Stadt Stellungskrieg zerstört Häuser und Leben in Tschassiw Jar

der Montag neigt sich dem Ende entgegen. Ich hoffe Sie sind gut in die Woche gestartet. Während Kanzler Olaf Scholz seine Südamerika-Reise fortsetzt, war der Krieg in der Ukraine heute das bestimmende Thema. Die Ukraine würde gerne Kampfflugzeuge zur Unterstützung haben, Frankreichs Präsident Macron will das nicht ausschließen. Aber ab wann überschreiten die Waffenlieferungen eine Grenze, wann wird ein Land zur Kriegspartei. Diese Frage hat mein Kollege Hubertus Vollmer aufgeschlüsselt. Seinen Text können Sie hier lesen.

Diese Texte würde ich Ihnen gerne als Gute-Nacht-Lektüre an die Hand geben:

• Der Krieg in der Ukraine tobt weiter. Doch einen Unternehmer aus Kiew bringt das nicht von seinem Ziel ab, ein elektrisch betriebenes Fahrzeug auf den Markt zu bringen. Angesichts ständiger Stromausfälle kann sich der neue E-Luaz sehr nützlich machen.
• IOC-Präsident Thomas Bach möchte die verbannten Sportlerinnen und Sportler aus Russland und Belarus wieder in den Weltsport integrieren und öffnet ihnen eine Tür zu den Olympischen Spielen 2024. Damit beweist er wieder einmal, wie seltsam sein Weltbild ist.
• Das Rettungsschiff "Geo Barents" bringt Italiens Regierung in Verlegenheit. Eigentlich hätte es nur eine Rettungsaktion durchführen dürfen - es hat aber Schiffbrüchige von drei Booten aufgenommen.
  
• Viel deutet darauf hin, als könnten mehr als 20 Jahre Verhandlungen der EU zu einem Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Mercosur führen. Das birgt für beide Seiten Risiken. Aber vor allem Chancen darauf, dass sich etwas positiv verändert.

Damit verabschiedet sie "Der Tag" für heute. Morgen in aller Früh kehrt er zurück. Bis dahin wünsche ich Ihnen eine gute Nacht.

Florida scheint dem ehemaligen brasilianischen Präsidenten zu gefallen. Jair Bolsonaro hat in den USA ein sechsmonatiges Visum beantragt. Das bestätigte am Montag die auf Visumsfragen spezialisierte US-Anwaltskanzlei AG Immigration. Bolsonaro war Ende Dezember zum Ablauf seiner Amtszeit nach Florida geflogen, Tage später stürmten Anhänger des rechtsradikalen Politikers den Präsidentenpalast in Brasília.

Die sozialdemokratische SPÖ hat nach ihrer Schlappe bei der Landtagswahl in Niederösterreich personelle Konsequenzen gezogen. Der 64 Jahre alte SPÖ-Landeschef und Spitzenkandidat Franz Schnabl stellte den 34 Jahre alten Sven Hergovich als seinen designierten Nachfolger vor. Zuvor hatten Präsidium und Vorstand der Landesgruppe getagt.

Die SPÖ hatte am Sonntag ihr bisher schlechtestes Ergebnis in Niederösterreich mit 20,7 Prozent eingefahren. Neben der konservativen ÖVP waren die Sozialdemokraten damit der zweite große Verlierer des Abends. Die SPÖ ist nur noch drittstärkste Kraft in Österreichs wählerreichstem Bundesland - hinter der ÖVP und der rechten FPÖ. Die Rechtspopulisten legten um fast zehn Prozentpunkte auf 24,2 Prozent zu.

Bei einem Angriff mit einem Messer im Herzen des EU-Viertels in Brüssel sind drei Menschen verletzt worden. Ein Opfer erlitt schwere Verletzungen, zwei Menschen wurden nach Polizeiangaben leicht verletzt. Zuvor war von einem Verletzten die Rede. Ein Mann wurde bei dem Vorfall am Montagabend festgenommen.

In der U-Bahn-Station Schuman beobachtete ein dpa-Reporter zuvor, wie ein junger Mann in schwarz-weißem T-Shirt von der Polizei festgesetzt worden war. Einige Minuten zuvor hatten Passanten gerufen: "Er hat ein Messer", wie eine dpa-Reporterin hörte. Am Abend schrieb Brüssels Bürgermeister Philippe Close auf Twitter: Eine gute Zusammenarbeit der Polizei habe zu einer schnellen Festnahme geführt.

