Samstag, 16. Januar 2021Der Tag

So, liebe Leserinnen und Leser, die CDU hat neuen Chef und ich verabschiede mich in den Feierabend.

Hier ein paar Artikel, die Sie heute interessant fanden:

• Schlechtestes Ergebnis: Spahn erleidet Klatsche bei Wahl zum CDU-Vize
• Armin Laschet bei ntv"Söder und ich finden gemeinsamen Vorschlag"
• Lehren aus dem CDU-ParteitagMerz kann es nicht, Spahn spielt Foul
• Nach Niederlage auf Parteitag: Merz will Wirtschaftsminister werden - Merkel lehnt ab
• Epidemie-Lage in Deutschland: Alle Daten, alle Fakten zum Coronavirus

Gute Nacht und bis morgen!

Wenige Tage vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden ist in der Hauptstadt Washington ein bewaffneter Verdächtiger festgenommen worden.

Der Mann aus dem Bundesstaat Virginia habe einen unweit des US-Kapitols errichteten Kontrollpunkt der Polizei angefahren, wie aus einem Polizeibericht hervorgeht. Demnach hatte er eine geladene Pistole und 500 Schuss Munition bei sich. Zudem stellte die Polizei Schrot-Munition sicher. Der Nachrichtensender CNN berichtete, der Mann habe eine gefälschte Zugangsberechtigung für die Vereidigungszeremonie an diesem Mittwoch vorgezeigt.

Beim Absturz eines Militärhubschraubers sind im Süden der Philippinen sieben Soldaten ums Leben gekommen. Der Helikopter vom Typ UH-1H sollte einen Armeestützpunkt in der Stadt Impasug-ong mehr als 800 Kilometer südlich von Manila mit Nachschub versorgen.

"Der Hubschrauber flog über den gebirgigen Teil von Impasug-ong, als er plötzlich Motorprobleme feststellte", sagte ein Armeesprecher. Er habe eine Notlandung versucht, sei aber abgestürzt. "Es gibt keine Überlebenden, der Huey (UH-1H) war ein völliges Wrack", sagte der Sprecher.

In einem Wald bei Seevetal in Niedersachsen ist ein Erddepot entdeckt worden, in dem sich möglicherweise Hinterlassenschaften der RAF befinden.

In einem vergrabenen Kunststoff-Fass wurden unter anderem Schriftstücke aus den achtziger Jahren und Behältnisse mit zunächst unbekannten Flüssigkeiten sichergestellt, wie das Landeskriminalamt Niedersachsen mitteilte. Waffen wurden nicht gefunden.

Nach erster Bewertung des Schriftmaterials sei ein Bezug zur bundesweit agierenden terroristischen Gruppierung RAF nicht auszuschließen, hieß es.

Politik 13.10.17

Showdown im deutschen Herbst Die Entführung der "Landshut"

Teile vom Terminal 1 des Frankfurter Flughafens und der dazu gehörende Regionalbahnhof sind gesperrt worden. Nach Angaben der Bundespolizei wurde ein herrenloser Koffer gefunden, der sich jedoch als harmlos herausstellte. Zwei Personen wurden festgenommen, nach einer dritten werde gefahndet. Wie lange die Sperrung noch dauern wird, ist noch unklar. Der Fernbahnhof sei nicht betroffen, teilte der Flughafenbetreiber Fraport mit.

Der bekannte spanische Bergsteiger Sergi Mingote ist bei einer Expedition auf den berühmten K2 ums Leben gekommen. Der 49-jährige Mingote sei während des Abstiegs in ein Basislager am zweithöchsten Berg der Welt im chinesisch-pakistanischen Grenzgebiet abgestürzt und habe sich am Bein verletzt, erklärte sein Team. Mingote wollte mit seiner Expedition erstmals im Winter den K2 besteigen.

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez sprach von einem "tragischen Unfall". Mingote wollte "weiter Geschichte schreiben und an der ersten Expedition teilnehmen, um den Berg mitten im Winter zu bezwingen", schrieb Sánchez bei Twitter. Stattdessen erreichte am Samstag eine Bergsteigergruppe aus Nepal erstmals den Gipfel des K2 im Winter.