Sängerin Meghan Trainor wird zum zweiten Mal Mutter. Das hat die 29-Jährige in der "Today"-Show verkündet. "Ich bin schwanger!", rief Trainor und fügte hinzu: "Wir haben es geschafft." Es sei "endlich passiert, und wir sind so aufgeregt". Der Vater des Kindes ist Trainors Ehemann Daryl Sabara, mit dem die Musikerin seit 2021 bereits Sohn Riley hat.

Gleichzeitig erklärte Trainor, dass sie das Geschlecht des zweiten Babys bereits kennen würden, es aber vorerst noch geheim halten wollen.

Der Automobilzulieferer Leoni braucht einen neuen Chef. Der Vorstandsvorsitzende Aldo Kamper werde das Unternehmen Ende März verlassen, um kurzfristig eine neue Aufgabe zu übernehmen, teilte Leoni am Montagabend mit. "Der Aufsichtsrat nimmt unverzüglich Gespräche auf, um die Nachfolge zu regeln." Der Kabelspezialist Leoni beschäftigt rund 100.000 Mitarbeiter und erwirtschaftete 2021 einen Umsatz von 5,1 Milliarden Euro.

Aufsichtsratschef Klaus Rinnerberger sagte, Kamper habe das Amt 2018 in einer schwierigen Lage übernommen und sich als Krisenmanager bewährt. Er bedauere seinen Weggang sehr. Kamper sagte: "Ich hätte die Restrukturierung dieses zukunftsträchtigen Unternehmens gern als CEO abgeschlossen. Die sich mir bietende Herausforderung ist allerdings die konsequente Fortsetzung meiner beruflichen Laufbahn. Da konnte ich nicht Nein sagen." Wohin er geht, teilte er nicht mit.

Das könnte der Schlussstrich unter dem seit Jahren schwelenden Kampf um die Macht bei Aldi Nord sein: Der Discounter teilte mit, die zerstritten Familienstämme der Unternehmensgruppe hätten sich in einer Vereinbarung unter Beteiligung der Familienstiftungen auf die Beilegung der zwischen ihnen bestehenden langjährigen Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten geeinigt.

Hintergrund des Rechtsstreits zwischen den Familienstämmen ist die komplizierte Eigentümerstruktur bei Aldi Nord. Das Unternehmen ist im Besitz von drei Stiftungen mit Sitz in Schleswig-Holstein: der Markus-, der Lukas- und der Jakobus-Stiftung. Große Investitionen und wichtige Entscheidungen können von den Stiftungen nur einstimmig freigegeben werden. Um die Macht in der Jakobus-Stiftung gab es jedoch seit Jahren Streit zwischen den Familienstämmen, der auch immer wieder vor Gericht ausgetragen wurde.

"Don't bring a snow ball to a gun fight" - oder so ähnlich lautet ja ein englisches Sprichwort. Einem 57 Jahre alten Mann im westhessischen Merenberg wurden das Treiben von schneeballwerfenden Kindern zu bunt. Er griff zur Waffe und bedrohte die Gruppe, weil sie einen Schneeball gegen sein Auto geworfen hatten.

• Der 57-Jährige soll angehalten und den Kindern angedroht haben, auf sie zu schießen, wenn sie das noch einmal machen sollten. Als der Mann an einem Kiosk wenig später wieder auf die Kindergruppe traf, habe er mit einer Waffe auf sie gezielt, hieß es. Die Kinder retteten sich in den Kiosk und suchten Hilfe bei dem Betreiber. Die Eltern der Kinder verständigten anschließend die Polizei.
• Während Polizisten noch den Vorfall aufnahmen, fuhr der Mann erneut vorbei. Eine Polizeistreife folgte ihm und hielt ihn an. Bei der anschließenden Kontrolle fanden die Beamten in dem Fahrzeug eine Schreckschusspistole, für die der Mann keinen Waffenschein vorlegen konnte. Die Waffe wurde sichergestellt.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erwägt einen früheren Abzug der Bundeswehr aus dem westafrikanischen Mali. "Bis Mai 2024 in Mali bleiben, macht unter den aktuellen Bedingungen überhaupt keinen Sinn", sagte Pistorius der "Süddeutschen Zeitung". Die Bundesregierung hatte im November den Rückzug aus dem UN-Einsatz Minusma beschlossen, dieser soll aber erst bis Mai 2024 erfolgen.

• "Wenn unsere Soldaten und Soldatinnen das Lager nicht verlassen oder sich nur im kleinen Radius außerhalb bewegen können, weil die Drohnen nicht fliegen dürfen, dann erfüllen sie ihren Auftrag nicht." Dann sei "dieser Einsatz Geld- und Zeitverschwendung, vor allem für die Soldatinnen und Soldaten, die dort getrennt von ihren Familien und Freunden ihren Kopf hinhalten", kritisierte er.
• In Mali sind derzeit noch etwa 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr im Rahmen der UN-Stabilisierungsmission Minusma eingesetzt. Der Einsatz dient dem Schutz der Zivilbevölkerung in Mali. Er gilt als der momentan gefährlichste Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Ein führerloses Taxi hat in Prag eine Fußgängerin gegen eine Hauswand mit einer Schaufensterscheibe gedrückt und getötet. Das Auto habe sich in einer abschüssigen Straße von alleine in Bewegung gesetzt, teilte die Polizei mit. Bei einer leichten Kollision mit einer Straßenbahn soll es zusätzlichen Schwung bekommen haben. Nach rund 100 Metern habe das Fahrzeug dann die Fußgängerin erfasst und eingequetscht.

Die 23 Jahre alte Frau starb demnach trotz schneller medizinischer Hilfe noch an der Unfallstelle. Die Kriminalpolizei nahm Ermittlungen auf, um zu prüfen, warum das geparkte Auto losrollen konnte. Das Unglück ereignete sich nur rund einen Kilometer von der Prager Burg entfernt, einer der wichtigsten Sehenswürdigkeiten der tschechischen Hauptstadt.

An diesem Dienstag um 23.59 Uhr ist es so weit: Dann wird Belgiens umstrittenster Atomreaktor abgeschaltet, nach genau 40 Jahren Laufzeit. Deutsche Politiker und Atomkraftgegner sprechen von einem großen Erfolg. Sie kämpften jahrelang für das Aus des Meilers Tihange 2 rund 50 Kilometer von der deutschen Grenze.

Im Reaktordruckbehälter hatten Experten bereits im Jahr 2012 tausende haarfeine Risse gefunden. Aktivisten fürchteten, der Meiler Tihange 2 könne "bersten" und eine radioaktive Wolke nach Osten ziehen, "die Aachen vernichtet". In Aachen sorgt das Reaktor-Aus zwei Wochen vor Karneval für gute Laune. Karnevalesk klingt auch das Motto der Feiern, die die Atomkraftgegner in der Domstadt angekündigt haben. Es lautet: "Tihange zwei: aus und vorbei."

Ein digitales Sprachassistenzsystem für den Heimgebrauch hat einen Polizeieinsatz wegen Ruhestörung in einem Mehrfamilienhaus im schleswig-holsteinischen Lübeck ausgelöst. Nach Polizeiangaben beschwerten sich Nachbarn in der Nacht zum Sonntag über laute Musik aus der Wohnung eines 27-Jährigen. Dieser war aber gar nicht zu Hause. Am Ende stellte sich laut Beamten heraus, dass "eine Musikbox mit Sprachassistent ihre eigene Party feierte".

• Eine Streifenwagenbesatzung fuhr demnach gegen 04.00 Uhr morgens zu der Adresse und bemühte sich zunächst vergeblich, durch Klopfen und Klingeln jemandem zum Öffnen der Wohnungstür zu bewegen. Daraufhin wurde der Wohnungsinhaber telefonisch kontaktiert. Er versicherte, sich gerade in Hamburg aufzuhalten.
• Eine Angehörige des Manns verschaffte den Einsatzkräften schließlich mit ihrem Zweitschlüssel Zutritt zu der Wohnung, woraufhin der Sprachassistent als Urheber identifiziert und von der Stromversorgung getrennt wurde. "Ob er das nächste Mal die Nachbarn einlädt und ob dann auch der Mieter dabei sein wird, blieb unbekannt", kommentierte die Polizei den ungewöhnlichen Einsatz.

Nach dem Absturz eines griechischen Kampfflugzeugs über dem Ionischen Meer im Westen des Landes werden die zwei Piloten des Jets vermisst. Wie der staatliche griechische Rundfunk (ERT) berichtete, sahen die Piloten eines anderen griechischen Flugzeugs den Absturz der Maschine vom Typ F-4 Phantom 2. Zum Zeitpunkt des Unglücks übten die Piloten des abgestützten Jets demnach einen Tiefflug westlich der Küste der Halbinsel Peloponnes.