Noch ist unklar, was genau in Hohenfels in Baden-Württemberg heute Mittag passiert ist. Dort soll ein 35-Jähriger einen 46-jährigen Mann getötet und zwei Kinder schwer verletzt haben. Das teilten die Staatsanwaltschaft und das Polizeipräsidium Konstanz mit. Nach ersten Erkenntnissen habe der 35-Jährige die zwei Kinder im Alter von neun und zwölf Jahren angegriffen. Die Kinder wurden in Krankenhäuser gebracht, eines mit einem Rettungshubschrauber. Der ebenfalls schwer verletzte Tatverdächtige wurde festgenommen und in ein Krankenhaus gebracht.

Tragischer Unfall in Ostwestfalen: Ein Mann hat beim Rangieren seinen Sohn mit einem Traktor überrollt. Der Siebenjährige erlag noch am Ort des Unfalls in Bad Wünnenberg bei Paderborn seinen Verletzungen.

Der 41 Jahre alte Vater wurde von Rettungskräften betreut. Die Polizei ermittelt. Der Vater müsse sich möglicherweise wegen fahrlässiger Tötung oder Körperverletzung mit Todesfolge verantworten, sagte ein Polizeisprecher.

Big Brother is watching you, in diesem Fall waren es aber mehrere Schüler, die bei einer Online-Stunde via Webcam einen Dieb dabei beobachtet haben, wie er in Erfurt den Geldbeutel ihres Lehrer stahl.

Der Pädagoge habe in einem Klassenzimmer einer Berufsschule die Schüler, die nicht vor Ort waren, digital unterrichtet. Als der Lehrer den Raum in einer Pause verließ, kam der Dieb und nahm die Börse aus der über dem Lehrerstuhl hängenden Jacke mit. Dabei lief für die Schüler sichtbar die Videoübertragung weiter. Der Mann flüchtete.

Später ermittelte die Polizei einen 39-jährigen Erfurter als mutmaßlichen Täter. Ihn erwartet nun ein Strafverfahren wegen Diebstahls.

Politik 16.01.21

Nach Niederlage auf Parteitag Merz will Wirtschaftsminister werden - Merkel lehnt ab

Mehr zum CDU-Parteitag im Liveticker.

In einem Altenheim in Italien sind mehrere Menschen in der Nacht gestorben und verletzt worden. Eine mögliche Ursache könnte eine Kohlenmonoxid-Vergiftung gewesen sein, teilte die Feuerwehr mit. Die Ermittlungen dauern an.

• Nach Angaben der Polizei starben fünf Bewohner des Heims. Sieben Menschen wurden in umliegende Krankenhäuser gebracht, wobei zwei davon zum Heimpersonal gehören, wie die Nachrichtenagentur Ansa schrieb.
• Der Bürgermeister der Gemeinde drückte den Angehörigen sein Beileid aus: "Unsere Gemeinde ist in Trauer. Wir umarmen die Familien der Opfer und warten die Ermittlungen ab, um zu verstehen, was geschehen ist."
• Der Vorfall ereignete sich südöstlich der italienischen Hauptstadt Rom, in der Gemeinde Lanuvio mit wenigen Tausend Einwohnern.

Es ja wunderschön, wenn man am Geburtstag von Freunden umgeben ist. Blöd nur, dass man sich im Lockdown mit nur einer Person treffen darf.

Die Polizei in Mannheim hat eine Geburtstagsparty mit 27 Gästen aufgelöst. Nachbarn war am Freitagabend ein reges Besucheraufkommen im Treppenhaus aufgefallen, sie riefen die Polizei. In der 4-Zimmer-Wohnung entdeckten die Beamten schließlich neben den Veranstaltern 22 Erwachsene und fünf Kinder.

Die Polizisten sprachen Platzverweise aus, die Besucher gingen. Alle Beteiligten wurden wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung angezeigt.

Juliane Kipper verabschiedet sich in den wohlverdienten Feierabend, ab sofort und bis zum späten Abend begleite ich Sie durch den "Tag". Mein Name ist Uladzimir Zhyhachou. Auf ntv.de finden Sie heute übrigens gleich zwei Liveticker: Einen zum Coronavirus, und einen zum CDU-Parteitag.

Der französische Peugeot-Hersteller PSA und Fiat Chrysler haben ihre Megafusion zum weltweit viertgrößten Autokonzern abgeschlossen. Das bestätigten die beiden Unternehmen in einer gemeinsamen Erklärung. Der neugebildete Hersteller Stellantis hat große Standbeine in Europa und Nordamerika. Er führt 14 Automarken wie Opel, Peugeot, Citroën, Jeep, Maserati oder Alfa Romeo. Beschäftigt werden rund 400.000 Menschen. Die Aktie von Stellantis soll von Montag an in Mailand und Paris gehandelt werden.