• Die Hoffnung, die Piloten lebend zu bergen, schwinde, meinten Experten im Staatsrundfunk. Rettungsmannschaften hätten zwar Wrackteile der auf dem Meer zerschellten Maschine gefunden, von den Insassen fehle jedoch bislang jede Spur, berichteten griechische Medien unter Berufung auf den Generalstab.
• Das Unglück wird aus Kreisen des Verteidigungsministeriums in Athen nicht in Verbindung gebracht mit den Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei. Die NATO-Staaten streiten sich seit Jahrzehnten um Hoheitsrechte in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer.

Update 18.30 Uhr: Die Leiche eines der beiden Piloten wurden mittlerweile gefunden, der zweite Pilot wird noch vermisst.

Er war einer der ersten Motown-Musiker und für Hits wie "Papa Was A Rollin' Stone" and "I Heard It Through the Grapevine" mitverantwortlich: Der legendäre Sänger und Songwriter Barrett Strong ist im Alter von 81 Jahren gestorben, wie das Motown-Museum in Detroit mitteilte. Der Gründer des berühmten Plattenlabels, Berry Gordy, würdigte das "unglaubliche musikalische Werk", das Strong gemeinsam mit Motown-Produzent Norman Whitfield geschaffen habe.

Gemeinsam mit seinem Motown-Partner Whitfield verfasste Strong "Papa Was a Rollin' Stone", der 1973 in der Version der Temptations einen Grammy als bester R&B-Song gewann. Mit Withfield schuf er weitere zeitlose Hits des legendären Musiklabels, darunter "I Heard It Through the Grapevine", das durch Marvin Gaye und Gladys Knight & the Pips bekannt wurde, und "Just My Imagination (Running Away with Me)" von den Temptations.

Im Jahr 2022 sind 187 Menschen in Deutschland Lotto-Millionäre geworden. Und ich bin ehrlich: Ich wäre gern auch einer davon. Aber was nicht ist, kann ja noch werden. Zum Beispiel schon morgen. Da werden im Eurojackpot 104 Millionen Euro ausgespielt.

Falls Sie auch Ihr Glück versuchen wollen, hier entlang.

Ein Mitarbeiter eines Supermarkts in Schleswig-Holstein ist in eine Müllpresse geraten und darin ums Leben gekommen. Die genauen Umstände des Geschehens waren nach Polizeiangaben zwar noch unklar, die Ermittler gingen allerdings von einem tragischen Unglücksfall aus. "Aufgrund der Auffindesituation dürfte zum gegenwärtigen Zeitpunkt von einem Unfallgeschehen auszugehen sein", hieß es.

Laut Polizei war der 69-Jährige am Samstag nicht von der Arbeit nach Hause gekommen und von seiner Frau als vermisst gemeldet worden, nachdem diese am Sonntag dessen Auto auf dem Gelände des Supermarkts in Norderstedt bei Hamburg entdeckt hatte. Einsatzkräfte suchten das Gebäude vergeblich ab, etwas später fand ein weiterer Mitarbeiter des Supermarkts den Vermissten in der Müllpresse. Diese wurde für weitere Untersuchungen beschlagnahmt.

Meine Kollegin Heidi Ulrich weilt im Feierabend. Bis in den späten Abend werde ich Sie mit allem Wissenswerten und Wichtigen auf dem Laufenden halten. Mein Name ist Michael Bauer und ich wünsche Ihnen eine schönen Nachmittag.

Im Iran ist einem Bericht zufolge ein Gesetz geplant, das freie Meinungsäußerungen der Bevölkerung noch weiter einschränken würde. Die iranische Zeitung "Etemad" berichtet, das Gesetz sehe bis zu 15 Jahre Haft, Geldbußen und Berufsverbote vor, wenn Kritiker falsche Aussagen machen und damit "Störungen und Unsicherheiten" auslösen. Wer entscheiden soll, was künftig als falsch und richtig gilt, ist unklar. Bereits im Dezember hatten Abgeordnete des Parlaments ein neues Gesetz gegen "Fake News" angekündigt.

Im Zuge der regimekritischen Massenproteste sollen rund 20.000 Demonstranten verhaftet worden sein. Nach Informationen der Menschenrechtsorganisation Amnesty International droht mindestens 26 Demonstranten im Iran die Todesstrafe. Bisher hat der Iran vier Urteile vollstreckt.