Vor der Corona-Krise setzten FCA und PSA zusammen mehr als acht Millionen Fahrzeuge ab und erzielten einen Jahresumsatz von knapp 170 Milliarden Euro. Nur noch Volkswagen, Toyota und der französisch-japanische Renault-Nissan-Verbund waren 2019 größer. Die Fusion war seit langem vorbereitet worden, die erste Ankündigung hatte es im Oktober 2019 gegeben. Die Corona-Krise und ihre wirtschaftlichen Folgen bescherten der Autobranche im vergangenen Jahr einen dramatischen Absatzeinbruch.

Eine seit einer Woche vermisste Frau aus Seelze bei Hannover ist am gestern wohlbehalten wieder aufgetaucht. Die Umstände des mysteriösen Verschwindens der 32-Jährigen seien aber noch nicht abschließend geklärt, teilte die Polizei am Samstag mit. Unter der Woche hatten die Beamten darüber informiert, dass sie wegen des Verdachts auf ein Verbrechen ermitteln.

Ein Anruf am vergangenen Sonntag, bei dem vermutlich die 32-Jährige die Polizei um Hilfe bat, war abrupt beendet worden. Nach dem Anruf fuhr ein Streifenwagen zum mutmaßlichen Aufenthaltsort der Anruferin. Im Mittellandkanal nahe dem Wohnhaus der Gesuchten im Stadtteil Lohnde fanden Beamte ihr Mobiltelefon und andere persönliche Gegenstände. Eine Suche mit Spürhund und Hubschrauber brachte zunächst keine Erkenntnisse und der Ehemann meldete seine Frau als vermisst.

Bei einem Einsatz gegen eine illegale Geburtstagsfeier in Delmenhorst bei Bremen ist es zu Widerstand und Flaschenwürfen gegen Polizisten gekommen. Erst der Einsatz von Pfefferspray habe die Angriffe in der Nacht zum Samstag abgewehrt, teilten die Beamten mit. Ein 24-jähriger Besucher aus Berlin wurde in Gewahrsam genommen. Die Polizei war kurz vor Mitternacht über eine Ruhestörung durch eine Party mit mindestens zwölf Personen informiert worden.

Beim Eintreffen der Einsatzkräfte flohen einige Gäste. Die Party konnte zunächst mit mehreren Anzeigen unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und Verstoßes gegen die Corona-Auflagen beendet werden. Am Morgen rückte die Polizei aber erneut aus, da einige Feierende meinten, die Party fortsetzen zu können. Sie werden für diese Nacht zweimal Bußgeld zahlen müssen.

280 Autos und knapp 450 Menschen, die der Raser- und Tuning-Szene zugeordnet werden, hat die Polizei bei einem erneuten Großeinsatz an drei Stellen in Dortmund kontrolliert. Bis zu 350 Fahrer hätten in der Nacht den dreispurigen Wallring in der Innenstadt zu einer Rennstrecke umfunktionieren oder für das Posen ihrer Wagen nutzen wollen, teilte die Polizei mit. Demnach wurden 51 Platzverweise und 13 Anzeigen nach Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung ausgesprochen. Ein Fahrer kassierte eine Strafanzeige, weil er einen anderen Autofahrer mit einer Taschenlampe geblendet haben soll. Drei Fahrzeuge mit technischen Mängeln wurden sichergestellt.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet soll als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer neuer CDU-Chef werden. Der 59-Jährige setzte sich auf dem digitalen CDU-Parteitag in einer Stichwahl gegen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz durch. Die Entscheidung muss noch formal per Briefwahl bestätigt werden.

Im Kampf um den CDU-Vorsitz gibt es auf dem digitalen Parteitag eine Stichwahl zwischen Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. Im ersten Wahlgang bekam am Samstag keiner der drei Kandidaten die erforderliche absolute Mehrheit - der Außenpolitiker Norbert Röttgen belegte den dritten Platz und ist damit aus dem Rennen.

Kurz vor dem Ende der Frist hat US-Elektroautobauer Tesla eine von Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Bau der Fabrik in Grünheide bei Berlin doch noch hinterlegt. Die Tesla-Leitung habe am späten Freitagabend die Einigung zwischen Tesla Brandenburg und dem Landesamt für Umwelt für die Sicherung etwaiger Rückbauverpflichtungen bestätigt, teilte das Umweltministerium mit.

"Die notwendige Sicherheit wird durch die Beibringung einer Patronatserklärung durch eine deutsche GmbH erbracht, verknüpft mit einer Geldeinlage in Höhe von 100 Millionen Euro." Damit werde die zwischenzeitlich um fünf Tage verlängerte Frist gegenstandslos. Damit muss kein Baustopp verhängt werden.

Wirtschaft 14.09.20

Bilder einer Baustelle So verändert die Tesla-Gigafactory Brandenburg

Irans Streitkräfte haben bei Militärübungen am Persischen Golf erneut ihre umstrittenen Mittelstreckenraketen getestet. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Tasnim verliefen die Tests heute alle erfolgreich. Außer den Raketen mit einer Reichweite von 1800 Kilometern waren in dem großangelegten Seemanöver der Marine und der Revolutionsgarden auch Marschflugkörper und Drohnen getestet worden.

Zudem wurden ein neuer Hubschrauberträger und ein neues Raketenschiff präsentiert. Sie sollen nach iranischen Angaben am Golf für mehr Sicherheit gegen potenzielle militärische Bedrohungen seitens der USA sorgen. In den vergangenen Wochen gab es Spekulationen im Iran, dass US-Präsident Donald Trump vor dem Ende seiner Amtszeit noch einen militärischen Konflikt mit Teheran provozieren könnte. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte Trump und seinem Außenminister Mike Pompeo vorgeworfen, auch in den letzten Tagen ihrer Amtszeit "Kriegshetzerei" gegen den Iran betreiben zu wollen.

Die Hamburger Polizei hat erneut eine illegale Shisha-Runde aufgelöst. Neun Menschen hätten am späten Freitagabend in einer Bar im Stadtteil Hamm zusammen Wasserpfeife geraucht, teilte ein Polizeisprecher mit. Beamte hatten ihm zufolge zuvor Stimmen aus dem Gebäude gehört und dieses daraufhin kontrolliert. Dabei trafen sie auf die neun Versammelten, darunter zwei Minderjährige. Auch der Betreiber war vor Ort.

Das Lokal wurde geräumt und zusätzlich die Feuerwehr dazugeholt, um den Kohlenmonoxid-Wert zu messen. Es konnte jedoch keine Gesundheitsgefährdung festgestellt werden. Nach Angaben des Polizeisprechers wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie müssen in Hamburg - wie auch bundesweit - Restaurants, Bars und Kneipen aktuell geschlossen sein. Bereits in der Nacht zu Freitag war die Hamburger Polizei gegen den illegalen Betrieb einer Shisha-Bar im Stadtteil Wandsbek vorgegangen.

Aufatmen bei Hundebesitzern in Emsdetten: Nach einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster darf ein Hundesalon trotz Corona-Pandemie wieder öffnen. Elisa Kloppenburg freut sich jetzt über die Rückkehr der tierischen Kundschaft. Nach einer Zwangspause vom 16. Dezember bis 10. Januar hat sich ein Hundestau vor den Schermaschinen aufgebaut.

"Normalerweise habe ich nur halbtags geöffnet. Jetzt muss ich die nächsten zwei bis drei Wochen ganztags arbeiten, um alle Tiere zu frisieren", sagte die 46-Jährige. Die alleinerziehende Mutter von drei Kindern ist vor 26 Jahren aus Frankreich ins Münsterland gezogen. Im Dezember hatte ihr die Stadt Emsdetten einen Strich durchs Geschäft gemacht. Weil sie keine Lebensmittel oder Güter des täglichen Bedarfs liefere, müsse sie schließen. Das Verwaltungsgericht Münster aber sah das anders. Handwerk und Dienstleistungen dürfen laut der Coronaschutzverordnung weiter angeboten werden, soweit ein Mindestabstand zum Kunden von 1,5 Metern eingehalten werden könne.

Es steht erneut ein winterliches Wochenende bevor: Es bleibe frostig und trocken, sagte ein Meteorologe des Deutschen Wetterdienstes. In den Höhen liegt eine Schneedecke von bis zu 30 Zentimetern, auch bis in die Täler ist es weiß.