Politik 29.01.23

Bericht von Menschenrechts-NGO Bisher mehr als 500 Demonstrierende im Iran getötet

Seit Tagen wird in Australien nach einer winzigen radioaktiven Kapsel gesucht, was mit großem Aufwand und gesundheitlichem Risiko verbunden ist. Der Bergbauriese Rio Tinto, der ein Subunternehmen mit dem Transport beauftragt hatte, entschuldigt sich für den Verlust der Kapsel. "Wir erkennen an, dass dies eindeutig sehr besorgniserregend ist und entschuldigen uns für den Alarm, den es bei den Menschen in Westaustralien ausgelöst hat", sagt Manager Simon Trott.

Die radioaktiven Kapseln werden im Bergbau in Strahlungsmessgeräten verwendet. Die vermisste Kapsel ist nicht mal so groß wie eine 1-Cent-Münze. Sie soll bei einem LKW-Transport von einer Eisenerzmine nach Perth verloren gegangen sein - auf einer 1400 Kilometer langen Strecke. Erst beim Ausladen wurde der Verlust entdeckt. Nun fahren Fahrzeuge die Strecke mit Strahlungsdetektoren ab. Die Behörden warnen die Bevölkerung, mindestens fünf Meter Abstand von dem Gehäuse zu halten, falls es entdeckt wird. Die Strahlung könne zu Verbrennungen der Haut führen und bei längerer Exposition auch zu Krebserkrankungen, heißt es.

Für einen Polizisten aus Atlanta entwickelt sich aus einer Routinekontrolle ein wohl unvergesslicher Abend. Während er einen Bürger verwarnt, klaut ein Mann das Auto des Polizisten. Hubschrauber nehmen die Verfolgung auf. An Bahngleisen überschlägt sich der Wagen schließlich, doch es wird für den Dieb noch gefährlicher.

Panorama 30.01.23

Knappe Rettung vor anrollendem Zug Mann schrottet geklautes Polizeiauto auf Bahngleisen

Bei diesem Verspätungsgrund dürfte bei den meisten Fahrgästen ausnahmsweise mal die Freude überwiegen: Eine Frau hat in einem ICE einen Jungen zur Welt gebracht. Der Zug war gestern Morgen auf dem Weg von Paris nach Stuttgart, als unterwegs bei der Frau die Wehen einsetzten. Der ICE habe einen außerplanmäßigen Halt im Bahnhof Lorraine TGV nahe Metz eingelegt, schreibt die Zeitung "Les Dernières Nouvelles d'Alsace". Rettungskräfte hätten die Frau bei der Geburt im Zug unterstützt. Beide seien wohlauf. Als der kleine Félix geboren war, ging es für die beiden in ein Krankenhaus nach Metz. Der Zug fuhr nach etwa 80 Minuten weiter.

Das CDU-Präsidium setzt dem früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen eine Frist für den Parteiaustritt. In einem einstimmig gefassten Beschluss wird Maaßen aufgefordert, die CDU bis Sonntag um 12 Uhr zu verlassen. Ansonsten werde das Präsidium beim CDU-Bundesvorstand beantragen, "ein Parteiausschlussverfahren einzuleiten und ihm mit sofortiger Wirkung die Mitgliedsrechte zu entziehen", heißt es. Das Präsidium distanziert sich demnach "mit Nachdruck von den Äußerungen" Maaßens. "Immer wieder gebraucht er die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen bis hin zu völkischen Ausdrucksweisen", heißt es in dem Beschluss. Zum Beispiel hatte Maaßen getwittert, Stoßrichtung der "treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum" sei ein "eliminatorischer Rassismus gegen Weiße". In einem Interview sprach er von einer "rot-grünen Rassenlehre".

Sänger Marc Anthony und Model Nadia Ferreira sind nun ein Ehepaar. Der 53-Jährige und die 23-Jährige haben am Wochenende in Miami geheiratet. Unter den Hochzeitsgästen waren laut dem Promi-Portal "Page Six" Stars wie David Beckham, Salma Hayek und Lin Manuel Miranda. Für Anthony ist es Ehe Nummer vier. Am längsten - zehn Jahre - war er mit Sängerin und Schauspielerin Jennifer Lopez verheiratet, die inzwischen ebenfalls in vierter Ehe mit Schauspieler Ben Affleck verheiratet ist.

US-Schauspielerin Lisa Loring ist im Alter von 64 Jahren gestorben. Sie habe einen tödlichen Schlaganfall erlitten, sagt ihre Tochter dem Branchenblatt "Variety". Berühmt geworden war Loring durch die Fernsehserie "Die Addams Family" Mitte der 1960er Jahre. Darin spielte sie Tochter Wednesday. Der ehemalige Kinderstar war später noch in anderen Serien wie der Seifenoper "Jung und Leidenschaftlich" zu sehen. Ein großer Durchbruch als Schauspielerin blieb aber aus. 1977 schlüpfte sie in dem TV-Film "Halloween with the New Addams Family" noch einmal in die schwarzen Klamotten der Wednesday. Seit Mitte der 1980er Jahre trat Loring nur noch sporadisch in Filmen auf, letztmals 2015 in der Horror-Komödie "Doctor Spine". Sie hinterlässt zwei Töchter und zwei Enkelkinder. Speziell um die Figur der Wednesday dreht sich eine Netflix-Serie, die im vergangenen November erschien und bei dem Streamingdienst wochenlang die beliebteste Serie war.

Die erhoffte Atempause bleibt für Scholz aus. Nach dem Leopard-Durchbruch werden schnell Forderungen nach weiteren Waffensystemen laut. Der Kanzler warnt vor einem "Überbietungswettbewerb". Politikwissenschaftler Thomas Jäger ordnet die Debatte ein und spricht im ntv-Interview über die NATO-Blockade der Türkei.

Politik 30.01.23

Jäger zu Erdogans NATO-Poker "Türkei kann sich ihre Schaukelpolitik momentan leisten"

Bei einer Explosion in einer Moschee sind in Pakistan Dutzende Menschen getötet worden. Die Polizei spricht von mindestens 30 Toten und zudem rund 150 Verletzten. Unter den Opfern seien viele Polizisten. Die Explosion ereignete sich während des Mittagsgebets in der Großstadt Peschawar in einer Hochsicherheitszone. In dem Gebiet befinden sich viele Gebäude der Polizei. Behörden gehen von einem Selbstmordanschlag aus. Bisher hat sich niemand zu dem mutmaßlichen Anschlag bekannt.

Die Unterschiede bei der Bezahlung von Männern und Frauen werden langfristig kleiner, existieren aber immer noch: Vom Statistischen Bundesamt heißt es, bei "vergleichbarer Qualifikation, Tätigkeit und Erwerbsbiografie" betrage die Verdienstlücke noch rund sieben Prozent. Diese Lücke wird auch bereinigter "Gender Pay Gap" genannt. Dabei wurden bestimmte Faktoren schon herausgerechnet. Etwa, dass Frauen häufiger in Teilzeit und häufiger in schlechter bezahlten Berufen arbeiten als Männer. Die Statistiker sagen aber auch, dass die Unterschiede geringer ausfallen dürften, "wenn weitere Informationen über lohnrelevante Einflussfaktoren für die Analyse zur Verfügung stünden - etwa Angaben zu Erwerbsunterbrechungen aufgrund von Schwangerschaft, Geburt von Kindern oder Pflege von Angehörigen". Der bereinigte "Gender Pay Gap" sei daher "als 'Obergrenze' für Verdienstdiskriminierung zu verstehen".

Wirtschaft 30.01.23

Lücke schließt sich aber langsam Frauen verdienen im Schnitt weniger pro Stunde

Der Bundesfinanzhof weist eine Klage gegen den Solidaritätszuschlag zurück. Die Abgabe ist nicht verfassungswidrig, entscheidet das höchste deutsche Finanzgericht. Damit kann die Bundesregierung weiter jährliche Soli-Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe einplanen.

Die deutsche Wirtschaft steht mit einem Bein in der Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt schrumpft von Oktober bis Dezember um 0,2 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt mitteilt.

Dass Schulen und Kitas während der Corona-Pandemie teils monatelang geschlossen waren, sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach heute kritisch. "Wir sind aber bei den Schulen und bei den Kindern sehr hart eingestiegen", sagt der SPD-Politiker in der ARD. "Damals wurde das aber von den Wissenschaftlern, die die Bundesregierung beraten haben, angeraten", sagt Lauterbach. Damals sei noch zu wenig über die Übertragung des Virus bekannt gewesen. Im Nachhinein habe sich die Annahme, dass es in Schulen und Kitas zu vielen Infektionen komme, allerdings "nicht in dieser Form als richtig erwiesen". Lauterbach war zu dem Zeitpunkt als SPD-Gesundheitsexperte in der gemeinsamen Regierung mit der Union an wichtigen Entscheidungen beteiligt.