Polizei und Ordnungskräfte im Harz wappnen sich deswegen mit einem Großaufgebot für einen möglichen Besucherandrang am Wochenende. Nach den Erfahrungen vom vergangenen Wochenende habe man hinsichtlich der Maskenpflicht auf den Rodelhängen nachgebessert, teilte der Landkreis Goslar mit. Die Hänge, auf denen diese Pflicht gilt, seien nun konkret in der Allgemeinverfügung aufgelistet. Die Beamten sollen dort verstärkt die Einhaltung der Regeln kontrollieren und Falschparker entlang der Landstraßen abschleppen lassen. . Besucherandrang und zum Teil chaotische Zustände auf den Straßen hatten im Harz zuletzt immer wieder für Aufsehen gesorgt. Auch vergangenes Wochenende reisten viele Menschen in das verschneite Mittelgebirge.

Im September vergangenen Jahres ist der Extremsportler Jonas Deichmann in München mit dem Rad aufgebrochen, 456 Kilometer vor der Küste Kroatiens geschwommen und auf dem Weg nach Osten nun seit gut einem Monat in der Türkei gestrandet. Bei seinem Versuch, in einer Art Triathlon die Welt zu umrunden, ist Deichmann jetzt wegen coronabedingter Grenzschließungen vorerst in der Türkei stecken geblieben. "Es ist schon frustrierend, dass es nicht weitergeht - aber wenig überraschend natürlich", sagte der Abenteurer. Hier halte er sich nun fit und überlege, wie seine Reise weitergehen könne.

Geplant war zunächst eine, doch er könnte auch die Richtung wechseln. Derzeit sucht er nach einem Segelboot, das ihn von Europa aus in die USA bringen kann, die er durchlaufen möchte. "Mit meinem Projekt will ich zeigen, dass es auch ohne Motor um die Welt gehen kann - und möchte auf den Klimawandel aufmerksam machen", sagte Deichmann. Trotz der Widrigkeiten sei es keine Option, die Weltumrundung abzubrechen, sagte er. "Wenn ich ein halbes Jahr festsitze, sitze ich halt fest."

Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,

nach knapp einjähriger Hängepartie wählt die CDU heute auf einem Online-Parteitag einen neuen Vorsitzenden. Neben Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet kandidieren Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen. Es wird damit gerechnet, dass keiner der Kandidaten schon im ersten Wahlgang die dann nötige absolute Mehrheit erhält und dass direkt im Anschluss ein zweiter Wahlgang notwendig wird. Sicher ist hingegen: Es wird ein Mann. Außerdem werden heute diese Themen wichtig:

• Der französische Peugeot-Hersteller PSA und der italienisch-amerikanische Fiat-Chrysler-Konzern schließen ihre Megafusion offiziell ab. Die neue Gruppe heißt Stellantis und hat große Standbeine in Europa und Nordamerika. Sie führt 14 Automarken wie Opel, Peugeot, Citroën, Jeep, Maserati oder Alfa Romeo. Beschäftigt werden rund 400 000 Menschen. Vorstandschef ist der 62-jährige Carlos Tavares, der schon beim Opel-Mutterkonzern PSA an der Spitze stand.
• Die deutschen Biathletinnen hoffen einen knappen Monat vor der WM in Pokljuka beim Weltcup-Heimspiel in Oberhof mit der Staffel auf den ersten Podestplatz des neuen Jahres. Es treten für den Vize-Weltmeister Vanessa Hinz, Janina Hettich, Denise Herrmann und Franziska Preuß an. Für die deutschen Skispringer um Markus Eisenbichler und Skiflug-Weltmeister Karl Geiger in Zakopane der zweite Mannschaftswettbewerb des Winters an.
• In der Fußball-Bundesliga kommt es zum Krisen-Duell zwischen dem 1. FC Köln und Hertha BSC. Die Kölner liegen nach vier sieglosen Spielen in Serie auf dem 16. Tabellenplatz, die Berliner sind Zwölfter. Der Tabellenletzte FSV Mainz 05 muss bei Borussia Dortmund antreten. RB Leipzig gastiert beim VfL Wolfsburg, Borussia Mönchengladbach tritt nach dem 3:2-Erfolg gegen den FC Bayern München beim bislang heimschwachen VfB Stuttgart an. Zudem treffen TSG 1899 Hoffenheim und Arminia Bielefeld sowie Werder Bremen und der FC Augsburg aufeinander.

Mein Name ist Juliane Kipper und ich begleite Sie heute bis in den frühen Nachmittag durch den Tag. Sie haben Fragen oder Anregungen? Sie erreichen mich unter: juliane.kipper@nama.de.