Nach dem Arbeitsleben finanziell über die Runden zu kommen, ist für viele Menschen schwierig. Die Rente allein reicht dafür oft nicht aus. Wie die "Augsburger Allgemeine" schreibt, bekommen etwas mehr als die Hälfte der Rentnerinnen und Rentner weniger als 1000 Euro aus der Rentenkasse ausgezahlt. Das gehe aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. Linken-Fraktionschef Bartsch beklagt ein Missverhältnis zwischen Pensionen und Renten: "Wenn 82 Prozent der Renten im Land unter 1500 Euro liegen, gleichzeitig aber mehr als 70 Prozent der Pensionen oberhalb von 2000 Euro, ist der Befund klar: Am Ende eines langen Arbeitslebens gibt es eine Zweiklassengesellschaft im Alter." Bartsch fordert eine Rentenkasse für alle Erwerbstätigen, in die auch Selbstständige und Beamte einzahlen.

Nützliche Bakterien und andere Mikroorganismen besiedeln den Körper einer umfassenden Studie zufolge erst nach der Geburt. Einige frühere Studien hatten dagegen darauf hingedeutet, dass schon Fruchtwasser- und Plazentaproben solche Mikroben enthalten. Das würde nahelegen, dass bereits Föten ein sogenanntes Mikrobiom haben. Ein internationales Team widerspricht dem nun deutlich: Aufgrund einer multidisziplinären Analyse, die im Fachblatt "Nature" veröffentlicht wurde, stellte es fest, dass der Mutterleib gewöhnlich doch steril ist. Die Forscher unter Leitung von Jens Walter vom University College Cork kamen zu dem Schluss, dass der Nachweis von Mikrobiomen im Gewebe ungeborener Babys auf Verunreinigungen von Proben zurückzuführen sei. "Wir wissen zum Beispiel, dass die Plazenta voller anatomischer und immunologischer Barrieren ist, die verhindern, dass Mikroben in sie eindringen und sie besiedeln", sagt Walter. Tatsächlich können nur sehr wenige Mikroben die Plazenta durchdringen und dann zu einer Infektion des Fötus führen, etwa Röteln- und Windpockenviren sowie Listerien.

"Die Arbeitgeber sollen wissen: Das ist kein Spaß, eben nicht das übliche Ritual. Wir machen Ernst, weil wir etwas gegen den Frust in den Dienststellen unternehmen müssen." Mit eindringlichen Worten droht Beamtenbundchef Ulrich Silberbach mit flächendeckenden Streiks im öffentlichen Dienst. Wenn die Arbeitgeber nach drei Verhandlungsrunden kein Angebot vorlegen, drohe ein "Lockdown für den öffentlichen Dienst", warnt er. "Dann bleiben Straßenbahnen stehen, Kitas zu, und der Müll bleibt liegen. Dann wird es ungemütlich in diesem Land."

• Der öffentliche Dienst könne die Vorgaben der Politik angesichts des Personalmangels und der unzureichenden Digitalisierung nicht erfüllen, sagt Silberbach der "Augsburger Allgemeinen". Wegen der hohen Inflation fordern die Gewerkschaft und der Beamtenbund dbb 10,5 Prozent, mindestens jedoch monatlich 500 Euro mehr Gehalt für eine Laufzeit von zwölf Monaten.
  
• Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) bezeichnet die Forderungen vor Verhandlungsbeginn als "nicht leistbar".
• Am Dienstag war die erste Verhandlungsrunde ergebnislos vertagt worden, in gut drei Wochen sollen die Gespräche weitergehen.

Der französische Präsident warnt vor einer "Spirale der Gewalt". Nach der jüngsten Gewalteskalation in Nahost ruft Macron Israelis und Palästinenser zur Zurückhaltung auf. Vom Elysée-Palast heißt es, Macron habe mit dem israelischen Regierungschef Netanjahu telefoniert und den "abscheulichen Anschlag" auf eine Synagoge in Ost-Jerusalem verurteilt. Demnach sagte er Israel die "uneingeschränkte Solidarität Frankreichs im Kampf gegen den Terrorismus" zu und zeigte sich bereit, "zur Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Palästinensern und Israelis beizutragen.

• Am Freitag hatte ein palästinensischer Angreifer sieben Menschen in Ost-Jerusalem getötet und mindestens drei weitere verletzt. Am Samstag eröffnete ein 13-jähriger Palästinenser das Feuer in der Nähe der Altstadt und verletzte zwei Israelis schwer.
• Die Palästinensische Autonomiebehörde machte Israel für die neu aufgeflammte Gewalt verantwortlich. Einen Tag vor dem Anschlag vor der Synagoge waren bei einer Razzia der israelischen Armee im palästinensischen Flüchtlingslager Dschenin im Norden des besetzten Westjordanlands zehn Palästinenser getötet worden. Darunter waren mehrere Mitglieder der militanten Organisation Islamischer Dschihad.
• Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums erschossen Vertreter eines zivilen israelischen Sicherheitsdiensts zudem am Sonntag in der Nähe einer jüdischen Siedlung im Westjordanland einen Palästinenser. Nach Angaben des israelischen Militärs war der 18-Jährige mit einer Pistole bewaffnet.

An diesem Montag bleibt man nach Möglichkeit drinnen. Nach einer frostigen Nacht ziehen zahlreiche Schauer über Deutschland hinweg, und ab Nachmittag sind vor allem in der Nordhälfte schwere Sturmböen zu erwarten. Die einzig gute Nachricht: es wird etwas milder.

Wetter 30.01.23

Frost, Schnee, gefrierender Regen Nachts werden Straßen mancherorts gefährlich glatt

Großflächiger Stromausfall im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt: der Strom war in der Nacht über mehrere Stunden weg. Das Lagezentrum der Landesregierung in Magdeburg gab gegen 00.30 Uhr eine amtliche Gefahrenmitteilung heraus, die nach rund drei Stunden wieder aufgehoben wurde. Ohne Strom waren unter anderem Halberstadt, Wernigerode und Blankenburg. Der MDR berichtet, rund 100.000 Menschen seien vom Stromausfall betroffen gewesen. Inzwischen funktioniere alles wieder.

Update von 10:47 Uhr: Vom Netzbetreiber Avacon heißt es, Eisregen habe an mehreren Stellen das Stromnetz beschädigt und so zu dem Stromausfall geführt.

Die US-amerikanische Schauspielerin Annie Wersching ist tot. Sie sei an Krebs gestorben, berichtet CNN und beruft sich auf ihren Ehemann Stephen Full. Sie wurde nur 45 Jahre alt. Wersching trat in ihrer Karriere in Dutzenden TV-Serien auf. Neben "Star Trek: Enterprise", später auch "Star Trek Picard", war sie auch in "Bosch" und "General Hospital" zu sehen. Eine ihrer bekanntesten Rollen war die der FBI-Agentin Renee Walker in der Serie "24".

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser!

Ich bin Heidi Ulrich und begrüße Sie zur neuen Woche! Die hoffentlich etwas sonniger wird als die letzte. Schauen wir, was die Terminliste zu bieten hat:

• Der Bundesfinanzhof (BFH) verkündet um 10 Uhr seine Entscheidung zur Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags. Damit wollen die obersten deutschen Finanzrichter festlegen, ob sie den Soli seit dem Jahr 2020 für verfassungswidrig halten oder nicht. Sollte der BFH eine Verfassungswidrigkeit feststellen, würde die Frage an das Bundesverfassungsgericht gehen.
• Wie steht es um das Wirtschaftswachstum in Deutschland? Ebenfalls um 10 Uhr legt das Statistische Bundesamt vorläufige Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal vor.
• Bundeskanzler Olaf Scholz setzt seine Südamerika-Reise in Brasilien fort und trifft den neuen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva. Begleitet wird der SPD-Politiker von einer Wirtschaftsdelegation.
• Inmitten einer neuen Gewaltwelle besucht US-Außenminister Antony Blinken Israel und die Palästinensergebiete. Heute stehen Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Außenminister Eli Cohen auf dem Programm.
• Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius besucht das Einsatzführungskommando in der Henning-von-Tresckow-Kaserne in Schwielowsee bei Potsdam. Pistorius will dort in Videokonferenzen mit Soldatinnen und Soldaten in ausgewählten Auslandseinsätzen und Missionen sprechen.

Diese und andere Themen behalten wir für Sie im Blick. Kommen Sie gut in den Tag!