Rund 25.000 Menschen müssen wegen eines riesigen Waldbrandes in der zentralen Küstenregion Chiles um die Stadt Valparaíso vorsorglich in Sicherheit gebracht werden. Mindestens sieben Häuser wurden zerstört, wie die chilenische Zeitung "La Tercera" berichtete. Demnach war besonders die Stadt Quilpué etwa 100 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Santiago de Chile, wo die Rauchwolke immer noch zu sehen war, betroffen. Mindestens 300 Hektar Wald verbrannten. Der chilenische Katastrophendienst Onemi rief für die Region die höchste Warnstufe aus, die Staatsanwaltschaft leitete eine Untersuchung ein. Chile leidet jedes Jahr im Sommer auf der Südhalbkugel unter Waldbränden. 2020 war aber auch dort eines der heißesten und trockensten Jahre. Die Situation ist besonders kritisch in der Region im Zentrum des Landes.

Ein 19-jähriger Mann ist am Freitagabend nach einer Auseinandersetzung mit acht weiteren Beteiligten im Gelsenkirchener Stadtteil Buer gestorben. Bei dem Streit kam es nach Angaben der Polizei vermutlich zu Verletzungen durch ein Messer. Der 19-Jährige starb nach ersten Erkenntnissen kurz nach dem Streit, von dem er sich schwer verletzt entfernt hatte.

Zwei weitere beteiligte Männer im Alter von 19 und 20 Jahren wurden mit schweren Stichwunden in ein Krankenhaus gebracht. Nach Zeugenangaben flüchteten sechs Beteiligte vor Eintreffen der Polizei. Die Polizei sperrte den Tatort weiträumig ab. Die Ermittlungen dauern an.

Politik 30.08.20

Politik-Experte Nikolaus Blome Vor dem Reichstag "war ein rechtsextremer Pöbel"

Am 29. August 2020 rennen mehrere Hundert Demonstranten, viele von ihnen aus der Szene der sogenannten Reichsbürger mit Fahnen und zum Teil auch mit Geschrei die Treppe zum Besuchereingang des Reichstags hoch, wo nur ein paar Polizisten standen.

Rund vier Monate nach der Besetzung der Reichstagstreppe bei einer Demonstration in Berlin ermittelt die Berliner Polizei gegen 40 Verdächtige. Das Landeskriminalamt führe 31 Ermittlungsverfahren, sagte ein Polizeisprecher. Mehr als die Hälfte davon seien Verfahren wegen Landfriedensbruchs. Es könnten noch mehr Verfahren werden, da die Ermittlungen andauerten. Demnach werde Verdächtigen auch Gefangenenbefreiung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, besonders schwerer Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Bedrohung, Beleidigung und Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen.

Dem thailändischen König gefällt es in Bayern richtig gut. Er besitzt eine Villa in Tutzing am Starnberger See und hielt sich während des ersten Corona-Lockdowns im Frühjahr zeitweise in einem Luxus-Hotel in Garmisch-Partenkirchen auf. Seit Monaten gibt es allerdings Ärger um diese Aufenthalte. Im Kern geht es um die Frage, ob der Monarch sein Land von deutschem Boden aus regiert oder nicht.

Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags zweifeln die Rechtsauffassung des Auswärtigen Amts an, dass der König von Thailand für seine Privataufenthalte in Deutschland kein Visum benötigt. "Die Visumfreiheit für Privataufenthalte des thailändischen Königs in Deutschland lässt sich durch Anwendung und Auslegung der einschlägigen Gesetze jedenfalls nicht begründen", heißt es in einem Rechtsgutachten, das die Dienste im Auftrag der Linken-Abgeordneten Sevim Dagelen erstellt haben. Im Gerichtsverfassungsgesetz sei nicht eindeutig geregelt, ob Repräsentanten eines anderen Staates auch bei Privataufenthalten in Deutschland Immunität genießen. Nur in diesem Fall wären sie von der Visumspflicht aus dem Aufenthaltsgesetz befreit. Das Auswärtige Amt hatte im Dezember in einer Antwort auf eine Anfrage Dagdelens die Rechtsauffassung vertreten, dass das Aufenthaltsgesetz für den Monarchen Maha Vajiralongkorn nicht mehr gilt, seitdem er 2016 den Thron bestiegen hat. Als Kronprinz sei er dagegen bei seinen häufigen Aufenthalten in Bayern noch auf ein Visum angewiesen gewesen.